Meldungen aus dem Landratsamt
CDU-Fraktion auf's Glatteis geführt
Mittwoch, 15. Juni 2016, 23:23 Uhr
Es war schon erstaunlich, was da heute im Kreistag in Sondershausen passierte. Die CSU-Fraktion brachte einen Beschlussentwurf in den Kreistag und zum Schluss musste man gegen den eigenen Beschlussentwurf stimmen. Hier die Geschichte...
Es fing schon so kurios an. Landrätin Antje Hochwind (SPD) fragte in die Runde der Kreistagsmitglieder, gehen wir erst noch den Punkt 17 der Tagesordnung an, oder machen wir erst eine Pause zum nun schon obligatorischen Würstchenessen.
Und da gab es doch tatsächlich eine "Kampfabstimmung" mit dem Resultat, die sofort Würstchenesser wurde knapp überstimmt und es ging an den Punkt 17 mit dem von der CDU-Fraktion eingebrachten Beschlussentwurf zur
Eigenständigkeit des Kyffhäuserkreises
Beschlussvorschlag:
Antrag der CDU-Fraktion:
Der Kreistag des Kyffhäuserkreises fordert die Thüringer Landesregierung auf, den Kyffhäuserkreis hinsichtlich seiner Struktur und Größe unverändert zu lassen und die regionale Identität und Zugehörigkeit seiner Bürgerinnen und Bürger zu akzeptieren. Die Stadt Sondershausen muss Kreisstadt bleiben.
Die Landrätin wird beauftragt, die Position des Kreistages zum Erhalt der Eigenständigkeit des Kyffhäuserkreises sowie zum Kreisstadtstatus der Stadt Sondershausen konsequent gegenüber der Thüringer Landesregierung zu vertreten.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Krautwurst verwies in seiner Begründung darauf hin, dass der Kyffhäuserkreis auch ohne Struktur- und Gebietsreform ein lebensfähiger Kreis ist. Unter
Eigenständigkeit des Kyffhäuserkreises gefordert.
hatte kn bereits den Wortlaut veröffentlicht. In seiner umfangreichen Begründung forderte er die Kreistagsmitglieder auf, geben Sie diesen Kyffhäuserkreis nicht auf und und stimmen Sie für den Erhalt des Kreises. Er verwies u.a. auf Beschlüsse, des Wartburgkreises und des Ilmkreises, die ebenfalls für die Eigenständigkeit votiert hatten.
In der Diskussion holte der Fraktionschef der Linken, Torsten Blümel zum großen und für die CDU-Fraktion wohl recht überraschenden Schlag aus. Blümel sagte nicht viel, er verwahrte sich nur, dass in den genannten Kreisen die Linkspolitiker gegen die Gebietsreform gestimmt hätten. Aber sein Antrag auf Abänderung der Beschlussvorlage traf heftig.
Sein Antrag, streichen sie den 1. Absatz und streichen sie vom 2. Absatz die 1. Zeile bis zur 2. Zeile mit dem Wort Kyffhäuserkreis.
Der Kreistag des Kyffhäuserkreises fordert die Thüringer Landesregierung auf, den Kyffhäuserkreis hinsichtlich seiner Struktur und Größe unverändert zu lassen und die regionale Identität und Zugehörigkeit seiner Bürgerinnen und Bürger zu akzeptieren. Die Stadt Sondershausen muss Kreisstadt bleiben.
Die Landrätin wird beauftragt, die Position des Kreistages zum Erhalt der Eigenständigkeit des Kyffhäuserkreisessowie zum Kreisstadtstatus der Stadt Sondershausen konsequent gegenüber der Thüringer Landesregierung zu vertreten.
Dieser Antrag wurde bei 22 Ja-Stimmen und 16 Gegenstimmen angenommen. Mit anderen Worten. Die Landrätin wird nur noch beauftragt, um den Erhalt der Kreisstadt Sondershausen zu kämpfen.
Mit dieser geänderten Beschlussvorlage ging es in die eigentliche Abstimmung zur Beschlussvorlage, von der nur noch die Worte
"sowie zum Kreisstadtstatus der Stadt Sondershausen konsequent gegenüber der Thüringer Landesregierung zu vertreten". übrig waren.
Bei 24 Ja-Stimmen, 9 Neinstimmen und zwei Stimmenthaltungen wurde die geänderte Beschlussvorlage bestätigt.
CDU-Fraktion auf Glatteis geführt (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Das war nun natürlich nicht mehr im Sinne der CDU-Fraktion und stimmte gegen die selbst eingebrachte Beschlussvorlage. Und selbst hier war man offensichtlich sich nicht einig.
