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Do, 00:47 Uhr
01.04.2010

Kampf gegen Rechts

Lemme mit Leiterin des Jugendamtes Kyffhäuserkreises im Gespräch über den Kampf gegen Rechts. Dazu erreichte kn folgender Bericht...

Nachdem SPD-Bundestagsabgeordneter Steffen-Claudio Lemme in der sitzungsfreien Woche in Nordhausen mit Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) zusammentraf, stand ein Arbeitsbesuch bei der Leiterin des Jugendamtes des Kyffhäuserkreises Sabine Bräunicke in Sondershausen auf dem Programm. Hier ließ sich Lemme die Angebote und Strukturen der Jugendhilfe im Landkreis aufzeigen und war überrascht über die Vielzahl der Aktivitäten und Projekte.

Frau Bräunicke zeigte sich besorgt, dass die Förderung des Bundes für die Lokalen Aktionspläne (LAP) für Demokratie und Toleranz, gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus, zum Ende diesen Jahres ausläuft. Im Kyffhäuserkreis konnte das Programm in den letzten vier Jahren sehr erfolgreich umgesetzt werden. Sie befürchtet, dass eine Reihe von Aktivitäten in der Zukunft nicht mehr oder nur in eingeschränktem Maße möglich sein werden. Steffen-Claudio Lemme, der sich auf Bundesebene für die Weiterfinanzierung solcher Projekte stark macht, ist der Ansicht, dass unter der jetzigen Bundesregierung hier wenig Unterstützung zu erwarten ist. "Die Bundesregierung setzt jetzt auf einen anderen Extremismusbegriff.

Der Fokus wird stärker auf die Bekämpfung des Linksextremismus gelegt, trotzdem die vom Statistischen Bundesamt zuletzt veröffentlichten Zahlen eindeutig belegen, dass zwei Drittel der politisch motivierten Straftaten von Rechtsextremisten begangen werden", so Lemme.

Sabine Bräunicke hofft, dass durch das momentan entwickelte Landesprogramm gegen Rechtsextremismus in Thüringen auch die lokalen Aktivitäten und Bürgerbündnisse finanzielle Unterstützung erfahren werden. Deshalb wandte sie sich in dieser Frage an Steffen-Claudio Lemme, da sie selbst am Landesprogramm gegen Rechtsextremismus mitarbeitet und ihr die Kooperation und Abstimmung mit dem Verein Mobile Beratung in Thüringen (MOBIT e.V.), dessen Vorsitzender Steffen- Claudio Lemme ist, wichtig und notwendig erscheint. Sie äußerte aber auch klar und deutlich die Notwendigkeit der Unterstützung des regionalen Engagements.

Beide sind sich einig, dass Bildung und Aufklärung im Kampf gegen Rechtsextremismus verstärkt werden müssen, um die Chancen auf Integration, auf mehr Demokratie und Toleranz zu verbessern.
Autor: khh

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