Do, 09:10 Uhr
12.11.2009
Kreisausschuss tagte (3)
Im letzten Teil unseres Berichtes zur Sitzung des Kreisausschusses geht es um das Konjunkturpaket II und den Gesellschaftervertrag der Regionalbus GmbH....
Der Kreisausschuss empfahl gestern dem Kreistag die veränderte Verwendung der finanziellen Mittel des Kyffhäuserkreises aus dem Konjunkturprogramm II im Bereich Bildung. Was sich tat, erfahren Sie hier...
Der Investitionsrahmen des Kyffhäuserkreises für den Bereich Bildung im Rahmen des Konjunkturprogramms II soll sich auf Grund der Nichtanspruchnahme durch kreisangehörige Gemeinden auf 6.928.686 Euro erhöhen. Den freien Trägern soll davon ein Investitionsrahmen bis zu einer Höhe von 356.841 Euro zur Verfügung gestellt werden.
Im Bereich A der Freiem Träger ändert sich der Investitionsrahmen auf 356.841 Euro. Für die Kreativ- und Ganztagsgrundschule soll der Kreistag einen beantragten Maßnahmewechsel bestätigen. Statt der bislang vorgesehenen Errichtung eines Spielplatzes und einer Kleinsportanlage stimmt der Kreistag dem Aus- und Umbau eines Speise- und Veranstaltungshaus zu. Eine Veränderung des bereits bestätigten Investitionsrahmens in Höhe von 63.776 6 ist mit diesem Maßnahmewechsel nicht verbunden.
Veränderungen gab es auch im sogenannten Bereich B der kleinen Baumaßnahmen (Heizungen), hier veränderte sich der Investitionsrahmen wie folgt:
- Grund- und Regelschule Franzberg - Heizung - 129.500 Euro
- FÖZ GB Bad Frankenhausen - Heizung - 90.500 Euro
- SBZ, Schulteil 2 - Heizung - 90.000 Euro
- GS Bottendorf - Heizung und Raumsanierung - 251.000
- GS Wiehe - Fenster - 92.000 Euro
- Kyffhäuser-Gymnasium - Fenster und Treppen - 154.667 Euro
- FÖZ GB BFH - Minispielfeld - 30.000 Euro
- FÖZ LB Artern - Zaunbau Turnhalle - 13.270 Euro
Veränderungen gab es auch im sogenannten Bereich C der großen Baumaßnahmen, hier veränderte sich der Investitionsrahmen wie folgt:
- RS Roßleben - 2.534.680 Euro
- RS Oldisleben - 2.457.259 Euro
- GS Westerengel - 728.908 Euro
Insgesamt ergibt sich damit ein Investitionsrahmen für den Kreis in Höhe von 6.928.686 Euro.
Einstimmig hatte gestern der Kreisausschuss dem Kreistag die Änderung des Gesellschaftervertrages zur Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis empfohlen. Die Änderung wurde notwendig, um die Direktvergabefähigkeit der Regionalbus GmbH wieder herzustellen, sonst hätte es nicht den Richtlinien der EU entsprochen. Eine "Kröte" musste dabei allerdings geschluckt werden. Wenn es zu einer Pattsituation im Gesellschafterrat kommt (bei 50:50) leicht möglich, dann entscheidet der Vorsitzende. Der wechselt allerdings turnusmäßig zwischen den beiden Kreisen.
So eine Lösung, so Landrat Peter Hengstermann (CDU), ist besser als die anderen Optionen, die zur Auswahl standen (Anteilsverkauf oder Unternehmensspaltung). Notfalls so Hengstermann steht dem Kreis dann immer noch ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
Autor: khhDer Kreisausschuss empfahl gestern dem Kreistag die veränderte Verwendung der finanziellen Mittel des Kyffhäuserkreises aus dem Konjunkturprogramm II im Bereich Bildung. Was sich tat, erfahren Sie hier...
Der Investitionsrahmen des Kyffhäuserkreises für den Bereich Bildung im Rahmen des Konjunkturprogramms II soll sich auf Grund der Nichtanspruchnahme durch kreisangehörige Gemeinden auf 6.928.686 Euro erhöhen. Den freien Trägern soll davon ein Investitionsrahmen bis zu einer Höhe von 356.841 Euro zur Verfügung gestellt werden.
Im Bereich A der Freiem Träger ändert sich der Investitionsrahmen auf 356.841 Euro. Für die Kreativ- und Ganztagsgrundschule soll der Kreistag einen beantragten Maßnahmewechsel bestätigen. Statt der bislang vorgesehenen Errichtung eines Spielplatzes und einer Kleinsportanlage stimmt der Kreistag dem Aus- und Umbau eines Speise- und Veranstaltungshaus zu. Eine Veränderung des bereits bestätigten Investitionsrahmens in Höhe von 63.776 6 ist mit diesem Maßnahmewechsel nicht verbunden.
Veränderungen gab es auch im sogenannten Bereich B der kleinen Baumaßnahmen (Heizungen), hier veränderte sich der Investitionsrahmen wie folgt:
- Grund- und Regelschule Franzberg - Heizung - 129.500 Euro
- FÖZ GB Bad Frankenhausen - Heizung - 90.500 Euro
- SBZ, Schulteil 2 - Heizung - 90.000 Euro
- GS Bottendorf - Heizung und Raumsanierung - 251.000
- GS Wiehe - Fenster - 92.000 Euro
- Kyffhäuser-Gymnasium - Fenster und Treppen - 154.667 Euro
- FÖZ GB BFH - Minispielfeld - 30.000 Euro
- FÖZ LB Artern - Zaunbau Turnhalle - 13.270 Euro
Veränderungen gab es auch im sogenannten Bereich C der großen Baumaßnahmen, hier veränderte sich der Investitionsrahmen wie folgt:
- RS Roßleben - 2.534.680 Euro
- RS Oldisleben - 2.457.259 Euro
- GS Westerengel - 728.908 Euro
Insgesamt ergibt sich damit ein Investitionsrahmen für den Kreis in Höhe von 6.928.686 Euro.
Einstimmig hatte gestern der Kreisausschuss dem Kreistag die Änderung des Gesellschaftervertrages zur Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis empfohlen. Die Änderung wurde notwendig, um die Direktvergabefähigkeit der Regionalbus GmbH wieder herzustellen, sonst hätte es nicht den Richtlinien der EU entsprochen. Eine "Kröte" musste dabei allerdings geschluckt werden. Wenn es zu einer Pattsituation im Gesellschafterrat kommt (bei 50:50) leicht möglich, dann entscheidet der Vorsitzende. Der wechselt allerdings turnusmäßig zwischen den beiden Kreisen.
So eine Lösung, so Landrat Peter Hengstermann (CDU), ist besser als die anderen Optionen, die zur Auswahl standen (Anteilsverkauf oder Unternehmensspaltung). Notfalls so Hengstermann steht dem Kreis dann immer noch ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
