Der Sozialverband VdK fordert als Sofortmaßnahme zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen die Absenkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel von 19 auf 7 Prozent. Dazu erreichte kn folgender Bericht vom VdK Nordthüringen...

VdK-Präsidentin Ulrike Mascher: "Das ist eine Maßnahme, die schnell wirken würde. Krankenkassen und Patienten könnten so um 2 bis 3 Milliarden Euro im Jahr entlastet werden. Dazu bedarf es keiner langwierigen Verhandlungen zwischen Pharmaindustrie und Krankenkassen."

Allerdings müssten die Pharmaunternehmen gesetzlich dazu verpflichtet werden, die Steuerermäßigung zu 100 Prozent an die Patienten weiterzugeben und nicht durch Preiserhöhungen zu unterlaufen, betonte Mascher.

Ulrike Mascher ergänzte: "So lange die Pharmaindustrie mehr Geld für Marketing und Werbung als für Forschung ausgibt und Gewinne erzielt von denen andere Branchen nur träumen können, gibt es bei den Arzneimittelpreisen noch deutlich Spielraum nach unten." In Deutschland, so Mascher, sind die Arzneimittelpreise so hoch wie in kaum einem anderen Land. Von den 27 EU-Staaten verlangen nur zwei einen höheren Mehrwertsteuersatz auf Medikamente als in Deutschland, und zwar Bulgarien und Dänemark. 23 von 27 EU-Staaten erheben keine oder eine ermäßigte Mehrwertsteuer auf Arzneimittel.

So neu ist diese Forderung, die nicht nur von den Mitgliedern des größten Sozialverbandes Deutschlandes unterstützt wird. Sie wurde auch von anderen Verbänden bereits mehrfach erhoben.

Doch der Sozialverband VdK Deutschland und der Landesverband Hessen-Thüringen starteten bereits im Jahr 2007 eine Unterschriftensammlung für die Senkung der Mehrwertsteuer für Arzneimittel. 2,3 Millionen Menschen gaben damals ihre Unterschrift für die Umsetzung der Forderung, also weit mehr, als der VdK Mitglieder hat. Allein im Kreisverband Nordthüringen waren es fast 5.000 Unterschriften bei damals knapp 1000 Mitgliedern.
Unser Verband wird bei diesem wichtigen Thema nicht locker lassen.
Klaus Henze, VdK