Auf der gestrigen Sitzung des Stadtrats von Sondershausen wendete ein Teil der Fraktion Die Linke beim Abstimmungsverhalten eine seltsame Taktik an. Worum es ging, erfahren Sie hier...

Wenn es um das Thema Straßenausbaubeiträge geht, gibt es regelmäßig Diskussionen mit für und wider. Das war gestern bei der Frage Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung in der Niederspierschen Straße im Ortsteil Oberspier und für die Straßen Am Rain und Hopfenecke in Großfurra nicht anders. Zum Schluss wurden beide Beschlussvorlagen bei sechs Gegenstimmen und einer Stimmenthaltung vom Stadtrat angenommen. Was war aber anders an dieser gestrigen Sitzung?

Stadtrat Gerhard Axt (Nubi) hatte sich klar gegen die Ausbaubeiträge ausgesprochen. In der Diskussion kam seitens der Stadtverwaltung (Heike Andrzejak) sogar der Hinweis, dass, wenn keine Straßenausbaubeiträge erhoben werden, sogar der Fakt eines Straftatbestandes entstehen würde, weil nun mal die Rechtsgrundlage so sei. Über das für und wider hatte kn bei gleichen Beschlussvorlagen schon ausgiebig berichtet, deshalb sei hier nicht alles wiederholt worden.

Interessant wurde es allerdings, als Stadtrat Patrick Weber (NPD) eine Änderung des Beschlusstextes wollte in der die Straßenausbaubeiträge aus der Beschlussvorlage gestrichen werden sollte. Stadtrat Hartmut Thiele wies die Begründung von Weber als populistisch zurück. Der Antrag zur Änderung der Beschlussvorlage wurde mehrheitlich abgelehnt. Interessant war allerdings das Verhalten von drei Mitgliedern der Fraktion die Linke. Als es zur Abstimmung kommen sollte, verließen sie einfach den Saal und kamen sofort wieder, als die Abstimmung gelaufen war.

Zwar sagte keiner etwas im Saal aber vielen Blicken konnte man entnehmen, dass doch viel Erstauenen dabei war. Eine doch recht fragwürdige Taktik von der Linksfraktion im Sondershäuser Stadtrat. Frei nach dem Motto "Setzt ihr euch mal mit den Rechten auseinander, wir gehen solange aus dem Saal. Sicherlich ist die Linke in einer gewissen Zwickmühle, lehnt sie doch auch die Straßenausbaubeiträge ab. Aber den Kopf in den Sand stecken und sagen, macht ihr mal den Kampf gegen Rechts, ist wohl auch nicht die beste Lösung? Aber vielleicht sieht man es bei kn völlig falsch? Aber seltsam ist das Verhalten schon!

Und auch über die Gegner der Straßenausbaubeiträge muss man sich wundern. Da hat diese Woche sich Thüringens Innenminister Huber seine neuen Auffassungen zu Papier gebracht Zum Thema Straßenausbaubeiträge, wie es auf diesem gebiet weiter gehen soll, aber kein Sturm der Entrüstung bricht los. Wenn der Innenminister keinen Gegenwind spürt, fühlt er sich doch bestätigt. Denn wer das Papier aufmerksam liest, wird feststellen, dass sich für Kommunen wie Sondershausen nicht viel ändern wird. Ist dieses neue Gesetz erst mal durch, dann schlägt man sich im Stadtrat weiter die Köpfe ein, ohne aus dem Dilemma zu kommen.