Do, 10:05 Uhr
27.03.2008
Bürgerbegehren – Wie weiter?
Zum Grünendonnerstag war dem Bürgermeister von Artern Wolfgang Koenen (Die Linke) der Antrag auf Zulassung eines Bürgerbegehrens überreicht worden. Wie ist jetzt der weitere Verfahrensweg? Wir haben nachgefragt...
Bei dem Bürgerbegehren geht es darum, dass der Beschluss des Stadtrates Nr. 163-02/2008 vom 18.02.08, veröffentlicht im Amtsblatt am 29.02.2008, der den Beitritt der Stadt Artern zur Verwaltungsgemeinschaft Mittelzentrum Artern vorsieht, aufgehoben wird.
Auf Anfrage über den weiteren Verfahrensweg teilte uns Wolfgang Koenen mit, dass der Antrag jetzt in der Verwaltung auf Ordnungsmäßigkeit geprüft wird. Dazu hat die Verwaltung jetzt 4 Wochen Zeit. Nach der Prüfung erhalten die Antragsteller (Helmut Spicher, Jürgen Weber, Torsten Blümel) den Bescheid. Wird dem Antrag stattgegeben, haben die Antragsteller dann acht Wochen Zeit, die geforderte Anzahl von Unterschriften zusammen zu bekommen.
Die notwendige Unterschriftenzahl richtet sich nach der Zahl der Wahlberechtigten der letzten Kommunalwahl Artern, mit den Ortsteilen Kachstedt und Schönfeld. Auf der Basis der Wahlberechtigten von vor ca. vier Jahren müssen die Antragsteller immerhin 826 gültige Unterschriften zusammen bekommen.
Und die Hürde Stimmenzahl ist recht hoch, so Torsten Blümel in einem Gespräch zu den Aussichten des Bürgerbegehrens. Nachteilig für die Antragsteller, so Blümel, dass seit der letzten Kommunalwahl Artern erheblich an Einwohnern verloren hat, denn der Rückgang beträgt immerhin ca. 100 Einwohner pro Jahr. Mit dem Rückgang sinkt natürlich auch die Zahl der aktuellen Wahlberechtigten. Hinsichtlich der Berechnung der Unterschriften gelten aber die alten Zahlen an Wahlberechtigten, was rund 50 Unterschriften ausmacht. Und 50 Unterschriften, so Blümel, müssen man erst mal sammeln, da man sich ja nicht ewig Zeit lassen darf.
Autor: khhBei dem Bürgerbegehren geht es darum, dass der Beschluss des Stadtrates Nr. 163-02/2008 vom 18.02.08, veröffentlicht im Amtsblatt am 29.02.2008, der den Beitritt der Stadt Artern zur Verwaltungsgemeinschaft Mittelzentrum Artern vorsieht, aufgehoben wird.
Auf Anfrage über den weiteren Verfahrensweg teilte uns Wolfgang Koenen mit, dass der Antrag jetzt in der Verwaltung auf Ordnungsmäßigkeit geprüft wird. Dazu hat die Verwaltung jetzt 4 Wochen Zeit. Nach der Prüfung erhalten die Antragsteller (Helmut Spicher, Jürgen Weber, Torsten Blümel) den Bescheid. Wird dem Antrag stattgegeben, haben die Antragsteller dann acht Wochen Zeit, die geforderte Anzahl von Unterschriften zusammen zu bekommen.
Die notwendige Unterschriftenzahl richtet sich nach der Zahl der Wahlberechtigten der letzten Kommunalwahl Artern, mit den Ortsteilen Kachstedt und Schönfeld. Auf der Basis der Wahlberechtigten von vor ca. vier Jahren müssen die Antragsteller immerhin 826 gültige Unterschriften zusammen bekommen.
Und die Hürde Stimmenzahl ist recht hoch, so Torsten Blümel in einem Gespräch zu den Aussichten des Bürgerbegehrens. Nachteilig für die Antragsteller, so Blümel, dass seit der letzten Kommunalwahl Artern erheblich an Einwohnern verloren hat, denn der Rückgang beträgt immerhin ca. 100 Einwohner pro Jahr. Mit dem Rückgang sinkt natürlich auch die Zahl der aktuellen Wahlberechtigten. Hinsichtlich der Berechnung der Unterschriften gelten aber die alten Zahlen an Wahlberechtigten, was rund 50 Unterschriften ausmacht. Und 50 Unterschriften, so Blümel, müssen man erst mal sammeln, da man sich ja nicht ewig Zeit lassen darf.
