Do, 07:01 Uhr
30.04.2009
Gegen Zwangsbeiträge
Der VIBT ruft auf zur Teilnahme an der nächste Woche stattfindenden Demonstration der Bürgerallianz "Gegen Zwangsbeiträge für Straßenausbau und Abwasser"...
Am 07. Mai 2009 um 16:00 Uhr ist in Erfurt vor dem Thüringer Landtag eine Demonstration geplant unter dem Thema:
"Gegen Zwangsbeiträge für Straßenausbau und Abwasser"
Wer sein Recht nicht wahrnimmt, gibt es preis !!!!
Wie Erik May vorab mitteilte, habe er sich als Kreisvorsitzender des Kyffhäuserkreises und als Mitglied des Landesvorstandes für den Volksinteressenbund Thüringen –VIBT- mit einem Redebeitrag angemeldet, in welchem er im Namen seiner Partei die sofortige Streichung der Beiträge aus dem Thüringer Kommunalabgabengesetz fordern werde.
Hintergrund ist das erst jüngst ergangene Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshof, welches als Lösung im Bereich Abwasser die Abschaffung der Abwasserbeiträge aus dem ThürKAG gerade zu nahe legt, um erheblichen Rechtsunfrieden zu vermeiden.
Ein weiterer Punkt in seiner Rede, so May vorab, wird sich mit dem neuen Thüringer Wassergesetz auseinander setzen, nach dem nunmehr für den ländlichen Raum neue dezentrale Lösung gefordert und im Rahmen wirtschaftlicher Lösungen von den Verbänden zu planen und umzusetzen sind.
Autor: khhAm 07. Mai 2009 um 16:00 Uhr ist in Erfurt vor dem Thüringer Landtag eine Demonstration geplant unter dem Thema:
"Gegen Zwangsbeiträge für Straßenausbau und Abwasser"
Wer sein Recht nicht wahrnimmt, gibt es preis !!!!
Wie Erik May vorab mitteilte, habe er sich als Kreisvorsitzender des Kyffhäuserkreises und als Mitglied des Landesvorstandes für den Volksinteressenbund Thüringen –VIBT- mit einem Redebeitrag angemeldet, in welchem er im Namen seiner Partei die sofortige Streichung der Beiträge aus dem Thüringer Kommunalabgabengesetz fordern werde.
Hintergrund ist das erst jüngst ergangene Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshof, welches als Lösung im Bereich Abwasser die Abschaffung der Abwasserbeiträge aus dem ThürKAG gerade zu nahe legt, um erheblichen Rechtsunfrieden zu vermeiden.
Ein weiterer Punkt in seiner Rede, so May vorab, wird sich mit dem neuen Thüringer Wassergesetz auseinander setzen, nach dem nunmehr für den ländlichen Raum neue dezentrale Lösung gefordert und im Rahmen wirtschaftlicher Lösungen von den Verbänden zu planen und umzusetzen sind.