Nächste Woche ist viel los auf der politischen Bühne im Kyffhäuserkreis. Erst ztagt der Kreisausschuss und dann der Stadtrat von Sondershausen. Was auf dem Programm steht, erfahren Sie hier...

Einladung
zur öffentlichen 7. Sitzung des Kreisausschusses des Kyffhäuserkreises
am Mittwoch, dem 26.05.2010, 16:00 Uhr im Sitzungszimmer Landratsamt, Markt 8, 99706 Sondershausen
Tagesordnung (öffentlich)

• Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  
• Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung
  
• Bestätigung der Niederschriften vom 17.02.2010 und 18.03.2010
  
• Ernennung Kreisbrandmeister
  
• Berufung zum leitenden Notarzt und ärztlichen Leiter Rettungsdienst im Kyffhäuserkreis
  
• Berufung zum "Organisatorischen Leiter Rettungsdienst" (OrgL) im Kyffhäuserkreis
  
• Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2010/2011
  
• Finanzplan 2010 und 2011
  
• Änderung der personellen Zusammensetzung im Jugendhilfeausschuss
  
• Änderung der personellen Zusammensetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt, Tourismus und Infrastruktur
  
• Antrag 1 - Kreistagsfraktion DIE LINKE Anpassung der angemessenen Heizkosten in der Unterkunftsrichtlinie des
  
• Kyffhäuserkreises an die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - Vorstellung Beratungsergebnisse
  
• Antrag 2 - Kreistagsfraktion DIE LINKE Anpassung des Mobilitätstickets an die Regelsätze Hartz IV - Vorstellung Beratungsergebnisse
  
• Antrag 3 - Kreistagsfraktion DIE LINKE Prüfung der Wiederherstellung der Zweizügigkeit der Grundschule "Käthe Kollwitz"
  
• Sondershausen - Vorstellung Beratungsergebnisse
  
• Vorbereitung des öffentlichen Teils der 6. Sitzung des Kreistages am 09.06.2010
  
• Sonstiges

E i n l a d u n g
zur 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen

Am Donnerstag, dem 27. Mai 2010, 18.00 Uhr findet im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr Stadtmitte, Gänsespitze, die 6. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen statt.

Die Einwohner der Stadt Sondershausen sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Tagesordnung öffentlicher Teil:

• Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  
• Feststellung der Tagesordnung und Abstimmung - öffentlicher Teil -
  
• Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25. März 2010
  
• Situationsbericht zur Kriminalitätsentwicklung und Verkehrsunfallstatistik durch den Leiter der Polizeiinspektion Kyffhäuser, Herrn Schulz
  
• Änderung des Stadtratsbeschlusses-Nr.: SR 451-33/2009 vom 14. Mai 2009 sowie des Stadtratsbeschlusses-Nr.: SR 5-1/2009 vom 9. Juli 2009 - Umsetzung/Maßnahmenliste der Stadt Sondershausen für Investitions- und Bildungsmaßnahmen über das Zukunftsinvestitionsgesetz - ZuInvG (Konjunkturpaket II)
  
• Beschlussfassung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Gewerbepark Hainleite" zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
  
• Beschluss über die Abwägung zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur Ergänzungssatzung Nr. 2 "Wohnbebauung; Auf dem Könige"
  
• Beschluss über die Ergänzungssatzung Nr. 2 "Wohnbebauung; Auf dem Könige"
  
• Beschluss über die Umbenennung der hinteren Johann-Karl-Wezel-Straße in die Straße "Am Schlosspark" zum 1. Juli 2010
  
• Informationen der Bürgermeister/Sonstiges