Die gestrige Stadtratsitzung des Sondershäuser Stadtrates verlangte den Teilnehmern das Letzte ab. Vor allem "Sitzefleisch und Ausdauer war gefragt. Was da los war, erfahren Sie hier...

Schon in der Fragestunde für die Einwohner der Stadt Sondershausen wurde zwei brisante Themen angeschnitten, die geplante Essensgelderhöhung in den Kindertagesstätten der Stadt, und die vorgesehen Erhöhung der Grund und Gewerbesteuern. Während sich ein Bürger strikt gegen die Essensgelderhöhung aussprach, da sie Eltern zu schwer belasten wird, sprach ein Bürgerin den Dank aus, dass die Stadt Sonderhausen das Mittagessen jahrelang subventioniert hatte.

Schon hier hatte Bürgermeister Joachim Kreyer viel zu tun, die ganzen Argumente anzubringen, warum diese doch recht heftige Erhöhung des Essensgeldes von 0,70 Euro auf 1,75 Euro notwendig sei. In anderen Berichten hatte kn die Gründe und Gegengründe schon ausführlich dargestellt so u.a. hier: Mittagesssen.

Mit der Bürgerfragestunde war dieses Thema nicht erledigt. Die gleichen Diskussionen gab es nochmals im Haushaltsplan 2011, dort wurden schon die erhöhten Kosten des Essengeldes bereits eingerechnet. Erst recht flammte die Diskussion beim eigentlichen Beschluss über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt Sondershausen auf. Besondere Zielscheibe dabei die SPD-Fraktion, die an ihrem Parteiprogramm gemessen wurde (kostenlosses Essen für die Kinder. Die 1. Beigeordnete Cornelia Kraffzick (SPD) dazu, sicher ist das unser Ziel, aber wir müssen auch die Belange der Stadt im Auge behalten.

Kreyer sagte ganz klar, wenn wir über 10 Jahre lang das Essen für die Kinder stark subventioniert haben und es jetzt wegen des Finanzmangels nicht mehr können, dann lasse ich mir nicht einreden, wir seien eine Kinderfeindliche Stadt. Und mit unserem Elternbeitrag von 80 Euro im Monat bleiben wir im Vergleich mit anderen Kommunen, selbst in Nachbarkreisen, auf niedrigem Niveau. Alle Meinungen hier abdrucken zu wollen hieße fast einen Roman zu schreiben.

Deshalb hier kurz und bündig die Abstimmungsergebnisse:
Der Beschluss über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2011 wurde bei acht Gegenstimmen und zwei Stimmenthaltungen angenommen. Der Haushalt ist in beiden Fälle ausgeglichen Verwaltung (29.430.260 Euro) und Vermögen (10.221.485 Euro)

Bei Beschluss über den Finanzplan mit Investitionsprogramm zum Haushalt 2011 gab es das gleiche Abstimmungsverhalten.

Schon ganz schön erschöpft ging die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Bauhof/ Gärtnerei zum 31. Dezember 2009 sowie Entlastung der Werkleitung und der Beschluss über die Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Bauhof/ Gärtnerei zum 31. Dezember 2010 in beiden Fällen ohne Diskussion einstimmig über die Bühne, wie der Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Sondershausen.

Der nachfolgende "Dreier Pack der Gebührenerhöhungen mit dem Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt Sondershausen brachte dann 10 Gegenstimmen und eine Stimmenthaltung, dem Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Sondershausen - Bergbad "Sonnenblick" und Freibad Großfurra (sechs Gegenstimmen und zwei Enthaltungen) und der Beschluss über die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Sondershausen (sechs Gegenstimmen bei einer Enthaltung) hatte es in sich und konnte mit Mehrheit durchgesetzt werden.

Einige Diskussionsmeinungen decken sich bereits mit dem, was kn hier dargestellt hatte (so u.a. hier: Gebührenspirale dreht sich.) Gegenüber dem Entwirf gab es bei der Gebührenordnung der Bäder noch eine Änderung. Es wurde ein "Feierabendtarif eingearbeitet, der ab 18:00 Uhr einen verminderten Eintrittspreis zulässt.