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Mi, 23:30 Uhr
25.03.2009

Das Demokratieverständnis des Herrn Göllert

Zur heutigen Kreisausschusssitzung des Kyffhäuserkreises gibt es ein Wortmeldung des VIBT...

Heute fand die Kreisausschusssitzung des Kyffhäuserkreises statt. Sachlich und mit fundierten Argumenten wurden die einzelnen Tagesordnungspunkte abgearbeitet. Es gab für und auch wieder bei einzelnen Tagesordnungspunkten. Anders kann es auch nicht sein.
Als es zur Behandlung der Anträge der Fraktion des Volksinteressenbund Thüringen (VIBT) kam, glaubte ich meinen Ohren nicht zu trauen.
Ein Antrag lautete, man möge die Anfragen der Bürger und die zugehörigen Antworten im Amtsblatt veröffentlichen. Dieser Antrag steht zur Abstimmung in der nächsten Kreistagssitzung.
In der Diskussion zu diesem Antrag führte dann Herr Göllert, Bürgermeister von Großenehrich doch tatsächlich aus, dass er diesem Antrag nicht zustimme, da damit allen rechtsgerichteten Parteien Tür und Tor geöffnet würden.
Seine Formulierungen ließen keinen anderen Schluss zu, dass er dieses auch auf den Volksinteressenbund Thüringen bezieht.
Welche Selbstüberschätzung. Herrn Göllert sei gesagt, der Volksinteressenbund Thüringen ist genau eine demokratische Partei wie die CDU in der er Mitglied ist.
Ich empfehle ihm, im Internet das Programm und die Satzung des Volksinteressenbund zu lesen und seine Meinung dann noch einmal zu überprüfen.
Seine Diskussion war völlig am Thema vorbei und der Volksinteressenbund Thüringen verwehrt sich gegen solche unbegründeten Angriffe.
Bis heute wurde der Volksinteressenbund Thüringen nicht als verfassungswidrig eingestuft und wird auch nicht vom Verfassungsschutz beobachtet.
Fairness im Umgang mit Einander sollte doch Priorität vor Wahlkampfparolen haben.
Herr Göllert darf gerne eine Antwort geben.

Rainer Scheerschmidt
Landesvorsitzender des
Volksinteressenbund Thüringen
(VIBT)

Nachfolgeartikel

Autor: khh

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