Und das Ergebnis dieses heutigen Tages? Der Kreistag hat mehrheitlich zugestimmt, dass der Kyffhäuserkreis nach der Gebietsreform nicht mehr eigenständig zu bleiben bracht. Nur der Status von Sondershausen als Kreisstadt soll erhalten werden und darum muss die Landrätin kämpfen.
Egal mit wem man fusioniert, sobald Mühlhausen und Nordhausen mit im Spiel sind, dürfte wohl Sondershausen nicht gerade die besten Karten haben. Davor hatte Jens Krautwurst gewarnt.
Autor: khhEs fing schon so kurios an. Landrätin Antje Hochwind (SPD) fragte in die Runde der Kreistagsmitglieder, gehen wir erst noch den Punkt 17 der Tagesordnung an, oder machen wir erst eine Pause zum nun schon obligatorischen Würstchenessen.
Und da gab es doch tatsächlich eine "Kampfabstimmung" mit dem Resultat, die sofort Würstchenesser wurde knapp überstimmt und es ging an den Punkt 17 mit dem von der CDU-Fraktion eingebrachten Beschlussentwurf zur
Eigenständigkeit des Kyffhäuserkreises
Beschlussvorschlag:
Antrag der CDU-Fraktion:
Der Kreistag des Kyffhäuserkreises fordert die Thüringer Landesregierung auf, den Kyffhäuserkreis hinsichtlich seiner Struktur und Größe unverändert zu lassen und die regionale Identität und Zugehörigkeit seiner Bürgerinnen und Bürger zu akzeptieren. Die Stadt Sondershausen muss Kreisstadt bleiben.
Die Landrätin wird beauftragt, die Position des Kreistages zum Erhalt der Eigenständigkeit des Kyffhäuserkreises sowie zum Kreisstadtstatus der Stadt Sondershausen konsequent gegenüber der Thüringer Landesregierung zu vertreten.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Krautwurst verwies in seiner Begründung darauf hin, dass der Kyffhäuserkreis auch ohne Struktur- und Gebietsreform ein lebensfähiger Kreis ist. Unter
Eigenständigkeit des Kyffhäuserkreises gefordert.
hatte kn bereits den Wortlaut veröffentlicht. In seiner umfangreichen Begründung forderte er die Kreistagsmitglieder auf, geben Sie diesen Kyffhäuserkreis nicht auf und und stimmen Sie für den Erhalt des Kreises. Er verwies u.a. auf Beschlüsse, des Wartburgkreises und des Ilmkreises, die ebenfalls für die Eigenständigkeit votiert hatten.
In der Diskussion holte der Fraktionschef der Linken, Torsten Blümel zum großen und für die CDU-Fraktion wohl recht überraschenden Schlag aus. Blümel sagte nicht viel, er verwahrte sich nur, dass in den genannten Kreisen die Linkspolitiker gegen die Gebietsreform gestimmt hätten. Aber sein Antrag auf Abänderung der Beschlussvorlage traf heftig.
Sein Antrag, streichen sie den 1. Absatz und streichen sie vom 2. Absatz die 1. Zeile bis zur 2. Zeile mit dem Wort Kyffhäuserkreis.
Die Landrätin wird beauftragt, die Position des Kreistages zum Erhalt der Eigenständigkeit des Kyffhäuserkreises
Dieser Antrag wurde bei 22 Ja-Stimmen und 16 Gegenstimmen angenommen. Mit anderen Worten. Die Landrätin wird nur noch beauftragt, um den Erhalt der Kreisstadt Sondershausen zu kämpfen.
Mit dieser geänderten Beschlussvorlage ging es in die eigentliche Abstimmung zur Beschlussvorlage, von der nur noch die Worte
"sowie zum Kreisstadtstatus der Stadt Sondershausen konsequent gegenüber der Thüringer Landesregierung zu vertreten". übrig waren.
Bei 24 Ja-Stimmen, 9 Neinstimmen und zwei Stimmenthaltungen wurde die geänderte Beschlussvorlage bestätigt.
CDU-Fraktion auf Glatteis geführt (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Das war nun natürlich nicht mehr im Sinne der CDU-Fraktion und stimmte gegen die selbst eingebrachte Beschlussvorlage. Und selbst hier war man offensichtlich sich nicht einig.
Und das Ergebnis dieses heutigen Tages? Der Kreistag hat mehrheitlich zugestimmt, dass der Kyffhäuserkreis nach der Gebietsreform nicht mehr eigenständig zu bleiben bracht. Nur der Status von Sondershausen als Kreisstadt soll erhalten werden und darum muss die Landrätin kämpfen.
Egal mit wem man fusioniert, sobald Mühlhausen und Nordhausen mit im Spiel sind, dürfte wohl Sondershausen nicht gerade die besten Karten haben. Davor hatte Jens Krautwurst gewarnt.
