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Do, 10:37 Uhr
15.09.2022
Wie übersteht der Kyffhäuserkreis den Winter?

Krisenthemen in der Kreistagssitzung

Gestern kamen die Kreistagsmitglieder des Kyffhäuserkreises zur Kreistagssitzung in die Staatliche Regelschule Franzberg. Einunddreißig Mitglieder nahmen an der Sitzung teil. Aus gegebenen Anlass wurde unter anderem über die Energeikrise mit ihren Auswirkungen und die Bewältigung der Flüchtlingsproblematik gesprochen…

Kreistagssitzung des Kyffhäuserkreises  (Foto: Eva Maria Wiegand) Kreistagssitzung des Kyffhäuserkreises (Foto: Eva Maria Wiegand)


Landrätin Antje Hochwind-Schneider ließ sich aus gesundheitlichen Gründen entschuldigen und wurde durch den 1. Kreisbeigeordneten Raimund Scheja (CDU) vertreten, welcher nach Feststellung der Beschlussfähigkeit den Verwaltungsbericht der Landrätin verlas: „Der Herbst und Winter werden uns wieder herausfordern und dabei denke ich nicht nur an die Unterbringung der geflüchteten Menschen, sondern auch an die Gas- und Energieeinsparungen, die für uns alle zur Notwendigkeit werden. Als Kreisverwaltung haben wir uns mit den verschiedenen Szenarien im Falle einer Strom- und/oder Gasmangellage beschäftigt und erste daraus resultierende Maßnahmen bereits umgesetzt sowie in Auftrag gegeben.“

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„Für eine Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit des Landratsamtes, haben wir eine Netzanalyse Strom durchgeführt. Die gewonnenen Daten helfen uns bei der Vorbereitung für einen möglichen Notbetrieb des Gebäudes inkl. aller elektrischen und technischen Anlagen. Die gebildete Arbeitsgruppe hat weiterhin ein Konzept zur Stromeinsparung für die Liegenschaften des Landkreises erstellt, welches die Bedingungen und Planungen unter Beachtung der Verordnung der Bundesregierung zur Sicherung der Energieversorgung über mittelfristig wirksame Maßnahmen berücksichtigt. Potential zum Strom einsparen gibt es auch in den Arbeitsabläufen der täglichen Arbeit, und die Kolleginnen und Kollegen sind angehalten, ihren Beitrag zur Reduzierung von Energie zu leisten."


Der Kyffhäuserkreis hat bisher 1103 Geflüchtete aus der Ukraine registriert und aufgenommen. Die Zahl könnte laut Thüringer Landesamt auf 1500 bis 2000 Personen ansteigen.

Um die Unterbringung zu gewährleisten, hat der Landkreis die aus dem Jahre 2015 bestehenden Gemeinschaftsunterkünfte in Sondershausen und Artern, welche sich im stillgelegten Schulgebäuden in Reinsdorf und Schernberg befinden, reaktiviert. Insgesamt wurden 154 Personen aufgenommen. Außerdem hat der Landkreis 193 Wohnungen für ukrainische Geflüchtete angemietet.

Im Zuge der humanitären Hilfestellung für die Menschen aus der Ukraine und dem Anspruch auf SGB II-Leistungen, hat sich die Arbeitslosenquote im Landkreis erhöht und lag Ende August bei 7,9 Prozent.

Die Zensuserhebung konnte, bis auf noch wenige ausstehende Befragungen, abgeschlossen werden. Nach der Aufarbeitung der Daten, wird die Erhebungsstelle in Artern ihre Arbeit im ersten Quartal 2023 abschließen. Im Kyffhäuserkreis waren insgesamt 13.988 Personen und damit ca. 19,2 Prozent der Kreisbevölkerung auskunftspflichtig. Die Auswahl der Personen und Haushalte sowie die Art der Befragung erfolgte im Losverfahren.

Außerdem waren insgesamt fünfundfünfzig Wohnheime und Gemeinschaftsunterkünfte in die Befragung einbezogen. Alle Befragungen waren unabhängig vom Zeitpunkt des Interviews auf die reale Situation am 15. Mai, dem sogenannten Zensus-Stichtag, ausgerichtet.

Im Kyffhäuserkreis sind die neuen Auszubildenden ins Ausbildungsjahr gestartet und für 7164 Schülerinnen und Schüler hat die Schule wieder begonnen. Davon wurden 665 Schülerinnen und Schüler in die ersten Klassen ein geschult.

Der Beschlussvorlage zur Entlastung der Kyffhäusersparkasse Artern und Sondershausen zur Entlastung für das Geschäftsjahr 2021 wurde einstimmig angenommen.

Unstimmigkeiten gab es über die Beschlussvorlage zur Satzung des Kyffhäuserkreises zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die örtliche Rechnungsprüfung. Der seit zwanzig Jahren bestehende Stundensatz von 30 Euro soll ab 2023 auf 64 Euro angehoben werden. Silvana Schäffer (CDU) bemängelte die im Vorfeld nicht ausreichende Transparenz über die Erhöhung des Satzes und beantragte deshalb die Erhöhung zurückzustellen. Mit 30 JA-Stimmen für ihren Antrag wurde die Entscheidung vertagt.

Steffen Lupprian (SPD) bisher Stellvertreter für Thomas Gehlhaar, hat zum 01.06.2022 sein Kreistagsmandat niedergelegt. Die Nachbesetzung wurde damit erforderlich.

An der Wahl nahmen 32 Kreistagsmitglieder teil:
  • Stefan Sauerbier (SPD) wurde mit 20 JA-Stimmen und 12 Nein-Stimmen gewählt


Nach der Wahl ging die Sitzung in den nichtöffentlichen Teil über.
Eva Maria Wiegand






Autor: emw

Kommentare
Örzi
15.09.2022, 12.12 Uhr
Warum gibt es einen nichtöffentlichen Teil?
Was soll der Bürger nicht wissen und was muss verheimlicht werden?
A-H-S
15.09.2022, 15.37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Grundsätzlich stimme ich Ihnen zu, dass zu häufig versucht wird, Thematiken in den Nichtöffentlichen Bereich zu verschieben. Das wird dann aber auch regelmässig von den Kreistagsmitgliedern bemängelt.

Hier, im speziellen Fall, hatte die Tagesordnung nur einen Punkt und der bestand in der Bestätigung eines Protokolls der vorangegangenen Sitzung. Also komplett unverdächtig.

Zur Info:
Gewöhnlich gehören nur Personalangelegenheiten und Informationen zu Vergaben/Ausschreibungen (Datenschutz der beteiligten Firmen) in den Nichtöffentlichen Teil. Die Vergabe selbst erfolgt wiederum im öffentlichen Teil, weil hier ein berechtigtes Interesse des Bürgers auf Information besteht.
Örzi
15.09.2022, 17.59 Uhr
A-H-S
Danke für die Info.
tannhäuser
15.09.2022, 19.09 Uhr
Irgendwie...
...sind Sie manchmal wohl doch auskunftsfreudig, wenn auch persönlich schwer bis nicht erreichbar, lieber A-H-S?

Ich muss aber auch ehrlich zugeben, dass ich manchmal Schwierigkeiten habe, zu sortieren, wann Beschlüsse im Kreistag und wann im Stadtrat für die Bürger Sondershausens, egal ob öffentlich oder hinter dem Keuschheitsgürtel, relevant sind.
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