Wahlen werfen immer ihre Schatten voraus. So auch jetzt wieder. Die Politiker aller Parteien touren wieder durch die Lande und erzählen den Bürgern das Märchen, was sich alles nach der Wahl ändert, wenn man sie wählt. Das meint ein Leser der kn in Forum...


Eines ist aber allen gemeinsam, alle haben die letzte Legislaturperiode nur dazu genutzt, um den Bürgern nur das Beste zu zumuten. Sehr schön lesen sich die Berichte der Fraktionen des Stadtrates von Sondershausen, was alles erreicht wurde, und was nicht erreicht wurde, weil der Stadtrat unterschiedlicher Meinung war.

Zusammengefasst kann man sagen, alles vermeldete Erfolge, von denen die Bürgerinnen und Bürger nichts gespürt haben.
Einige Beispiele: Das dringendste Problem in Sondershausen und im Kyffhäuserkreis ist die hohe Zahl der Arbeitslosen. Während im Bericht der CDU- Fraktion das Problem von sich geschoben wird und man auf Initiativen des Mittelstandes wartet, heißt es im Bericht der Linken, wir haben das Problem erkannt und würden ja gerne, wenn man uns nur ließe. Hier seien aber Zweifel an dem eigentlichen Willen, den Zustand der hohen Arbeitslosigkeit zu ändern, angemeldet.

Der Volksinteressenbund Thüringen (VIBT) hatte am 20.08.2008 alle Fraktionen des Stadtrates und andere Verantwortungsträger angeschrieben und sie genau auf das Problem der Arbeitslosigkeit hingewiesen. Wir hatten gebeten uns mitzuteilen, welche Maßnahmen die Fraktionen unternehmen bzw. welche Maßnahmen ihnen von Seiten des Amtes für Wirtschaftsförderung bekannt sind, um die Arbeitslosigkeit zurück zu drängen.

Bis heute hielt es keine Fraktion für notwendig, auf unser Schreiben zu antworten. Wir gehen davon aus, dass man an einer konsequenten Lösung zur Senkung der Arbeitslosigkeit nicht interessiert ist, und man die Statistik der Arbeitslosigkeit nur benötigt, um entsprechende Versprechungen im Wahlkampf zu machen.

Ein anderes Problem. Die Erweiterung der Schweinemastanlage in Immenrode. Die Fraktion der Linken will sich für eine Verhinderung einsetzen? Dieses finde ich sehr fraglich. Waren es nicht auch die Mitglieder der Fraktion der Linken, die dem Bebauungsplan zugestimmt haben? Nun zu sagen wir wollen es nicht, ist sehr bedenklich. Jedem Bürger ist klar, wenn es einen Bebauungsplan gibt, dann kann die Bebauung auch durchgeführt werden ebenso eine Erweiterung entsprechend der Gesetze der BRD. Das hat die Fraktion die Linke mit beschlossen.

Auch ist es nach meiner Meinung uninteressant, wer welchen Vorschlag schon einmal eingebracht hat, wenn der Vorschlag den Interessen der Bürger dient. Alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen sollten sich noch einmal ihre Wahlprogramme von 2004 vornehmen und auf Grund der dort gemachten Versprechungen ihre geleistete Arbeit abrechnen.

Nur mit einer ehrlichen Abrechnung können die Kommunalwahlen in Sondershausen und im Kyffhäuserkreis ein Erfolg werden. Nur wer sich richtig vertreten fühlt, geht auch wählen. Den Wählerinnen und Wählern kann nur geraten werden: Gehen Sie wählen, nehmen Sie Ihr Recht wahr.

Wählen Sie die Vertreter, von denen Sie überzeugt sind, dass sie Ihre Interessen vertreten. Nicht wählen ist keine Lösung. Sie wählen dann indirekt die etablierten Parteien und Vereinigungen.
Rainer Scheerschmidt