Forum Bürgerbegehren Antwort
Freitag, 10. April 2015, 11:11 Uhr
Es fällt einem als Beteiligter sehr schwer nicht auf die Erklärung des Bürgermeisters der Stadt Bad Frankenhausen„Bürgerbegehren kann sehr teuer werden!“ zu reagieren, so Steffen Kobrow gegenüber kn...
Es hat wirklich langsam beim Bürger den Eindruck, dass beim Thema „Schiefer Turm“ ein paar Kinder im Sandkasten sitzen und sich mit Schippen hauen und Sand bewerfen. Es ist wirklich traurig, dass dieser Eindruck mittlerweile entsteht, denn es geht eigentlich um eine sehr wichtige Angelegenheit. Es geht um Mitbestimmung der Einwohner unserer Heimatstadt zu einem Projekt, welches in den nächsten Jahren und vielleicht Jahrzehnten viel, sehr viel Geld kosten wird.
Nun, nachdem die Kommunalaufsicht in Erscheinung getreten ist um im Einvernehmen der Initiatoren des Bürgerbegehrens mit der Stadt, also Ihnen als Bürgermeister, ein Bürgerbegehren zu ermöglichen greifen Sie zu sehr schmählichen Mitteln um gegen die Initiatoren, das Begehren aber auch die vielen Unterstützer des selbigen Stimmung zu machen.
Im Bezug auf Ihre Erklärung vom Donnerstag sei an dieser Stelle noch einmal ganz klar erwähnt, dass der Antragsteller allein Kompromissbereitschaft gezeigt hat und auf Ihre Bitte hin (AUF IHRE BITTE HIN) in die Fragestellung eine Ergänzung eingefügt hat. Die Zulässigkeit wäre auch bei der ursprünglichen Fragestellung gegeben gewesen. Und in der Begründung stand und steht ganz klar formuliert, dass es bei dem Begehren nur um die Folgekosten und nicht um die aktuelle Sicherungsmaßnahme geht. Und nur um endlich Ruhe in die Angelegenheit zu bekommen ist man auf SIE zugegangen.
Das man dann, einen Tag später eine Erklärung verfasst in der man den Initiatoren fachliche Unkenntnis vorwirft ist dann schon wieder an Dreistigkeit schwer zu überbieten. Vor allem in dem Zusammenhang, dass man selbst auf die Frage wie viel der Schiefe Turm die Stadt jeden Monat kostet, keine konkrete Angabe machen konnte. Und auch Sie waren es, der Herrn Schobeß als Antragssteller bei der vorletzten Stadtratssitzung in aller Öffentlichkeit sagte, dass er für die Verwaltungskosten des Bürgerbegehrens aufkommen muss. Das sahen wir, die Kommunalaufsicht und auch das Landesverwaltungsamt ganz anders. Zudem teilten Sie der Öffentlichkeit mit, dass das Begehren mit folgendem Bürgerentscheid 6.000 € - 7.000 € kosten wird. Jetzt fällt Ihnen ein, dass es dann wohl doch 10.000 € sind. Wenn man eigenen Mitbürgern fachliche Unwissenheit vorwirft obwohl man selber im Glashaus sitzt, ist das sehr bedenklich und zeigt, dass Sie anscheinend nicht so „tiefenentspannt“ sind, wie Sie behaupten. Das wird unterstrichen durch Radioansagen, welche bereits am Donnerstag gesendet wurden, in denen Sie gegen den Bürgerentscheid mobil machen! Was soll das? Ihre Fraktion im Stadtrat von SPD und Pro Frankenhausen hat doch kürzlich verkündet, dass man sich schon sehr lange für „Mehr Demokratie“ in Thüringen engagiert. Warum handeln Sie dann nicht danach?
Natürlich sind Sie verärgert, was aus Ihrer Sicht auch nachvollziehbar ist. Was aber nicht mal ansatzweise tolerierbar ist, ist dass Sie in einem Medium wie facebook den Initiatoren geistige Unfähigkeit vorwerfen. Mit diesen indiskutablen Mitteln bewegen Sie sich auf sehr dünnem Eis, denn das ist einfach nur geschmacklos. Das wird zukünftig auch nicht mehr toleriert werden.
