In der nun ablaufenden Legislaturperiode hat sich auch in Sondershausen viel verändert. Die LINKE-Stadtratsfraktion mit einem Blick auf vergangene fünf Jahre in der doku-Reihe der kn...


In den zurückliegenden Jahren hat sich Sondershausen sichtbar verändert. Eine Umgehungsstraße wurde gebaut, Straßen ausgebessert, verfallene Häuser der Innenstadt aufwendig saniert und die Wohngebiete neu gestaltet. Doch all das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Stagnation und z. T. Rückschritte an vielen Stellen greifbar sind. Die Arbeitslosigkeit ist in Sondershausen weit weniger stark gesunken als im Landes- und Bundesdurchschnitt. Der Kyffhäuserkreis ist in Thüringen immer noch die am stärksten von Arbeitslosigkeit betroffene Region.

635 Kinder leben in Sondershausen in Bedarfsgemeinschaften und sind somit direkt von Armut betroffen. Trotz eines Vollzeitjobs erhalten viele Menschen ergänzend Hartz-IV. Immer noch verlassen junge qualifizierte Leute Sondershausen. Besorgniserregend ist die Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse. Von Mini- und Midijobs kann niemand sich und seine Familie ernähren. Arbeit darf nicht arm machen - Menschen müssen von ihrer Arbeit leben können!

Die Fraktion Die Linke im Sondershäuser Stadtrat hat sich deshalb immer für eine Änderung der Wirtschaftsförderung eingesetzt. Seit Jahren wird die verfehlte Wirtschaftspolitik von unserer Fraktion kritisiert. Wir haben immer wieder betont, dass man nicht in der warmen Amtsstube sitzen und warten kann, dass irgendwann einmal ein Investor ans Türchen klopft und fragt ob er sich hier ansiedeln darf. Nein, es wird endlich Zeit, dass Sondershausen ordentlich beworben, auf Messen vorgestellt und den Gewerbetreibenden günstige Bedingungen für eine Ansiedlung geboten werden – sprich entsprechende Gewerbeflächen, Strom- und Wasserpreise. Es kann doch nicht sein, dass einem Interessenten nur kleine Splitterflächen angeboten werden können.

Es wird allerhöchste Zeit – mit der Umgehungsstraße und der Anbindung an die Autobahn – auszuschlafen und dem gewerblichen Ansiedlungsstillstand den Kampf anzusagen. Vorschläge für neue Gewerbeflächen sind von unserer Fraktion schon gemacht worden und es wäre gut, wenn diese Vorschläge noch einmal überprüft würden und sich in Sondershausen in Sachen Wirtschaft endlich etwas tut. Die Schaffung von Arbeitsplätzen muss endlich zur Chefsache gemacht werden!

Die Folge von mehr gewerblichen Ansiedlungen spiegeln sich dann in Arbeitsplätzen für die Bürger, höheren Steuereinnahmen für die Stadt, mehr Kaufkraft und und und wieder. Somit kann auch der demografischen Entwicklung entgegengewirkt werden, wenn die Menschen hier bleiben können und nicht einer Arbeit hinterher ziehen müssen. Wir bräuchten dann auch kein Geld mehr für einen teuren Professor ausgeben, der uns die demografische Entwicklung analysiert und auch keine anderen Lösungswege aufzeigt, die wir selber schon wissen. Zentrale Aufgabe muss es sein, insbesondere den jungen und gut ausgebildeten Menschen wieder eine Perspektive in der Stadt zu geben und nicht zur Abwanderung zu zwingen!

