Do, 20:03 Uhr
23.09.2010
Hauptausschuss in Kürze
Am Abend trat in Sondershausen der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Sondershausen zusammen. Einen ersten Überblick was alles diskutiert wurde, erhalten Sie hier...
1. Jahresrechnung zum Haushalt 2009
Hier informierte die 1. Beigeordnete des Bürgermeisters über die aktuellen Zahlen für 2009. Danach wird die Stadt Sondershausen für 2009 ein Minus im Haushalt von 1.839.104,15 Euro erreichen. Dieser Fehlbetrag muss bis zum Jahre 2011 ausgeglichen werden.
Aktuell mit Stand 2009 beträgt damit die Verschuldung der Stadt mit 565,78 Euro je Einwohner. Damit liegt Sondershausen sogar recht gut im Rennen. Der Durchschnitt der Gemeinden in Thüringen liegt gar bei 1039 Euro und die Verschuldung des Landes Thüringen liegt bei rund 6.959 Euro, allerdings immer noch kein Vergleich gegenüber der Verschuldung des Bundes, die bei über 21.000 Euro liegt. Die Jahresrechnungen musste nur zur Kenntnis genommen werden.
2.Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für die Hilfe- und Dienstleistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sondershausen (Feuerwehr- Kostenersatz- und Gebührensatzung)
Der Hauptsausschuss empfahl einstimmig, dass die oben genannte Satzung dem Stadtrat als Beschluss vorgelegt werden soll. Die Satzung enthält einige recht heftige Erhöhungen. So wird der Stundensatz für Inanspruchnahme von Einsatzkräften von 15 Euro / Stunde auf 28 Euro / Stunde erhöht. Hierüber wird kn noch ausführlich berichten.
3.Neufassung der Satzung über die Ablösung der Verpflichtung zur Schaffung von Stellplätzen und Garagen (Stellplatzablösesatzung)
Da sich der Parkplatzdruck in der Stadt Sondershausen deutlich verringert hat, sollen die Ablösesummen doch recht deutlich gesenkt werden. Ablösesummen werden fällig, wenn bei Baumaßnahmen nicht die erforderlich Anzahl von Stellflächen geschaffen wird. Auch hier wird kn ausführlich berichten. Zumindest hat der Hauptausschuss diesen Plänen einstimmig zugestimmt.
4. Neufassung der Satzung der Stadt Sondershausen für die Erhebung einer Hundesteuer
Die Hundesteuer soll nach Willen der Stadt um 10 Euro je Hund steigen. Bei einer Stimmenthaltung wurde dem Stadtrat empfohlen, dieser Neufassung der Satzung zuzustimmen. Auch hier wird kn ausführlich berichten.
5.Tagesordnung der Stadtratssitzung
Weil die Presse angeblich nicht bei der letzten Einladung zur Stadtratsitzung mitgeteilt hatte, dass es es eine Bürgerfragestunde gäbe (kn hatte zweimal hingewiesen), soll es im nächsten Stadtrat nun doch nochmals eine Bürgerfragestunde geben.
6.Informationen der Bürgermeister/Sonstiges
Bürgermeister Joachim Kreyer (er war von einer anderen Veranstaltung, die er eröffnet hatte, wieder zur Sitzung gekommen) informierte, dass der Losverkauf zur Tombola doch etwas schleppend verläuft. Er bat, mehr die Werbetrommel zu rühren, was hiermit getan wurden. Die Chance bei dieser Tombola zu gewinnen sei wesentlich größer, als einen großen Lottogewinn zu landen. Schließlich so Kreyer gibt es immerhin ein Auto zu gewinnen.
Autor: khh1. Jahresrechnung zum Haushalt 2009
Hier informierte die 1. Beigeordnete des Bürgermeisters über die aktuellen Zahlen für 2009. Danach wird die Stadt Sondershausen für 2009 ein Minus im Haushalt von 1.839.104,15 Euro erreichen. Dieser Fehlbetrag muss bis zum Jahre 2011 ausgeglichen werden.
Aktuell mit Stand 2009 beträgt damit die Verschuldung der Stadt mit 565,78 Euro je Einwohner. Damit liegt Sondershausen sogar recht gut im Rennen. Der Durchschnitt der Gemeinden in Thüringen liegt gar bei 1039 Euro und die Verschuldung des Landes Thüringen liegt bei rund 6.959 Euro, allerdings immer noch kein Vergleich gegenüber der Verschuldung des Bundes, die bei über 21.000 Euro liegt. Die Jahresrechnungen musste nur zur Kenntnis genommen werden.
2.Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für die Hilfe- und Dienstleistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sondershausen (Feuerwehr- Kostenersatz- und Gebührensatzung)
Der Hauptsausschuss empfahl einstimmig, dass die oben genannte Satzung dem Stadtrat als Beschluss vorgelegt werden soll. Die Satzung enthält einige recht heftige Erhöhungen. So wird der Stundensatz für Inanspruchnahme von Einsatzkräften von 15 Euro / Stunde auf 28 Euro / Stunde erhöht. Hierüber wird kn noch ausführlich berichten.
3.Neufassung der Satzung über die Ablösung der Verpflichtung zur Schaffung von Stellplätzen und Garagen (Stellplatzablösesatzung)
Da sich der Parkplatzdruck in der Stadt Sondershausen deutlich verringert hat, sollen die Ablösesummen doch recht deutlich gesenkt werden. Ablösesummen werden fällig, wenn bei Baumaßnahmen nicht die erforderlich Anzahl von Stellflächen geschaffen wird. Auch hier wird kn ausführlich berichten. Zumindest hat der Hauptausschuss diesen Plänen einstimmig zugestimmt.
4. Neufassung der Satzung der Stadt Sondershausen für die Erhebung einer Hundesteuer
Die Hundesteuer soll nach Willen der Stadt um 10 Euro je Hund steigen. Bei einer Stimmenthaltung wurde dem Stadtrat empfohlen, dieser Neufassung der Satzung zuzustimmen. Auch hier wird kn ausführlich berichten.
5.Tagesordnung der Stadtratssitzung
Weil die Presse angeblich nicht bei der letzten Einladung zur Stadtratsitzung mitgeteilt hatte, dass es es eine Bürgerfragestunde gäbe (kn hatte zweimal hingewiesen), soll es im nächsten Stadtrat nun doch nochmals eine Bürgerfragestunde geben.
6.Informationen der Bürgermeister/Sonstiges
Bürgermeister Joachim Kreyer (er war von einer anderen Veranstaltung, die er eröffnet hatte, wieder zur Sitzung gekommen) informierte, dass der Losverkauf zur Tombola doch etwas schleppend verläuft. Er bat, mehr die Werbetrommel zu rühren, was hiermit getan wurden. Die Chance bei dieser Tombola zu gewinnen sei wesentlich größer, als einen großen Lottogewinn zu landen. Schließlich so Kreyer gibt es immerhin ein Auto zu gewinnen.
