SPD-Justizpolitikerin Marx aus dem Kyffhäuserkreis: JVA-Neubau in Ostthüringen ist für modernen Strafvollzug dringend notwendig. Von ihr gibt es ein Lob für das länderübergreifende Projekt...

SPD-Justizpolitikerin Dorothea Marx begrüßt die heutige Entscheidung der Thüringer wie der Sächsischen Landesregierung, konkrete Verhandlungen über den Bau und den Betrieb einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt aufzunehmen.

"Die derzeit notwendige Massenunterbringung von Strafgefangenen widerspricht nicht nur den zwingenden Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Eine moderne Vollzugsgestaltung, die das Ziel verfolgt, Strafgefangenen nach ihrer Haftverbüßung in den normalen Lebensalltag wiedereinzugliedern, ist unter den schlechten baulichen Bedingungen in Gera und Hohenleuben nicht möglich", so Marx. Schließlich seien teilweise bis zu sechs Häftlinge in einem Haftraum untergebracht.

Mit dem heutigen Beschluss der Thüringer Regierung werde nach zwanzig Jahren endlich ein wichtiges Projekt für den Strafvollzug in Ostthüringen vorangetrieben. Die aktive und qualifizierte Bewerbung verschiedener Ostthüringer Städte beweise, dass eine moderne Justizvollzugsanstalt nicht als Makel, sondern als Wirtschaftsfaktor in der Region wahrgenommen werde. Nicht zuletzt handele es sich aufgrund der länderübergreifenden Zusammenarbeit deutschlandweit um ein einmaliges Projekt.

Marx fordert alle Fraktionen im Thüringer Landtag auf, dieses wichtige Projekt zu unterstützen, um Planungssicherheit herzustellen. Durch die länderübergreifende Zusammenarbeit könnten dabei Kosten für Planung, Bau und langfristig auch für den Unterhalt eingespart werden, die anderen wichtigen Landesprojekten dann zur Verfügung stehen.
Wahlkreisbüro Dorothea Marx