Sa, 07:10 Uhr
06.12.2008
Mehr Geld für Schulen
Der Kreistag hat Landrat Peter Hengstermann (CDU) beauftragt, bis 31.03.2009 ein Programm zur Sanierung und Modernisierung von Schulen im Kyffhäuserkreis auszuarbeiten. Nur woher soll das Geld kommen?...
Der Beschlussentwurf war von SPD- und CDU-Fraktion eingebracht worden. Aufgabe des Landrates ist, hierfür ein Finanzierungsmodell zu entwickeln. Kein leichtes Unterfangen, wenn man bedenkt, dass man gut 1,8 Mio. Euro den Städten und Gemeinden mehr aufbrummen musste, um einen Haushalt hinzu bekommen. Das Programm soll ein Volumen von 15 Mio. Euro haben. Und in den Jahren 2009 bis 2013 umgesetzt werden.
Schon bevor es überhaupt zu diesem Tagungsordnungspunkt gekommen war, hatte Kreistagsmitglied Rainer Heuchel (SPD), gleichzeitig ja auch Bürgermeister von Roßleben, den Kreis heftig angegriffen, weil 100.000 Euro für die Sanierung der Regelschule nicht mit Fördergeldern untersetzt worden waren. Von Jochen Sauerbier kam in der Debatte zum Beschluss sogar der Vorwurf, die Unterlagen seien im Landratsamt verschlampt worden.
Ein sehr wichtiger Einwurf kam von Reinhardt Lotholz (CDU). Erforderte, dass im Rahmen der Sanierungs- und Moderierungspläne in jedem Fall geprüft werden müsse, ob nicht ein Neubau die bessere Möglichkeit wäre. Angesichts mancher alter Gebäude auf lange Sicht wahrscheinlich sogar die besserer Option. Folgerichtig wurde die Prüfung eines Neubaus in die Beschlussvorlage eingearbeitet.
Für Dr. Günther Meyer (VIBT) waren die 15 Mio. Euro sogar noch zu gering, weil es ja einen Sanierungsstau von ca. 36 Mio. Euro geben soll. Er forderte sogar, dass dicke Brocken privat finanziert werden sollen, mit späterem Rücklauf. Auch sollten Gelder aus dem Projekt demografischer Wandel bei den Investitionen herangezogen werden, damit überhaupt eine Wirkung für den Kreis zu spüren sei.
Die Forderung von Gudrun Holbe (CDU), das Programm brauche einen zeitlichen Ablaufplan, damit die Gelder sinnvoll an der richtigen Stelle eingesetzt werden kann. Interessant sicher die Aussage von Holbe, es gebe genügend Förderprogramme die angezapft werden können, lässt den gemeinen Zuhörer allerdings stutzen. Wenn es so viele Förderprogramme gäbe, warum hat man sie dann bisher nicht schon genutzt. Diese Frage kann man sich an dieser Stelle allerdings nicht verkneifen.
Laut Aussage von Hengstermann soll es im Januar Gespräche mit dem Landesverwaltungsamt geben, inwiefern Gelder aus der Wachstumsinitiative Kyffhäuserkreis für das Schulprogramm abgezweigt werden können.
Die Beschlussvorlage wurde von den Mitgliedern des Kreistages einstimmig angenommen. Laut Beschlussvorlage sollen die Regelschule in Roßleben sowie die Bereiche Heldrungen/Oldisleben und Greußen die Schwerpunkte sein, die von dem Programm profitieren sollen.
Autor: khhDer Beschlussentwurf war von SPD- und CDU-Fraktion eingebracht worden. Aufgabe des Landrates ist, hierfür ein Finanzierungsmodell zu entwickeln. Kein leichtes Unterfangen, wenn man bedenkt, dass man gut 1,8 Mio. Euro den Städten und Gemeinden mehr aufbrummen musste, um einen Haushalt hinzu bekommen. Das Programm soll ein Volumen von 15 Mio. Euro haben. Und in den Jahren 2009 bis 2013 umgesetzt werden.
Schon bevor es überhaupt zu diesem Tagungsordnungspunkt gekommen war, hatte Kreistagsmitglied Rainer Heuchel (SPD), gleichzeitig ja auch Bürgermeister von Roßleben, den Kreis heftig angegriffen, weil 100.000 Euro für die Sanierung der Regelschule nicht mit Fördergeldern untersetzt worden waren. Von Jochen Sauerbier kam in der Debatte zum Beschluss sogar der Vorwurf, die Unterlagen seien im Landratsamt verschlampt worden.
Ein sehr wichtiger Einwurf kam von Reinhardt Lotholz (CDU). Erforderte, dass im Rahmen der Sanierungs- und Moderierungspläne in jedem Fall geprüft werden müsse, ob nicht ein Neubau die bessere Möglichkeit wäre. Angesichts mancher alter Gebäude auf lange Sicht wahrscheinlich sogar die besserer Option. Folgerichtig wurde die Prüfung eines Neubaus in die Beschlussvorlage eingearbeitet.
Für Dr. Günther Meyer (VIBT) waren die 15 Mio. Euro sogar noch zu gering, weil es ja einen Sanierungsstau von ca. 36 Mio. Euro geben soll. Er forderte sogar, dass dicke Brocken privat finanziert werden sollen, mit späterem Rücklauf. Auch sollten Gelder aus dem Projekt demografischer Wandel bei den Investitionen herangezogen werden, damit überhaupt eine Wirkung für den Kreis zu spüren sei.
Die Forderung von Gudrun Holbe (CDU), das Programm brauche einen zeitlichen Ablaufplan, damit die Gelder sinnvoll an der richtigen Stelle eingesetzt werden kann. Interessant sicher die Aussage von Holbe, es gebe genügend Förderprogramme die angezapft werden können, lässt den gemeinen Zuhörer allerdings stutzen. Wenn es so viele Förderprogramme gäbe, warum hat man sie dann bisher nicht schon genutzt. Diese Frage kann man sich an dieser Stelle allerdings nicht verkneifen.
Laut Aussage von Hengstermann soll es im Januar Gespräche mit dem Landesverwaltungsamt geben, inwiefern Gelder aus der Wachstumsinitiative Kyffhäuserkreis für das Schulprogramm abgezweigt werden können.
Die Beschlussvorlage wurde von den Mitgliedern des Kreistages einstimmig angenommen. Laut Beschlussvorlage sollen die Regelschule in Roßleben sowie die Bereiche Heldrungen/Oldisleben und Greußen die Schwerpunkte sein, die von dem Programm profitieren sollen.