Auf der heutigen Stadtratsitzung in Sondershausen wurden einige Beschlüsse gefasst. Hier einige in Kürze. U.a. müssen Sie sich einen neuen Straßennamen einprägen...

Der Stadtrat beschloss mit 7 Gegenstimmen bei einer Stimmenthaltung die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Sondershausen (Straßenausbaubetragssatzung). Während Bürgermeister Joachim Kreyer im Vorwort nur darauf hinwies, dass es wegen der Eingliederung von Schernberg zu dieser Änderung kommen musste.

Außer von Gerhard Axt (Nubis) gab es keinen Diskussionsbeitrag. Axt: Solche Zwangsbeiträge müssen abgeschafft werden. Straßen müssten generell nur aus Steuern bezahlt werden. Hat man drei Jahre mit der Anpassung gewartet, so hätte man auch noch das neue Gesetz von der Landesregierung abwarten können, so Axt.

Der Beschluss über den 2. Entwurf des Bebauungsplanes Schersental II ging einstimmig über die Bühne. Es wurden Baugrundstücke in geeigneter Größe geschaffen.

Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschloss einstimmig die Umbenennung des Straßenteilgrundstückes der Gerhart-Hauptmann-Straße zwischen Kreuzung Nordhäuser Straße und Kreuzung Parkstraße / Gerhard-Hauptmann-Straße in "Knappschaftsstraße" zum 01. Januar 2011.
Hintergrund:
Im Jahr 2010 wird die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See 750 Jahre alt. Die Stadt Sondershausen wurde angeschrieben und gebeten, aus diesem Anlass eine Straße oder einen Platz in ihrer Stadt umzubenennen. Die lange Bergbautradition in Sondershausen führt noch heute zu einer besonderen Beziehung vieler Bürger zur "Knappschaft" im Bereich der elementaren sozialen Versicherung. Die Umbenennung des Straßenteilstücks ist daher gerechtfertigt. Dem vorgeschlagenen Straßenteilstück sind keine Anlieger postalisch zugeordnet.

Ebenfalls einstimmig erfolgte die Berufung von Stefan Aschenbrenner zum Wahlleiter für die anstehende Wahl in Straußberg, Stellvertreter wird Stefan Schard sein.