Zu Beginn eines jeden Jahres hat das Amtsgericht Sondershausen im Rahmen der Aufsicht über die Schiedsstellen des Kyffhäuserkreises eine Geschäftsprüfung vorzunehmen. Hier einige Ergebnisse...


Im Kyffhäuserkreis gibt es in Artern, Bad Frankenhausen, Donndorf, Ebeleben, Großenehrich, Roßleben, Sondershausen, Wiehe sowie in den Verwaltungsgemeinschaften An der Schmücke, Greußen und Mittelzentrum Artern Schiedsstellen.

Aufgabe der Schiedsstellen des Kreises ist es, in bürgerlich-rechtlichen Streitigkeiten zu schlichten und in ausgewählten Strafverfahren einen Sühneversuch zu unternehmen. Im strafrechtlichen Bereich werden Geschädigte häufig durch die Staatsanwaltschaft Mühlhausen in Bagatellverfahren auf den Privatklageweg verwiesen. Der Geschädigte hat dann zunächst vor der Schiedsstelle einen Sühneversuch zu unternehmen, bei dem der Täter in Anwesenheit der Schiedsperson mit dem Geschädigten den Vorfall bespricht. Nicht selten kommt es hier zu einer Aussprache oder der Vereinbarung einer Entschädigung. Gelingt dies nicht, kann der Geschädigte Privatklage vor dem Amtsgericht erheben.

Auch 2008 standen wie in den Jahren zuvor bürgerlich-rechtliche Nachbarschaftsstreitigkeiten im Mittelpunkt der Arbeit der Schiedsstellen, wie Amtsgerichtsdirektor Volker Bressem jetzt gegenüber der Presse berichten konnte.

So kam die Schiedsstelle in Roßleben in zwei Fällen zu einer gütlichen Einigung. In einem Fall hatte ein Nachbarn über den Gartenzaun hinweg zu seinem Nachbarn „Altes Stasischwein, wenn ich dich kriege, bringe ich dich um!“ gerufen. Vor der Schiedsstelle entschuldigte er sich und gab eine Unterlassungserklärung ab. Ein weiterer Fall in Roßleben beschäftigte sich mit der illegalen Aufstellung von Kaninchenställen und die damit verbundene Geruchsbelästigung, außerdem waren hier die Koniferen des Nachbarn zu hoch gewachsen. Durch einen geschickten Vergleich konnte die Schiedsstelle hier eine Beseitigung erlangen.

In der Schiedsstelle des Mittelzentrums Artern ging es 2008 um Grenzstreitigkeiten und die Gestattung der Nutzung des Nachbargrundstücks zum Aufbau eines Gerüsts. Was zwischen den Nachbarn nicht möglich, erreichte die Schiedsstelle in einem intensiven Gespräch zwischen den Kontrahenten.

Der Wuchs von Koniferen war auch in der Schiedsstelle der Verwaltungsgemeinschaft An der Schmücke anhängig, diese mussten einfach zurückgeschnitten werden, um den Frieden zwischen den Nachbarn wieder zu erreichen.

Die Schiedsstelle der Kreisstadt hatte schließlich einen interessanten Fall von Lärm- und Schmutzbelästigungen anhängig. Hier hatte ein Nachbar durch das Schneiden und Schleifen von Steinen sein Gegenüber belästigt. Der einfache, aber wirksame Vergleich der Schiedsstelle löste diesen Fall durch das Schließen der Werkstatttür, so dass Lärm und Schmutz entscheidend verringert wurden.

Insgesamt ist auffällig, so Bressem, dass die Schiedsstellen einen guten Draht zum Bürger und ein gutes Händchen für die Lösung der alltäglichen Fälle hätten. Die Zusammenarbeit mit dem Sondershäuser Gericht funktioniere darüber hinaus einwandfrei.

Wünschenswert wäre daher auch die Errichtung von Schiedsstellen auch in den noch nicht besetzten Stellen, denn in Helbedündorf und im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Kyffhäuser gibt es solche Einrichtungen noch nicht.