Di, 13:37 Uhr
18.08.2009
Kn Wahlkampfecke: Wechsel notwendig (2)
Eine ganz andere Auffassung zum Wechsel bei der Regierung Thüringens haben offensichtlich Bündnis90/Die Grünen. Damit reagiert man auf die heute unter der Überschrift "Wechsel notwendig" bei kn veröffentlichte Meinung von Torsten Blümel (Die Linke). Dazu erklärte Jörg Blobel (Bündnis90/Die Grünen) gegen über kn...
Natürlich muss die derzeitige CDU-Regierung abgelöst werden, deren Programm nur aus der Leugnung der Probleme und der Person Dieter Althaus besteht. Das wollen die Grünen jedoch nicht um JEDEN Preis. Die Linke mag bei vielen Themen den Grünen nahe stehen und hier im Osten den Charakter einer Volkspartei haben, aber ein Problem bleibt: die fehlende Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit. Und das ist nun mal ein Problem für eine Partei wie Bündnis90/Die Grünen, die seit dem Zusammenschluss mit Bündnis90 auch zahlreiche Bürgerrechtler in ihren Reihen hat.
Solang regelmäßig Stasispitzel aufgestellt werden, wie es der Linken auch diesmal wieder durch die Aufstellung von Ina Leukefeld und Frank Kuschel auf der Landesliste gelungen ist, kann die Linke noch keine Behandlung als normale Partei erwarten. Natürlich haben die Menschen unter der SED-Diktatur das beste daraus gemacht. Eine Beschönigung dieser Zeit ist allerdings eine Verhöhnung der Opfer. Es geht den Grünen nicht um die Person Bodo Ramelow, sondern um die Partei die ihn und die Stasispitzel aufgestellt hat. Die Grünen wollen den Wechsel und sind dafür auch zu Kompromissen bereit, aber ohne Schuss vor den Bug der Linken würden wir zu viele unserer Ideale verraten.
Mag sein das in einer 2er Koalition die stärkere Partei den Ministerpräsidenten stellt, in einer 3er Koalition kommt es aber darauf an wer die meisten Abgeordneten hinter sich vereint. Wenn SPD und Grüne nach der Wahl auch nur einen Abgeordneten mehr haben ist es legitim sich auf Matschie als Ministerpräsidenten zu einigen. Als Hausaufgaben der Thüringer Linken für die nächsten Jahre sehe ich folgendes:
Wenn die Linke dann 2014 auch noch mehr Stimmen als SPD und Grüne holt klappt es auch mit dem Ministerpräsidenten.
Jörg Blobel
Bündnis90/Die Grünen
Mitglied des Kreistages
Autor: khhNatürlich muss die derzeitige CDU-Regierung abgelöst werden, deren Programm nur aus der Leugnung der Probleme und der Person Dieter Althaus besteht. Das wollen die Grünen jedoch nicht um JEDEN Preis. Die Linke mag bei vielen Themen den Grünen nahe stehen und hier im Osten den Charakter einer Volkspartei haben, aber ein Problem bleibt: die fehlende Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit. Und das ist nun mal ein Problem für eine Partei wie Bündnis90/Die Grünen, die seit dem Zusammenschluss mit Bündnis90 auch zahlreiche Bürgerrechtler in ihren Reihen hat.
Solang regelmäßig Stasispitzel aufgestellt werden, wie es der Linken auch diesmal wieder durch die Aufstellung von Ina Leukefeld und Frank Kuschel auf der Landesliste gelungen ist, kann die Linke noch keine Behandlung als normale Partei erwarten. Natürlich haben die Menschen unter der SED-Diktatur das beste daraus gemacht. Eine Beschönigung dieser Zeit ist allerdings eine Verhöhnung der Opfer. Es geht den Grünen nicht um die Person Bodo Ramelow, sondern um die Partei die ihn und die Stasispitzel aufgestellt hat. Die Grünen wollen den Wechsel und sind dafür auch zu Kompromissen bereit, aber ohne Schuss vor den Bug der Linken würden wir zu viele unserer Ideale verraten.
Mag sein das in einer 2er Koalition die stärkere Partei den Ministerpräsidenten stellt, in einer 3er Koalition kommt es aber darauf an wer die meisten Abgeordneten hinter sich vereint. Wenn SPD und Grüne nach der Wahl auch nur einen Abgeordneten mehr haben ist es legitim sich auf Matschie als Ministerpräsidenten zu einigen. Als Hausaufgaben der Thüringer Linken für die nächsten Jahre sehe ich folgendes:
- -Aufarbeitung der Vergangenheit und Distanzierung von DDR-Unrecht
- -Verzicht auf die Aufstellung von Stasispitzeln
Wenn die Linke dann 2014 auch noch mehr Stimmen als SPD und Grüne holt klappt es auch mit dem Ministerpräsidenten.
Jörg Blobel
Bündnis90/Die Grünen
Mitglied des Kreistages