In Zusammenhang mit der Insolvenz der Arbeits-, Bildungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft mbH Artern (ABS) fordert Kreistagsmitglied Rainer Scheerschmidt (VIBT) eine Sondersitzung des Kreistages. Lesen Sie hier seine Stellungnahme...

ABS eine GmbH gegründet um Arbeitslosen einen Weg in die Zukunft zu ebnen. Sieht man sich jedoch die jetzt veröffentlichen Beiträge an, ist es wohl nicht so rosig bestellt. ABS könnte heutzutage die Abkürzung für „ Aber Bitte Security“ sein.
Eine GmbH, deren Mitgesellschafter mit 51% der Kyffhäuserkreis ist, sollte bzw. muss alle Register ziehen um Arbeitslose wieder in ein Arbeitsrechtsverhältnis zu bringen, dass ihnen Brot und einen gerechten Lohn für ihre Arbeit sichert. Wozu sonst wurde die GmbH gegründet?

Bei der Bewertung darf es auch keinerlei Unterschiede geben, wo sich der Standort der GmbH befindet. Es befremdet schon, wenn der Gesellschaftsvertreter des Kyffhäuserkreis sinngemäß ausführt, dass bereits seit Anfang 2000 klar sei, dass es Veränderungen geben müsse. Wenn dieses klar ist, warum hat sich diese Situation bis heute hingeschliffen?

Wenn der Aufsichtsrat und die entsprechenden Kontrollgremien, so wie in der ThüKO festgelegt ihre Aufgaben ordnungsgemäß wahrgenommen hätten, wäre die jetzige Misere gar nicht eingetreten. Über Jahre zuschauen und dann sagen der Geschäftsführer ist Schuld, ist eine billige Ausrede. Es gibt eine Wirtschaftsförderung, Aufsichtsratsmitglieder und auch einen Kreistag der über die Geschicke der gegründeten GmbH wachen soll. Aber wie ist der aktuelle Stand?

Von Seiten der Kreisverwaltung hält man alles geheim und versucht wahrscheinlich das Problem in guten Polstersesseln auszusitzen. Bisher wurde nichts an die Kreistagsmitglieder herangetragen. Zur Kreistagssitzung im Dezember 2009 wurde im nichtöffentlichen Teil, genau diese Frage gestellt. Aber unter dem Hinweis auf Geheimhaltung erfolgte keinerlei konkrete Information. Wozu auch?

Jedes Mitglied des Kreistags kann doch warten bis es durch die Zeitung informiert wird. Dort habe ich konkretere Hinweise erhalten, als in der Kreistagssitzung. Es entsteht der Eindruck, Kreistagsmitglieder, die keiner Fraktion angehören, haben auch kein Recht auf Information.

Passend dazu ist natürlich der Koalitionsvertrag zwischen den Fraktionen CDU und SPD des Kreistages, einschließlich der Parteien, die sich den Fraktionen angeschlossen haben. So ist man endlich eine Schlagkraft gegen alle Widersacher (oder wie der Landrat formulierte: wir haben jetzt Leute im Kreistag, die wir nicht wollten?!)

Auch die Grünen und die FDP haben Wahlversprechen abgegeben?
Aber zurück zu ABS. Welche Rolle spielt eigentlich die Wirtschaftsförderung? Es hätte doch längst erkannt werden müssen, dass sich manche Bereiche als selbständige Betriebe erfolgreich hätten entwickeln können. Warum erfolgte keine Ausgliederung?
Ich möchte nicht unterstellen, dass es an Desinteresse der Verantwortlichen (Aufsichtsrat usw.) lag?

Aber wie weiter? Ich fordere die Verwaltung des Kyffhäuserkreis, insbesondere den Landrat auf, sich dieses Problems anzunehmen. Lippenbekenntnisse nutzen nichts!
Ich fordere eine Sondersitzung des Kreistages zur langfristigen Lösung des Problems. Das dürften die gewählten Abgeordneten als Mindestbeitrag den Wählern schuldig sein.
Rainer Scheerschmidt
Landesvorsitzender des
Volksinteressenbund Thüringen
(VIBT)