Mit einigen Unstimmigkeiten bei der Ehrenauszeichnungssatzung der Kurstadt Bad Frankenhausen beschäftigt sich dieser Leserbrief, den wir Ihnen nicht vorenthalten wollen...

Mit den Stimmen der Fraktion der Linken und der SPD wurde auf der Stadtratssitzung am 09.06.2011 beschlossen, zukünftig über die Auszeichnung mit der Ehrenmedaille der Kurstadt nicht öffentlich zu beraten und nicht öffentlich abzustimmen. Begründet wurde dies mit dem Hinweis, dass man das Ansehen vorgeschlagener Personen nicht beschädigen möchte. Hintergrund dafür war die peinliche Abstimmung zur Anerkennung und Würdigung einer verdienstvollen Person unserer Stadt, welche mit 11 Ja-Stimmen zu 5-Nein-Stimmen für den Antragsteller, die SPD, in die Hosen ging.

Danach spielten sich dann eigentlich erst recht eigenartige Dinge ab. Der Bürgermeister unterstellte direkt Pro F und CDU (an diesem Tag 6 Stimmen), auf meinen Artikel in einer örtlichen Zeitung hin, sie wären die Übeltäter, obwohl die Abstimmung ja geheim war. Wir als Pro F finden so ein Vorgehen verwerflich und verwahren uns dagegen. Kann es auch wahrscheinlich sein, dass einige Abgeordnete der SPD oder der Linken mit der vorgeschlagenen Person nicht einverstanden waren?

Wir würden dies als legitimes Recht ansehen. Wir sehen an sich die schwache Kür des Vorgangs darin, dass der Beschlusseinbringer im Vorhinein nicht geprüft hat, ob seine Beschlussvorlage mehrheitsfähig ist. Dies aber nur zur Verdeutlichung unseres Standpunktes. Pro F findet den neuerlichen Beschluss nicht hilfreich, da danach das Auszeichnungsverfahren nicht mehr transparent ist und hinter verschlossenen Türen diskutiert und beschlossen wird.
Thomas Richter
Pro F