Ich persönlich finde auch, dass 7.000 € oder 10.000 € viel Geld sind. Da gibt es sicher keine 2 Meinungen. Wenn diese Zahl aber ins Verhältnis gesetzt wird zu den möglichen Folgekosten des Projektes „Schiefer Turm“ wo wir über Zahlen jenseits von 300.000 € reden, dann sollte einem klar werden, dass dieses Bürgerbegehren in einem vernünftigen Kosten-Nutzen-Verhältnis steht.
Auch das Argument, dass es immer und überall Folgekosten gibt ist vollkommen richtig. Die Frage ist doch nur, ob man auf bereits bestehende Fixkosten einfach nochmal eine dicke Schippe oben drauf legt? Wollen das die Frankenhäuser mehrheitlich? Von daher ist die Frage, warum Sie diesen Bürgerentscheid als „ehrlich gesagt nicht sinnvoll“ erachten?
Im Vorfeld des Antrages auf das Bürgerbegehren haben wir einige Gespräche mit anderen Leuten aus Thüringen geführt, die selber Bürgerentscheide durchgeführt haben und müssen feststellen, dass die Art und Weise wie diese Bürgerbeteiligungen torpediert und verunglimpft werden überall in unserem Freistaat gleich zu sein scheint und das erschreckend deckungsgleich. Und da wundert man sich über schlechte Wahlbeteiligungen im ganzen Land.
Im Namen aller Initiatoren und Unterstützer des Bürgerbegehrens „Schiefer Turm“ bitte ich die Frankenhäuser im ersten Schritt mit ihrer Unterschrift einen Bürgerentscheid zu ermöglichen und im zweiten Schritt dann im Dezember auch zu einer möglichen Abstimmung zu gehen und ein Kreuz auf dem Stimmzettel zu setzen, ganz egal an welcher Stelle. Entscheidend ist, dass jeder Bürger unserer Heimatstadt die Wahl hat.
Steffen Kobrow
Mitinitiator des Bürgerbegehrens
Es hat wirklich langsam beim Bürger den Eindruck, dass beim Thema „Schiefer Turm“ ein paar Kinder im Sandkasten sitzen und sich mit Schippen hauen und Sand bewerfen. Es ist wirklich traurig, dass dieser Eindruck mittlerweile entsteht, denn es geht eigentlich um eine sehr wichtige Angelegenheit. Es geht um Mitbestimmung der Einwohner unserer Heimatstadt zu einem Projekt, welches in den nächsten Jahren und vielleicht Jahrzehnten viel, sehr viel Geld kosten wird.
Nun, nachdem die Kommunalaufsicht in Erscheinung getreten ist um im Einvernehmen der Initiatoren des Bürgerbegehrens mit der Stadt, also Ihnen als Bürgermeister, ein Bürgerbegehren zu ermöglichen greifen Sie zu sehr schmählichen Mitteln um gegen die Initiatoren, das Begehren aber auch die vielen Unterstützer des selbigen Stimmung zu machen.
Im Bezug auf Ihre Erklärung vom Donnerstag sei an dieser Stelle noch einmal ganz klar erwähnt, dass der Antragsteller allein Kompromissbereitschaft gezeigt hat und auf Ihre Bitte hin (AUF IHRE BITTE HIN) in die Fragestellung eine Ergänzung eingefügt hat. Die Zulässigkeit wäre auch bei der ursprünglichen Fragestellung gegeben gewesen. Und in der Begründung stand und steht ganz klar formuliert, dass es bei dem Begehren nur um die Folgekosten und nicht um die aktuelle Sicherungsmaßnahme geht. Und nur um endlich Ruhe in die Angelegenheit zu bekommen ist man auf SIE zugegangen.
