kn-Forum: Jugendliche ausgebremst (4)
Dienstag, 23. November 2010, 13:42 Uhr
Zu unser im Forum veröffentlichten Leserbrief kn-Forum: Jugendliche ausgebremst sind gleich zwei Wortmeldungen eingetroffen. Wer welche Meinung vertritt, erfahren Sie hier...
Leserbrief 1
Hier gibt es eine Reaktion auf den Leser Brief von Rene Möller kn-Forum: Jugendliche ausgebremst (3):
Ich habe von meinen Eltern gelernt, wenn ich etwas erreichen will, muss ich mich kümmern.....Das hat bis heute nicht seine Aktualität verloren. Ich meinte das durchaus ehrlich, meine Telefonnummer ist bekannt, meine e-mail auch (liegt bei der Redaktion vor) Ich bin offen für jedes Gespräch, meine Fraktion sicher auch.
Aber solche Anliegen sind nicht über die Presse zu lösen jedenfalls nicht mit mir.
Jürgen Rauschenbach
Leserbrief 2
Einen weiteren Leserbrief gibt es unter der Überschrift:
Frage an die Kommunalaufsicht, darf ich die Gesetze einhalten?
In einer Presseveröffentlichung zu den Initiativen des Reitvereins in Straußberg, kann man lesen, dass der Bürgermeister von Sondershausen seinen Hauptamtsleiter zur Kommunalaufsicht schickt, um zu erfragen, ob er die Gesetze einhalten muss.
Wäre es nicht so traurig, man könnte es für einen vorgezogenen Karnevalsscherz halten.
Interessant und wissenswert ist schon zu erfahren, wie ein Bürgermeister auf eine solche Idee kommt, dass für einige Entscheidungen die ThürKO nicht gelten soll, bzw. wie sie anzuwenden bzw. schöpferisch auszulegen ist?
Gesetzlich gefordert ist bei Veräußerung von kommunalem Eigentum nach wie vor eine öffentliche Ausschreibung. Daran ändert auch zu erwartendes EU- Recht nichts. Solange die ThürKO nicht geändert wurde, ist diese gültig und für alle bindend.
Wenn dann der Bürgermeister noch äußert:“ Ich habe noch gar nicht persönlich mit dem reitverein in Straußberg gesprochen“, ist dieses das nächste Armutszeugnis.
Mir liegen glaubhafte Argumente vor, dass sich der Reitverein Straußberg seit geraumer Zeit um den Erwerb der Immobilie bemüht. Aber außer Hinhaltungen und Ausflüchten keinerlei konkrete Zusammenarbeit gesucht wurde.
Man hielt den Reitverein hin(seit April 2010), um dann abschließend, ohne jegliche persönliche Unterredung mit dem Reitverein, festzulegen, dass dieser dieses Objekt nicht bekommt. Es wurde intern entschieden, dieses Objekt dem Burgenverein zu überschreiben.
Mit welchem Recht?
Welchen Standpunkt beziehen die Mitglieder des Stadtrates dazu? Nicken sie ab, oder zeigen sie einmal Standfestigkeit und sagen, es erfolgt eine Ausschreibung entsprechend er ThürKO?
Rainer Scheerschmidt
Landesvorsitzender des
Volksinteressenbund Thüringen
Leserbrief 1
Hier gibt es eine Reaktion auf den Leser Brief von Rene Möller kn-Forum: Jugendliche ausgebremst (3):
Ich habe von meinen Eltern gelernt, wenn ich etwas erreichen will, muss ich mich kümmern.....Das hat bis heute nicht seine Aktualität verloren. Ich meinte das durchaus ehrlich, meine Telefonnummer ist bekannt, meine e-mail auch (liegt bei der Redaktion vor) Ich bin offen für jedes Gespräch, meine Fraktion sicher auch.
Aber solche Anliegen sind nicht über die Presse zu lösen jedenfalls nicht mit mir.
Jürgen Rauschenbach
Leserbrief 2
Einen weiteren Leserbrief gibt es unter der Überschrift:
Frage an die Kommunalaufsicht, darf ich die Gesetze einhalten?
In einer Presseveröffentlichung zu den Initiativen des Reitvereins in Straußberg, kann man lesen, dass der Bürgermeister von Sondershausen seinen Hauptamtsleiter zur Kommunalaufsicht schickt, um zu erfragen, ob er die Gesetze einhalten muss.
Wäre es nicht so traurig, man könnte es für einen vorgezogenen Karnevalsscherz halten.
Interessant und wissenswert ist schon zu erfahren, wie ein Bürgermeister auf eine solche Idee kommt, dass für einige Entscheidungen die ThürKO nicht gelten soll, bzw. wie sie anzuwenden bzw. schöpferisch auszulegen ist?
Gesetzlich gefordert ist bei Veräußerung von kommunalem Eigentum nach wie vor eine öffentliche Ausschreibung. Daran ändert auch zu erwartendes EU- Recht nichts. Solange die ThürKO nicht geändert wurde, ist diese gültig und für alle bindend.
Wenn dann der Bürgermeister noch äußert:“ Ich habe noch gar nicht persönlich mit dem reitverein in Straußberg gesprochen“, ist dieses das nächste Armutszeugnis.
Mir liegen glaubhafte Argumente vor, dass sich der Reitverein Straußberg seit geraumer Zeit um den Erwerb der Immobilie bemüht. Aber außer Hinhaltungen und Ausflüchten keinerlei konkrete Zusammenarbeit gesucht wurde.
Man hielt den Reitverein hin(seit April 2010), um dann abschließend, ohne jegliche persönliche Unterredung mit dem Reitverein, festzulegen, dass dieser dieses Objekt nicht bekommt. Es wurde intern entschieden, dieses Objekt dem Burgenverein zu überschreiben.
Mit welchem Recht?
Welchen Standpunkt beziehen die Mitglieder des Stadtrates dazu? Nicken sie ab, oder zeigen sie einmal Standfestigkeit und sagen, es erfolgt eine Ausschreibung entsprechend er ThürKO?
Rainer Scheerschmidt
Landesvorsitzender des
Volksinteressenbund Thüringen
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: khhDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
