Do, 08:00 Uhr
25.06.2009
So wird es schwierig! (2)
Über die Beratung des "Bündnis gegen Rechts" vom Montag hatte kn bereits berichtet. Ein Thema war allerdings nicht dabei ...
Am Montag hatten sich Vertreter des Bündnisses gegen Rechts des Kyffhäuserkreises getroffen, darunter auch Kreistagsmitglieder (Wolfgang Koenen, Marion Haas, Beatrice Ritzke – Linke) und Stadträte aus Sondershausen, wie Gerhard Axt (NUBI) oder Hartmut Bethke (CDU), der 1. Beigeordnete des Landrates, Georg Schäfer (SPD) sowie Vertreter anderer Organisationen (Volkssolidarität – Olaf Schimmelpfennig) waren gekommen. Die Leitung hatte Sabine Bräunicke übernommen.
In die Diskussion griffen auch Vertreter von MOBIT-Verein in Erfurt ein, die an dieser Beratung teilnahmen (www. Mobit.org). Dabei wurde berichtet, wie man sich im Erfurter Stadtrat von dem NDP-Vertreter distanzieren will. So soll er nicht auf den ehrbaren Bänken des alten Stadtrats sitzen dürfen, sondern soll einen separaten Stuhl bekommen.
Ob solche Art Distanzierung der richtige Weg ist, wollte Olaf Schimmelpfennig bezweifeln. Man müsse sich ideologisch klar von den Rechten abgrenzen. Ob da ein einzelner Stuhl helfen wird, sei fraglich.
Ähnlich äußerte sich Sondershausens Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU), den kn gestern am Rande eines Pressegespräches befragte. Die Einführung eines „Katzentischs“, wie man so etwas nach alten Überlieferungen bezeichnet, hält Kreyer auch nicht für sinnvoll. Er sagte zudem, über die Sitzordnung im Carl-Schroeder-Saal in der neuen Zusammensetzung des Stadtrates hat er sich noch nicht ernsthaft beschäftigt. Auch seine Meinung ist klar: Man muss sich klar und deutlich von den Inhalten der Rechten abgrenzen. Wenn er laut Geschäftsordnung des Stadtrates, den Vertreter der NPD per Handschlag verpflichte, heißt das doch noch lange nicht, "dass ich die rechte Politik anerkenne". Das müsse jedem Bürger klar gemacht werden.
Die Frage nach der Sitzordnung im neuen Kreistag wurde noch nicht erörtert, so die Auskunft aus dem Büro des Pressesprechers. Man werde die Sitzordnung erst kurz vor der Sitzung mit den Fraktionen erörtern, so die Auskunft aus dem Landratsamt. Viel Spielraum gibt es aber bei den Kreistagssitzungen nicht. Wenn da mal "zwei Hand voll Gäste" mehr kommen, dann wird es schon mehr als eng. Mit separaten Stühlen oder gar „Katzentischen“ wird es schwierig.
Auf die leichte Schulter sollte man so eine Sitzordnung nicht nehmen. Es stände den demokratischen Kräften nicht gut, wenn man sich vielleicht während der Sitzungen gar noch um die Sitzordnung streiten würde. Solche Streitereien könnten das Bündnis gegen Rechts zum Wackeln bringen, scheint es doch nach den Diskussionen um die Linken (Treffen Cruciskirche) und jetzt auch durch die Diskussion am Montag, nicht gerade sehr stabil. Da scheint noch etliche Arbeit notwendig zu sein.
Autor: khhAm Montag hatten sich Vertreter des Bündnisses gegen Rechts des Kyffhäuserkreises getroffen, darunter auch Kreistagsmitglieder (Wolfgang Koenen, Marion Haas, Beatrice Ritzke – Linke) und Stadträte aus Sondershausen, wie Gerhard Axt (NUBI) oder Hartmut Bethke (CDU), der 1. Beigeordnete des Landrates, Georg Schäfer (SPD) sowie Vertreter anderer Organisationen (Volkssolidarität – Olaf Schimmelpfennig) waren gekommen. Die Leitung hatte Sabine Bräunicke übernommen.
In die Diskussion griffen auch Vertreter von MOBIT-Verein in Erfurt ein, die an dieser Beratung teilnahmen (www. Mobit.org). Dabei wurde berichtet, wie man sich im Erfurter Stadtrat von dem NDP-Vertreter distanzieren will. So soll er nicht auf den ehrbaren Bänken des alten Stadtrats sitzen dürfen, sondern soll einen separaten Stuhl bekommen.
Ob solche Art Distanzierung der richtige Weg ist, wollte Olaf Schimmelpfennig bezweifeln. Man müsse sich ideologisch klar von den Rechten abgrenzen. Ob da ein einzelner Stuhl helfen wird, sei fraglich.
Ähnlich äußerte sich Sondershausens Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU), den kn gestern am Rande eines Pressegespräches befragte. Die Einführung eines „Katzentischs“, wie man so etwas nach alten Überlieferungen bezeichnet, hält Kreyer auch nicht für sinnvoll. Er sagte zudem, über die Sitzordnung im Carl-Schroeder-Saal in der neuen Zusammensetzung des Stadtrates hat er sich noch nicht ernsthaft beschäftigt. Auch seine Meinung ist klar: Man muss sich klar und deutlich von den Inhalten der Rechten abgrenzen. Wenn er laut Geschäftsordnung des Stadtrates, den Vertreter der NPD per Handschlag verpflichte, heißt das doch noch lange nicht, "dass ich die rechte Politik anerkenne". Das müsse jedem Bürger klar gemacht werden.
Die Frage nach der Sitzordnung im neuen Kreistag wurde noch nicht erörtert, so die Auskunft aus dem Büro des Pressesprechers. Man werde die Sitzordnung erst kurz vor der Sitzung mit den Fraktionen erörtern, so die Auskunft aus dem Landratsamt. Viel Spielraum gibt es aber bei den Kreistagssitzungen nicht. Wenn da mal "zwei Hand voll Gäste" mehr kommen, dann wird es schon mehr als eng. Mit separaten Stühlen oder gar „Katzentischen“ wird es schwierig.
Auf die leichte Schulter sollte man so eine Sitzordnung nicht nehmen. Es stände den demokratischen Kräften nicht gut, wenn man sich vielleicht während der Sitzungen gar noch um die Sitzordnung streiten würde. Solche Streitereien könnten das Bündnis gegen Rechts zum Wackeln bringen, scheint es doch nach den Diskussionen um die Linken (Treffen Cruciskirche) und jetzt auch durch die Diskussion am Montag, nicht gerade sehr stabil. Da scheint noch etliche Arbeit notwendig zu sein.