Das man dann, einen Tag später eine Erklärung verfasst in der man den Initiatoren fachliche Unkenntnis vorwirft ist dann schon wieder an Dreistigkeit schwer zu überbieten. Vor allem in dem Zusammenhang, dass man selbst auf die Frage wie viel der Schiefe Turm die Stadt jeden Monat kostet, keine konkrete Angabe machen konnte. Und auch Sie waren es, der Herrn Schobeß als Antragssteller bei der vorletzten Stadtratssitzung in aller Öffentlichkeit sagte, dass er für die Verwaltungskosten des Bürgerbegehrens aufkommen muss. Das sahen wir, die Kommunalaufsicht und auch das Landesverwaltungsamt ganz anders. Zudem teilten Sie der Öffentlichkeit mit, dass das Begehren mit folgendem Bürgerentscheid 6.000 € - 7.000 € kosten wird. Jetzt fällt Ihnen ein, dass es dann wohl doch 10.000 € sind. Wenn man eigenen Mitbürgern fachliche Unwissenheit vorwirft obwohl man selber im Glashaus sitzt, ist das sehr bedenklich und zeigt, dass Sie anscheinend nicht so „tiefenentspannt“ sind, wie Sie behaupten. Das wird unterstrichen durch Radioansagen, welche bereits am Donnerstag gesendet wurden, in denen Sie gegen den Bürgerentscheid mobil machen! Was soll das? Ihre Fraktion im Stadtrat von SPD und Pro Frankenhausen hat doch kürzlich verkündet, dass man sich schon sehr lange für „Mehr Demokratie“ in Thüringen engagiert. Warum handeln Sie dann nicht danach?
Natürlich sind Sie verärgert, was aus Ihrer Sicht auch nachvollziehbar ist. Was aber nicht mal ansatzweise tolerierbar ist, ist dass Sie in einem Medium wie facebook den Initiatoren geistige Unfähigkeit vorwerfen. Mit diesen indiskutablen Mitteln bewegen Sie sich auf sehr dünnem Eis, denn das ist einfach nur geschmacklos. Das wird zukünftig auch nicht mehr toleriert werden.
Ich persönlich finde auch, dass 7.000 € oder 10.000 € viel Geld sind. Da gibt es sicher keine 2 Meinungen. Wenn diese Zahl aber ins Verhältnis gesetzt wird zu den möglichen Folgekosten des Projektes „Schiefer Turm“ wo wir über Zahlen jenseits von 300.000 € reden, dann sollte einem klar werden, dass dieses Bürgerbegehren in einem vernünftigen Kosten-Nutzen-Verhältnis steht.
Auch das Argument, dass es immer und überall Folgekosten gibt ist vollkommen richtig. Die Frage ist doch nur, ob man auf bereits bestehende Fixkosten einfach nochmal eine dicke Schippe oben drauf legt? Wollen das die Frankenhäuser mehrheitlich? Von daher ist die Frage, warum Sie diesen Bürgerentscheid als „ehrlich gesagt nicht sinnvoll“ erachten?
Im Vorfeld des Antrages auf das Bürgerbegehren haben wir einige Gespräche mit anderen Leuten aus Thüringen geführt, die selber Bürgerentscheide durchgeführt haben und müssen feststellen, dass die Art und Weise wie diese Bürgerbeteiligungen torpediert und verunglimpft werden überall in unserem Freistaat gleich zu sein scheint und das erschreckend deckungsgleich. Und da wundert man sich über schlechte Wahlbeteiligungen im ganzen Land.
Im Namen aller Initiatoren und Unterstützer des Bürgerbegehrens „Schiefer Turm“ bitte ich die Frankenhäuser im ersten Schritt mit ihrer Unterschrift einen Bürgerentscheid zu ermöglichen und im zweiten Schritt dann im Dezember auch zu einer möglichen Abstimmung zu gehen und ein Kreuz auf dem Stimmzettel zu setzen, ganz egal an welcher Stelle. Entscheidend ist, dass jeder Bürger unserer Heimatstadt die Wahl hat.
Steffen Kobrow
Mitinitiator des Bürgerbegehrens
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: khhDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
