Der Haushalt 2009 war im heutigen Hautausschuss des Stadtrats Sondershausen nicht unbedingt das Hauptthema. Dafür gab es interessante Vorschläge aus den Fraktionen. Hier kn mit den Einzelheiten...

Der Haushalt 2009 für die Stadt Sondershausen liegt zwar im Entwurf vor, so Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) im Hauptausschuss, aber es fehlen noch einige wichtige Teile, so der Finanzplan und der wichtige Vorbericht. Er wird, so Kreyer, auch nicht zur Stadtratsitzung in gut zwei Wochen fertig sein. Auch muss der Haushalt erst noch in den Fraktionen diskutiert werden.

Soviel ließ Kreyer aber durchblicken: „Es war nicht leichtgefallen, den Haushalt ausgeglichen vorzustellen.“ Als Eckzahl nannte er rund 6. 82 Millionen Euro. Auch wird ein Kredit von ca. 1,9 Millionen ins Auge gefasst. Auf die Finanzkrise eingehend sagte Kreyer, es wird wohl erst 2010 oder 2011 eingeschätzt werden können, welche Auswirkungen die Finanzkrise auf den Haushalt der Stadt haben wird. Denn man könne jetzt nicht abschätzen, wie die Sondershäuser Firmen betroffen sein werden.

Unabhängig vom derzeitigen Stand wurden die Mitglieder des Hauptausschusses aufgefordert Vorschläge für den Haushalt zu bringen. Stadtrat Hartmut Thiele (CDU) stellte den Antrag, in den Haushalt ein Programm zur Entwicklung der Gehwege im Stadtgebiet aufzunehmen. Dabei dachte er nicht mal so sehr an das Stadtzentrum, sondern mehr an die Ortsteile. Nach dem Vorschlag der CDU-Fraktion sollen dafür 50.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden. Bürgermeister Kreyer begrüßte den Antrag, der bei der nächsten Stadtratsitzung in die Tagesordnung aufgenommen werden soll.

Auch mit dem Antrag der Freien Wählervereinigung (durch Helmut Nüchter) soll so verfahren werden. Die Freien Wähler sehen Probleme bei der Vitaminversorgung der Kinder in den Kindertagesstätten. Der Antrag lautet, für jedes Kind täglich eine kostenlose Vitaminpause zu ermöglichen, unabhängig vom Einkommen der Eltern. Bei ca. 800 Kindern käme ein Betrag von 24.000 Euro auf die Stadt zu. Die Freien Wähler wollen so zu einer besseren gesunden Ernährung beitragen, auch Werbung für die Kindergärten soll es sein und natürlich auch die jungen Familien entlasten, die teilweise Schwierigkeiten haben, für eine ausreichende Vitaminversorgung zu sorgen. Bürgermeister Kreyer und die 1. Beigeordnete, Cornelia Kraffzick (SPD) begrüßten den Antrag.

Von der Neuen Bürgeninitiative (NUBI), Gerhard Axt, kam die Anfrage, warum im Haushalt 3.000 bis 4.000 Euro Reinigungskosten für den Bundeswehrparkplatz aufgebracht werden müssen. Hier stellte Bauamtsleiter Manfred Kucksch klar, dass das so in der Vereinbarung mit der Bundeswehr geregelt ist. Dafür wurden der Stadt erhebliche Kosten erspart, da die Bundeswehr nicht nur die Kosten für den Bau des Parkplatzes übernommen hatte, sondern auch gleichzeitig die auf der Fläche stehenden Bauruinen entsorgte, was sonst die Stadt hätte übernehmen müssen. Außerdem hat die Stadt das Recht, drei bis vier Mal im Jahr den Parkplatz bei Großveranstaltungen nutzen zu können. Die Stadt könne sich hier nicht erlauben, die Vereinbarungen zu brechen, so Kucksch.

In der weiteren Diskussion in diesem Tagungsordnungspunkt hat die Stadt nochmals bekräftigt, die Grabungen auf dem Frauenberg finanziell zu unterstützen. Dafür so Kreyer, seien auch Mittel im Haushalt vorgesehen. Unklar ist allerdings noch, wie die Grabungsergebnisse touristisch genutzt werden sollen. Es kämen dabei, so Kucksch, mehrere Möglichkeiten in Betracht. So das Aufstellen von Schautafeln, ein Informationsstand im Vereinshaus in Jechaburg oder auch die Ausstellung von Stücken im Schlossmuseum. Problem sei in jedem Fall, dass die Gräber wieder verfüllt werden müssten, und man auch keine Möglichkeit habe, eventuelle Besucher leicht auf den Frauenberg zu bekommen, weil in das Landschaftsschutzgebiet hinein keine Autostraße gebaut werden darf.

Was im Hauptausschuss zum Thema Konjunkturpaket II diskutiert wurde, erfahren Sie in unserer morgigen Ausgabe.