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Do, 13:17 Uhr
18.02.2010

Diskussionsabend um Gesundheit

Gestern Abend wurde im Carl-Schroeder-Saal von Sondershausen über Gesundheit diskutiert. Eingeladen hatten die Bundestagsabgeordneter Steffen-Claudio Lemme (SPD) und die Friedrich-Ebert-Stiftung. Es ging um die Zukunft der Gesundheitspolitik...

Eine ganze Reihe Besucher hatten sich gestern auf den Weg in den Carl-Schroeder-Saal gemacht. Neben den Bürgermeistern von Sondershausen, Joachim Kreyer (CDU) und Ebeleben, Uwe Vogt (SPD), auch Landtagsmitglied Dorothea Marx. In einem Grundsatzreferat ging Lemme auf die aktuellen Probleme der Gesundheitspolitik ein. Lemme, selbst Mitglied des Gesundheitsausschusses des Bundestages, übte recht heftige Kritik an dem eingeschlagenen Weg und den vorgesehenen Maßnahmen in der Gesundheitspolitik.

Diskussionsabend Gesundheit (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Der Vorwurf von Lemme (Foto rechts) an die Bundesregierung ist deutlich, FDP-Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler plane die Liquidierung eines funktionierenden Systems. Hauptkritikpunkt dabei, die neue Regierung will, dass zukünftig nicht mehr das Einkommen als Bemessungsgrenze gelten soll (Kopfpauschale) und das man ganz eindeutig danach strebt, noch mehr Besserverdiener aus der gesetzlichen Krankenversicherung herauszulösen.

Er fasste seine Kritik in vier Punkten zusammen:
  • Die geplante Kopfpauschale wird Millionen von Versicherten zu staatlichen Bittstellern machen. Er rechnet damit, dass der Staat rund 36 Milliarden Euro an Steuergeldern nachschießen muss, um fehlende Beträge bei Geringverdienern aufstocken zu können.
  • Er kritisierte das Einfrieren des Arbeitgeberanteils bei 7%. Steigerungen bei den Kassenbeiträgen gingen si einseitig zu Lasten der Arbeitsnehmer.
  • Die Regierung will die Zahl der Beitragszahler reduzieren. Besserverdiener sollen schneller in die private Krankenkasse wechseln können. Er sprach sich in diesem Punkt auch klar gegen den Lobbyismus in der Pharmaindustrie aus und forderte eine Regulierung der Pharmapreise noch bevor es in die Apotheken gehe.
  • Hinsichtlich der Pflegeversicherung sagte er, die Bundesregierung wolle einen Systemwechsel bei der Pflegeversicherung anstreben, mit dem Ziel einer privatrechtlichen Pflegeversicherung. Das könnten viele Leute nicht mehr bezahlen.

Sein Fazit war, die vorgesehenen Maßnahmen würden eine Gefahr für die Gesellschaft darstellen. Dagegen werde ich mich, so Lemme wenden. Nach seinen Worten hätten schon viele Organisationen Widerstand angekündigt.

Lemme selbst bezeichnete sich als Verfechter der Bürgerversicherung, bei der jeder seinen Beitrag zu zahlen habe, auch Bundestagsabgeordnete und Staatsbedienstete .Die SPD müsse, so Lemme Zugeständnisse, die während der alten Koalitionsregierung gemacht wurden, auch wieder stornieren.

In einem zweiten Beitrag ging Markus Tempe, Regionalgeschäftsführer der Barmer-GEK Thüringen auf Probleme der Krankenkassen ein. Tepes sieht die Zukunft trotzdem in einer gesetzlichen Krankenversicherung. Auch wenn er nicht gerade die Kopfpauschale favorisierte, sieht er doch auch bei der Bürgerversicherung Probleme in der Finanzierung.

Tempes wies auch klar darauf hin, dass es ernstzunehmende Gefahren für die Krankenkassen gebe. Auch hier könne es zu Insolvenzen kommen. Vorrangig gab Tempes an, man müsse an den Kosten der Arzneimittel arbeiten und schlug damit in die gleiche Kerbe wie Lemme. Er regte an, es müsste bei Hypertonie eine Leitliniebehandlung geben. Kritisch äußerte er sich auch zum Monopol des Hausärzteverbandes.

Er wies aber auch daraufhin, dass die Leute nicht nur nach dem Geld bei der Wahl der Krankenkasse zu schielen, sondern auch auf die angebotenen Leistungen zu achten. Zur Frage der Zusatzbeiträge sagte er, wir wollen versuchen ohne Zusatzbeiträge übers Jahr zu kommen.
Diskussionsabend Gesundheit (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Diskussionsabend Gesundheit (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Diskussionsabend Gesundheit (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Diskussionsabend Gesundheit (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Diskussionsabend Gesundheit (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
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