Mi, 22:45 Uhr
01.10.2008
Abfallgebührenerhöhung perfekt!
Bei drei Gegenstimmen und drei Stimmenthaltungen machte heute Abend der Kreistag die Abfallgebührenerhöhung ab 01.01.2009 perfekt. Aber auch schärfere Kontrolle war angedacht worden...
Über den Inhalt der Gebührenanhebung hatte kn bereits im Rahmen der Berichterstattung Tagung des Kreisausschusses berichtet. Die kalkulierte Grundgebühr betrögt ab 2009 pro Person 49,80 Euro (alt 43,20 die Redaktion). Beispielsweise wurde für eine Abfuhr eines 120 Liter Behälters für Hausmüll ein Gebühr von 4,20 Euro errechnet (alt 3,81 Euro). Die Biotonnengebühr für Haushalte wird von 10,20 Euro auf 12,00 Euro angehoben. Je nach Haushaltgröße ist das eine Erhöhung von 12 bis 16 %.
Widerspruch gegen die Erhöhung kam nur vom Volksinteressenbund Thüringen (VIBT). Erik May (VIBT) bezeichnete die Erhöhung der Grundgebühren sogar als rechtswidrig. Sein Ansatzpunkt, der Bürger müsse auf Grund der Gebühren zu einer Müllvermeidung animiert werden und das schaffe man nicht mit einer Erhöhung der Grundgebühr. Dr. Günther Meyer fehlten in der Gebührenrechnung die Erlöse aus dem Verkauf der recycelbaren Wertstoffe und regte für kleinere Orte zentrale Sammelstellen an. Die drei Mitglieder des VIBT stimmten geschlossen gegen die Gebührenerhöhung.
Vor der SPD-Fraktion erinnerte Klaus Mehle, dass durch die zu geringen Müllgebühren der Kreis bereits ein Defizit von ca. 463.000 Euro angehäuft hat. Zähle man noch die Zahlungsverweigerer hinzu, wäre der Betrag nochmals deutlich höher. Er schlug darüber hinaus vor, dass 1-Euro-Jobber, die Restmüllbehälter kontrollieren sollen, weil noch zu viele Wertstoffe nicht ordnungsgemäß in die richtigen Behälter kommen. Bei über 50 % falsche Zuordnung solle dann der Tonnenbetreiber offensichtlich ein Bußgeld bzw. höhere Müllgebühren bezahlen. Hier wurde er allerdings von Landrat Peter Hengstermann informiert, dass das Umweltamt stichprobenartig solche Kontrollen durchführe.
Von der CDU-Fraktion erinnerte Johannes Selle, dass es ein Gleichgewicht zwischen Grundgebühr und Leistungsgebühr kommen müsse. Es nütze nichts, wenn bei niedrigen Grundgebühren die Leute den Abfall in den Wald werfen, weil man den höheren Preis je Tonne nicht bezahlen wolle.
Zuvor hatte der Kreistag die Satzung des Kyffhäuserkreises zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen einstimmig beschlossen. Damit verbunden ist die Einführung des Identsystems perfekt, über das kn bereits mehrfach berichtete und das Müllmarken system ablöst.
Autor: khhÜber den Inhalt der Gebührenanhebung hatte kn bereits im Rahmen der Berichterstattung Tagung des Kreisausschusses berichtet. Die kalkulierte Grundgebühr betrögt ab 2009 pro Person 49,80 Euro (alt 43,20 die Redaktion). Beispielsweise wurde für eine Abfuhr eines 120 Liter Behälters für Hausmüll ein Gebühr von 4,20 Euro errechnet (alt 3,81 Euro). Die Biotonnengebühr für Haushalte wird von 10,20 Euro auf 12,00 Euro angehoben. Je nach Haushaltgröße ist das eine Erhöhung von 12 bis 16 %.
Widerspruch gegen die Erhöhung kam nur vom Volksinteressenbund Thüringen (VIBT). Erik May (VIBT) bezeichnete die Erhöhung der Grundgebühren sogar als rechtswidrig. Sein Ansatzpunkt, der Bürger müsse auf Grund der Gebühren zu einer Müllvermeidung animiert werden und das schaffe man nicht mit einer Erhöhung der Grundgebühr. Dr. Günther Meyer fehlten in der Gebührenrechnung die Erlöse aus dem Verkauf der recycelbaren Wertstoffe und regte für kleinere Orte zentrale Sammelstellen an. Die drei Mitglieder des VIBT stimmten geschlossen gegen die Gebührenerhöhung.
Vor der SPD-Fraktion erinnerte Klaus Mehle, dass durch die zu geringen Müllgebühren der Kreis bereits ein Defizit von ca. 463.000 Euro angehäuft hat. Zähle man noch die Zahlungsverweigerer hinzu, wäre der Betrag nochmals deutlich höher. Er schlug darüber hinaus vor, dass 1-Euro-Jobber, die Restmüllbehälter kontrollieren sollen, weil noch zu viele Wertstoffe nicht ordnungsgemäß in die richtigen Behälter kommen. Bei über 50 % falsche Zuordnung solle dann der Tonnenbetreiber offensichtlich ein Bußgeld bzw. höhere Müllgebühren bezahlen. Hier wurde er allerdings von Landrat Peter Hengstermann informiert, dass das Umweltamt stichprobenartig solche Kontrollen durchführe.
Von der CDU-Fraktion erinnerte Johannes Selle, dass es ein Gleichgewicht zwischen Grundgebühr und Leistungsgebühr kommen müsse. Es nütze nichts, wenn bei niedrigen Grundgebühren die Leute den Abfall in den Wald werfen, weil man den höheren Preis je Tonne nicht bezahlen wolle.
Zuvor hatte der Kreistag die Satzung des Kyffhäuserkreises zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen einstimmig beschlossen. Damit verbunden ist die Einführung des Identsystems perfekt, über das kn bereits mehrfach berichtete und das Müllmarken system ablöst.