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Do, 11:05 Uhr
04.12.2008

Zum Standort Roßleben

Im zweiten Teil unserer Berichterstattung zur 19. Sitzung des Kreistages geht es um einen Beschluss, zum Kaliwerk Roßleben...


Die SPD-Fraktion hatte einen Beschlussentwurf eingebracht, der im wesentlichen zwei Punkte enthält:

Der Kreistag unterstützt alle Aktivitäten, die der Wiederaufnahme der Kaliproduktion im Raum Roßleben dienen.

Der Landrat wird beauftragt , weiterhin alle notwendigen Aktivitäten einzuleiten bzw. zu unterstützen, um eine Ansiedlung eines Kalifördernden Unternehmens in Roßleben zu erreichen.

Mit so einem Beschluss würde der Kreistag ein ähnliches Dokument beschießen, wie es bereits der Burgenlandkreis getan hat. Mit der einstimmigen Annahme dieses Beschlusses will der Kreistag ein politischen Zeichen setzen. Der Beschlussentwurf wurde auch einstimmig bestätigt.

Obwohl in der vorher stattgefundenen Diskussion eine ganze Reihe Probleme angerissen wurden, auf die der Kreistag kaum Einfluss nehmen kann. Wenn zum Beispiel Karl-Josef Ringleb (CDU) bereits jetzt Fragen stellt, wird es eine Aufhaldung geben und werden Salzwässer in die Unstrut abgeleitet, dann hängt das von den Aufbereitungsverfahren ab, welches die Bewerber um die Kailagerstätte einsetzen wollen.

Wobei sich Landrat Peter Hengstermann (CDU) sicher ist, dass es im gewissen Umfang eine Aufhaldung und einen Salzabstoß in die Unstrut geben wird.

Bei vielen möglichen Forderungen muss man immer beachten, dass die Eröffnung eines neuen Kaliwerkes immer ein Spagat zwischen wirtschaftlichen und ökologischen Problemen sein wird. Denn mit Kaligehalten unter 20% wie in Roßleben, hat man nun mal einen deutlichen Nachteil gegenüber anderen Lagerstätten mit Gehalten von fast 25%! Dr Günther Meyer (VIBT) warf ins Rennen, möglichst viel Versatz zu fordern, um hinterher nicht wieder das Problem des Auswaschens der Halden zu haben, wie es jetzt in der Südharzregion noch stattfindet.

Rosslebens Bürgermeister Rainer Heuchel (SPD) hat Thüringens Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) in einem Schreiben gebeten, seinen Einfluss geltend zu machen, dass Roßleben der Kalistandort wird. Hintergrund ist natürlich, dass man bestrebt ist, bei einem Standort Roßleben besonders von den später fließenden Steuereinnahmen zu profitieren. Das wird aber mit Sicherheit noch ein politisches Hauen und Stechen geben.

Der größte Teil der Lagerstätte liegt nun mal in Sachsen-Anhalt und wenn es Laugenabstoß in die Unstrut geben wird, ist geografisch bedingt Sachsen-Anhalt derjenige Landstrich, der hauptsächlich belastet wird.

Einigen Politikern, die jetzt schon auf die Steuergelder spekulieren sei auch gesagt, nicht der Standort des Förderschachtes oder des Verarbeitungsortes entscheidet wo die Steuergelder mal später hinfließen werden, sondern der Sitz des Verwaltungsgebäudes, falls es hier nicht zu irgendwelchen vertraglichen Regelungen kommt.

Zumindest wird der Geschäftsführer der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen, Frank Krätzschmar im Januar in Roßleben erwartet, so Landrat Hengstermann. Da wird man schon wichtige Dinge einer späteren Förderung mit finanziellen Mittel besprechen müssen.

Was aber überhaupt noch nicht diskutiert wurde, auch hier nicht im Kreistag, ist die Frage der besseren infrastrukturellen Anbindung der Region Roßleben, wenn das Kaliwerk kommt. Es reicht nicht aus, dass Salz aus der Erde zu holen. Zum Bau werden erst mal die Straßen ausgiebig belastet und später muss das Salz abtransportiert werden. Ein Verarbeitungsstandort wird dann beste Voraussetzungen haben, wenn er über einen funktionierenden modernen Bahnanschluss verfügt. Hier muss die Region schon im Vorfeld der Vergabe zeigen, was auf die beiden möglichen Bergwerksbetreiber zu kommt. Bekannt dürfte wohl allen sein, dass es nach Roßleben keine aktive Bahnlinie mehr gibt!

Der gestrige Beschluss hat ein politisches Zeichen für den Willen gesetzt. Aber einige Hausaufgaben kommen auf die Politiker noch darauf zu. Man darf gespannt sein.
Autor: khh

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