Es ist schon sehr verwunderlich im Zeitalter der Demokratie, wie manch ein vom Bürger gewählter Ortsteilbürgermeister agiert, so beginnt ein Leserbrief, den besorgte Bürger aus Esperstedt geschrieben haben (der vollständige Name des Absenders ist der Redaktion bekannt). Den vollständigen Wortlaut des Briefes finden Sie hier...


Es ist schon sehr verwunderlich im Zeitalter der Demokratie, wie manch ein vom Bürger gewählter Ortsteilbürgermeister agiert. Jüngstes Beispiel ist die von der Kommunalaufsicht für ungültig erklärte Ortsteileratswahl Esperstedts (wie schon berichtet). Scheinbar zählen Erpressungen zur gängigen Praxis. So zumindest ist der angestrebte Klageweg des SV 58 Esperstedt nur zu erklären.

Hintergrund:
Der Verein plant für das nächste Jahr eine zur Bewirtschaftung der Rasenflächen eine Technik-Anschaffung. Hierfür möchte man den Ortschaftsrat um Zuschuss aus der Rücklage bitten, die ja für investive Zwecke gedacht ist. Diesen Zuschuss würde der Verein aber nur erhalten, wenn er die Klage bzgl. der Ortsteileratswahl anstrebt und deren Kosten trägt. Der Ortsteilbürgermeister Herr Stoffers, u.a. Vorstandsmitglied des SV 58, kann rein rechtlich selbst nicht klagen. Somit kommt die stellvertretende Ortsteilbürgermeisterin, Frau Herz, in den Genuss die Widerspruchsführende zu sein.

Es wird wohl vergessen, dass auch in Esperstedt gewählte Vertreter im Ortschaftsratsitzen, die dem Wohl des Bürgers verpflichtet sind und nicht dem des Ortsteilbürgermeisters. Bei genauerer Betrachtung ist der SV 58 bestens im Rat vertreten. Somit ist man gar nicht auf das Machtgehabe des Ortsteilbürgermeisters angewiesen. Es kann frei im Rat darüber diskutiert und abgestimmt werden. Weiterhin ist anzumerken, dass so eine Klage nicht nur 50 Euro kostet. Wird dieser unnötige Aufwand dann auf die Mitgliedsbeiträge umgelegt?

Ähnliche Verfahrensweisen des Ortsteilbürgermeisters werden auch in anderen Angelegenheiten praktiziert. So wird z.B. der Ortschaftsrat über Ausgaben informiert, die schon längst gelaufen sind. Manche, nicht alle, Vereine bekommen erst einen Zuschuss, wenn es Herr Stoffers für richtig und nötig empfindet. Er ist regelrecht mit einigen Vereine (Polizeischützenverein, Jägerschaft, Feuerwehr, u.a.) oder Personen zerstritten, weil die nicht nach seiner Pfeife tanzen. Ein anders Mal werden Dinge erst angesprochen, wenn die schon erledigt oder Fristen abgelaufen sind. Er mischt sich in Bestattungsangelegenheiten, die überhaupt nicht in seinen Zuständigkeitsbereich fallen und schikaniert damit betroffene Angehörige. Das ist pietätlos!

Es wurde auch viel erreicht für Esperstedt. Doch dies ist nicht nur Herrn Stoffers Werk. Wir freuen uns ja, einen emsigen Bürgermeister zu haben. Aber bitte nicht mit solchen Methoden und nicht im Alleingang. Die Zeiten des Diktierens haben wir doch wohl längst hinter uns gelassen.

Nur eine Konstellation aus mehreren Vereinigungen und Parteien schafft Demokratie im Ortschaftsrat. Auch wenn Herr Stoffers schimpft: "Parteien haben in meinem Rat nichts zu suchen!" Wir leben doch nicht mehr im Stalinismus. Es wäre nur förderlich, wenn sich weitere Parteien oder Vereinigungen mit Kandidaten zur Neuwahl stellen würden. Denn nur somit erreicht man Demokratie.
Einige besorgte und betroffene Bürger des Ortes