Fr, 06:50 Uhr
27.05.2011
Aus dem Stadtrat (1)
In der gestrigen Stadtratsitzung von Sondershausen, der abweichend von sonst in den Räumen der Feuerwehr an der Gänsespitze stattfand, wurden einige Beschlüsse gefasst....
Wegen zwischenzeitlicher Abrechnungen im Konjunkturpaket II musste der Stadtratsbeschluss vom 24. März geändert werden. Der Beschluss erfolgte einstimmig. Ebenfalls einstimmig und ohne Diskussion ging die 1. Änderung der Vergabeordnung der Stadt Sondershausen über die Bühne. Die Änderung war notwendig geworden, weil im Thüringer Wirtschaftsministerium einige Punkte (Höhe der Beträge) verändert worden war, kn berichtete bereits.
Nicht zu einstimmig gingen die drei nächsten Beschlüsse über die Bühne. Es ging um die Erhebung von Ausbaubeiträgen im Zuge der Kostenspaltung für die Teileinrichtung „Straßenbeleuchtung“ in den Straßen Fleischmannstraße, Karl-Haferung-Straße und Mittelstraße. Bei jeweils einer Stimmenthaltung und acht Gegenstimmen, wurde die Beschlüsse gefasst.
In der Diskussion hatte nur Gerhard Axt gesprochen, der im Auftrag der Nubi die Beiträge ablehnte. Das sei eine Pflichtaufgabe der Kommune, zumal die Beleuchtung eh die halbe Nacht abgestellt sei.
Einstimmig wurde es wieder beim Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 10 Hohenebra – Altes Tonwerk.
Jeweils eine Gegenstimme gab es beim Abwägungsbeschluss und des Satzungsschlusses zum Bebauungsplan Nr. 25 Wohnbebauung Schersental II .
Hier sah Stadtrat Gerhard Axt keine Notwendigkeit. Es gäbe andere bereits erschlossene Bebauungsgebiete in der Stadt. Das Grundstück läge in einer gefährlichen Rechtskurve und außerdem in einem Urstromtal. Bei Starkregenfällen könnten wegen der vielen Überbauungen des Grabens Überschwemmungen auftreten. Bärbel Thormann (Volkssolidarität) hielt dagegen, jeder sollte dort bauen können, wo keine Gesetze dagegen stehen würden.
Ebenfalls einstimmig ging der Vorentwurf zum Bebauungsplan Possen über die Bühne. Obwohl Landschaftsschutzgebiet, die Teilstücke müssen in einem gesonderten Verfahren herausgenommen werden, sollen für die touristische Entwicklung einige bauliche Erweiterungen zugelassen werden. Es geht um den Bau einer Reitsporthalle.
Hier bemängelte Gerhard Axt, dass es keinen Bauarchitekten aus Sondershausen bei dem Projekt gäbe. Hier entgegnete Bauamtsleiter Manfred Kucksch, es muss doch jedem Bauherrn (die Stadt ist es nicht) überlassen bleiben, welchen Architekten aus welcher Stadt auch holt.
Autor: khhWegen zwischenzeitlicher Abrechnungen im Konjunkturpaket II musste der Stadtratsbeschluss vom 24. März geändert werden. Der Beschluss erfolgte einstimmig. Ebenfalls einstimmig und ohne Diskussion ging die 1. Änderung der Vergabeordnung der Stadt Sondershausen über die Bühne. Die Änderung war notwendig geworden, weil im Thüringer Wirtschaftsministerium einige Punkte (Höhe der Beträge) verändert worden war, kn berichtete bereits.
Nicht zu einstimmig gingen die drei nächsten Beschlüsse über die Bühne. Es ging um die Erhebung von Ausbaubeiträgen im Zuge der Kostenspaltung für die Teileinrichtung „Straßenbeleuchtung“ in den Straßen Fleischmannstraße, Karl-Haferung-Straße und Mittelstraße. Bei jeweils einer Stimmenthaltung und acht Gegenstimmen, wurde die Beschlüsse gefasst.
In der Diskussion hatte nur Gerhard Axt gesprochen, der im Auftrag der Nubi die Beiträge ablehnte. Das sei eine Pflichtaufgabe der Kommune, zumal die Beleuchtung eh die halbe Nacht abgestellt sei.
Einstimmig wurde es wieder beim Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 10 Hohenebra – Altes Tonwerk.
Jeweils eine Gegenstimme gab es beim Abwägungsbeschluss und des Satzungsschlusses zum Bebauungsplan Nr. 25 Wohnbebauung Schersental II .
Hier sah Stadtrat Gerhard Axt keine Notwendigkeit. Es gäbe andere bereits erschlossene Bebauungsgebiete in der Stadt. Das Grundstück läge in einer gefährlichen Rechtskurve und außerdem in einem Urstromtal. Bei Starkregenfällen könnten wegen der vielen Überbauungen des Grabens Überschwemmungen auftreten. Bärbel Thormann (Volkssolidarität) hielt dagegen, jeder sollte dort bauen können, wo keine Gesetze dagegen stehen würden.
Ebenfalls einstimmig ging der Vorentwurf zum Bebauungsplan Possen über die Bühne. Obwohl Landschaftsschutzgebiet, die Teilstücke müssen in einem gesonderten Verfahren herausgenommen werden, sollen für die touristische Entwicklung einige bauliche Erweiterungen zugelassen werden. Es geht um den Bau einer Reitsporthalle.
Hier bemängelte Gerhard Axt, dass es keinen Bauarchitekten aus Sondershausen bei dem Projekt gäbe. Hier entgegnete Bauamtsleiter Manfred Kucksch, es muss doch jedem Bauherrn (die Stadt ist es nicht) überlassen bleiben, welchen Architekten aus welcher Stadt auch holt.
