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Mi, 07:05 Uhr
19.08.2009

Kn Wahlkampfecke: Gut gebrüllt

Der Wahlkampf nimmt immer mehr Fahrt auf und die Sprache wird schärfer. Zur gestrigen Presseerklärung von Jörg Blobel, Bündnis 90/Grüne kommt prompt die Antwort von Torsten Blümel (Die Linke), welche wir Ihnen nicht vorenthalten wollen...

Gut gebrüllt, Löwe… oder doch eher zahnloser Tiger. Da regt sich grad der kleinste Partner einer möglichen Koalition auf, der immer noch zittern muss, ob er überhaupt den Einzug in den Landtag schafft. Interessant dabei, dass sich Herr Blobel der CDU-Wahlkampfsprache bedient. In wie weit DIE LINKE eine "normale" Partei ist, entscheidet wohl am 30. August noch der Wähler.

Herr Blobel liegt in einigen Dingen aber leicht neben der Wahrheit. Nehmen wir als erstes die Koalitionsfrage und bemühen dazu mal Wikipedia:
"Die aktivere Rolle liegt hierbei vor allem bei der Partei mit der höchsten Anzahl an Mandaten, da diese im Allgemeinen die zentrale Rolle in einer Koalition übernimmt und im Normalfall auch den entsprechenden Regierungschef stellt."

Dann liegt Herr Blobel auch im Punkt DDR-Geschichtsaufarbeitung daneben. Er will ein Spezialist sein, der sich mit der Aufarbeitung der Geschichte durch die LINKE auseinandersetzt. Ich nehme aber eher an, er hat sich mit diesem Thema noch nie intensiv beschäftigt.

Bleiben wir aber beim Thema Regierungsbildung und den Grundaussagen von Herrn Blobel:
DIE LINKE wird als Partner akzeptiert, wenn sie sich klein macht. Macht sie das nicht, ist sie kein Partner. Die Grünen würden Althaus und die CDU ablösen wollen, würden ihn aber auch an der Macht lassen, wenn DIE LINKE nicht so springt, wie es die Grünen wollen. Herr Blobel meint, er könne der LINKEN Hausaufgaben aufgeben und Schüsse vor den Bug abgeben.

Schlussfolgernd daraus wird den Wählern wohl, soll Althaus wirklich abgelöst werden, nur übrig bleiben, am 30. August die LINKE zu wählen. Denn wer Grün wählt, muss ja nun damit rechnen, dass Althaus bleibt.

Am Ende muss dann noch gesagt werden, dass die LINKE sicher bei vielen Themen den Grünen nahe steht. Aber es sind dabei auch wesentliche Differenzen zu verzeichnen. Unter Regierungsbeteiligung und mit Wohlwollen der Grünen:
  • beteiligte sich Deutschland erstmalig wieder direkt und indirekt an Kriegen
  • wurde Hartz-IV verabschiedet und somit große Teile der Bevölkerung in Armut gestürzt
  • wurde ein Zuwanderungsgesetz verabschiedet, dass familienfeindlich ist
  • wurden 2004 Hedge-Fonds zugelassen, die so genannten Heuschrecken den Weg öffneten.

Der 30. August wird zeigen, wer im Landtag sitzt und wer Thüringen regieren soll. Bis dahin haben die Grünen ja noch Zeit, nachzuweisen, dass sie Althaus wirklich vom Thron stürzen wollen.
Torsten Blümel
Autor: khh

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