Die Linke nimmt die Ängste und Nöte der Menschen sehr ernst. In der vergangenen Legislatur wurden von unserer Fraktion zahlreiche Beschlussanträge und Anfragen in den Stadtrat eingebracht, wie z.B. der Sozialtarif für Strom und Gas oder das Aussetzen von Ausbaubeiträgen. Leider wurden diese Anträge von den Stadträten der CDU, SPD und den Freien Wählern abgelehnt. Was wir als großen Erfolg unserer Arbeit werten können, ist, dass mit der sogenannten Familienoffensive keine Gebührenerhöhungen in unseren Kindertagestätten durchgesetzt werden konnten. Konsequent haben wir uns für die Beibehaltung der niedrigen Beiträge in den Kindertagesstätten eingesetzt. Erinnert sei an dieser Stelle an die katastrophale Landespolitik der CDU-Regierung, die entscheidende Auswirkungen auf unseren Stadthaushalt hat. Gemeint ist hier das Familienfördergesetz, welches massive Streichungen bei der Kultur und Sozialleistungen nach sich zog.

Der Stadt fehlen durch das Familienfördergesetz 50.000 Euro für die Kindertagesstätten. Nicht nur das das Geld jetzt an anderer Stelle fehlte, nein, der Bürger sollte diese Politik ausbaden und durch Erhöhung der Kitagebühren ausgleichen. Damit konnten wir uns nicht einverstanden erklären und haben dass konsequent sowohl im Sozialausschuss als auch im Stadtrat zum Ausdruck gebracht. Für uns steht fest, Kitas sind Bildungseinrichtungen und Bildung ist von Anfang an zu gewährleisten. Deshalb werden wir auch weiterhin für die Interessen der Kinder kämpfen und uns für den Erhalt der Kindertagesstätten (zurzeit 13 Einrichtungen) und der entsprechenden Personalausstattung einsetzen.

Der Zugang zu Kultur für jede und jeden war und ist für DIE LINKE ein unverzichtbares Ziel. Kultur muss als wertvolle Ressource, als bedeutender Standortfaktor verstanden werden. Kultur muss auch als Teil der sozialen Frage ernst genommen werden. Das Lohorchester erhielt unsere Unterstützung als es darum ging gegen die finanzielle Beschneidung durch das Land anzugehen. Auch haben wir dem Vertrag über die jährliche Bezuschussung der Landesmusikakademie zugestimmt. Ebenso befürwortet haben wir den Antrag der NUBI zur kostenlosen Nutzung der Stadtbibliothek für Jugendliche unter 18 Jahren, nicht nur weil es ein früherer Antrag der PDS war.

Wichtig war, ist und bleibt für uns das Gespräch mit den Einwohnern unserer Stadt. Ob am Infostand, bei Unterschriftensammlungen für Volksbegehren, bei Hartz IV-Protesten oder öffentlichen Fraktionssitzungen - immer haben wir für den Bürger ein offenes Ohr bewiesen.

Von Nachteil für unsere Fraktionsarbeit ist, dass wir keinen Vertreter in der Stadtverwaltung sitzen haben und daher nur soviele Informationen erhalten wie wir unbedingt wissen müssen oder uns erfragen. Unschön ist es dann seitens der Verwaltung, wenn versucht wird aus Unkenntnis gewisser Sachverhalte uns Sachen unterzujubeln oder Fehler zu korrigieren. Offener und ehrlicher Umgang wäre an dieser Stelle angebrachter.

In der vergangenen Legislaturperiode stritten wir für Chancengleichheit und soziale Sicherheit aller Menschen. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse haben wir nicht alle unsere Ziele erreichen können – aber wir wollten sie Schritt für Schritt und im Rahmen der durch Steuereinnahmen und die konjunkturelle Entwicklung zur Verfügung stehenden Möglichkeiten umsetzen.

Daher gelten unsere Bemühungen und Forderungen in dem nächsten Stadtrat fortzusetzen und uns konsequent für die Interessen unserer Wähler einzusetzen. Nutzen Sie die Möglichkeit der Kommunalwahl und nehmen Sie mit Ihrer Stimmabgabe unmittelbaren Einfluss auf die Zusammensetzung des Sondershäuser Stadtrates und damit auf die weitere Entwicklung unserer Stadt. Wenn Sie nicht zur Wahl gehen, lassen Sie andere über sich entscheiden!
Auch Sie können die „Mannschaftsaufstellung“ in unserer Stadt mitbestimmen!
Sigrid Rößner, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE