Fr, 07:01 Uhr
04.09.2009
Kn Wahlkampfecke: Keine Politikänderung
Der Rücktritt von Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) ist keine Politikänderung, stellte Torsten Blümel (Die Linke) in seiner Stellungnahme zum Rücktritt gegenüber kn dar...
Der Rücktritt von Dieter Althaus ist in seiner Konsequenz nur folgerichtig. Das "Weiter so!" war nicht mehr möglich. Auch wenn kaum zu glauben ist, dass Althaus freiwillig und ohne Druck von oben zurückgetreten ist.
Die Politik der letzten Jahre war aber nicht nur reine Althaus-Politik, sondern dahinter stand die komplette Landes-CDU. Somit ist die CDU mit dem Rücktritt von Althaus nicht reingewaschen und wer jetzt behauptet, der SPD ständen nun alle Koalitionsmöglichkeiten mit der CDU offen, vergisst scheinbar die Wahlversprechen der SPD und deren Inkompatibilität mit der CDU. Da wären z.B. eine Gebietsreform, das längeres gemeinsames Lernen, Volksbegehren - alles Dinge, die die CDU kategorisch abgelehnt hat. Ein Einbrechen bei diesen Dingen wäre von beiden Seiten Wahlbetrug. Geht Matschie als Vize in eine Koalition mit der CDU, widerspricht das seinem Versprechen, Althaus und die CDU ablösen zu wollen. Da geht es nicht mehr um Koch oder Kellner, sondern nur noch um den Wasserträger.
Die Wähler werden wohl betrachten, wie sich die Dinge bis zur Bundestagswahl entwickeln. Was dabei gern vergessen wird: die LINKE ist Oppositionserfahren und eine Schwarz-Rote Koalition (eine "Große" ist es ja nicht, selbst hier gilt wohl immer noch das alte "Westdenken" von den 2 großen Parteien, was im Osten nicht mehr den Realitäten entspricht) mit der LINKEN in der Opposition schadet in den nächsten 5 Jahren nicht den LINKEN, wohl aber Thüringen. Und die SPD weiß ebenso, dass das ihre Wahlchancen für die nächste Landtagswahl nicht verbessert. Sachsen lässt da ebenso grüßen wie die aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl.
Schwarz-Rot war von Anfang an die Hauptoption der SPD, Matschie hat das eindeutig gezeigt, aber nie öffentlich gesagt. Dies sollte die Chancen der SPD zur Landtagswahl erhöhen. Hat sie kurzzeitig auch, jedoch hat die SPD verlernt, mittelfristig zu denken. Aber wie war das schon bei Althaus: Weiter so! Der Linken wird es nicht schaden.
Torsten Blümel
Autor: khhDer Rücktritt von Dieter Althaus ist in seiner Konsequenz nur folgerichtig. Das "Weiter so!" war nicht mehr möglich. Auch wenn kaum zu glauben ist, dass Althaus freiwillig und ohne Druck von oben zurückgetreten ist.
Die Politik der letzten Jahre war aber nicht nur reine Althaus-Politik, sondern dahinter stand die komplette Landes-CDU. Somit ist die CDU mit dem Rücktritt von Althaus nicht reingewaschen und wer jetzt behauptet, der SPD ständen nun alle Koalitionsmöglichkeiten mit der CDU offen, vergisst scheinbar die Wahlversprechen der SPD und deren Inkompatibilität mit der CDU. Da wären z.B. eine Gebietsreform, das längeres gemeinsames Lernen, Volksbegehren - alles Dinge, die die CDU kategorisch abgelehnt hat. Ein Einbrechen bei diesen Dingen wäre von beiden Seiten Wahlbetrug. Geht Matschie als Vize in eine Koalition mit der CDU, widerspricht das seinem Versprechen, Althaus und die CDU ablösen zu wollen. Da geht es nicht mehr um Koch oder Kellner, sondern nur noch um den Wasserträger.
Die Wähler werden wohl betrachten, wie sich die Dinge bis zur Bundestagswahl entwickeln. Was dabei gern vergessen wird: die LINKE ist Oppositionserfahren und eine Schwarz-Rote Koalition (eine "Große" ist es ja nicht, selbst hier gilt wohl immer noch das alte "Westdenken" von den 2 großen Parteien, was im Osten nicht mehr den Realitäten entspricht) mit der LINKEN in der Opposition schadet in den nächsten 5 Jahren nicht den LINKEN, wohl aber Thüringen. Und die SPD weiß ebenso, dass das ihre Wahlchancen für die nächste Landtagswahl nicht verbessert. Sachsen lässt da ebenso grüßen wie die aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl.
Schwarz-Rot war von Anfang an die Hauptoption der SPD, Matschie hat das eindeutig gezeigt, aber nie öffentlich gesagt. Dies sollte die Chancen der SPD zur Landtagswahl erhöhen. Hat sie kurzzeitig auch, jedoch hat die SPD verlernt, mittelfristig zu denken. Aber wie war das schon bei Althaus: Weiter so! Der Linken wird es nicht schaden.
Torsten Blümel