Neues aus dem Rathaus
Donnerstag, 17. Februar 2011, 20:20 Uhr
Am heutigen Abend trat in Sondershausen der Hauptausschuss wieder zusammen. Was es da alles Neues gibt, hat kn für Sie notiert....
Die erste Hürde hat der Verwaltungshaushalt 2011 der Stadt Sondershausen genommen. Bei einer Stimmenthaltung wurde er für den Stadtrat für gut befunden. Mit 29.430.260 Euro wurde ein in Einnahmen und Ausgeben ausgeglichner Verwaltungshaushalt vorgelegt, Dafür gab es Seitens der Fraktion der CDU (Hartmut Thiele) und der SPD (Sabine Bräunicke) ein dickes Lob.
Mit diesem Haushalt wurde auch gesichert, das 3.497.520 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden können, um u.a. auch die Deckung des Sollfehlbetrages aus 2009 auszugleichen. Als Hebesätze wurden im Haushalt 360 % bei der Gewerbesteuer, 280 % bei der Grundsteuer A und 390 % bei der Grundsteuer B angesetzt.
Ungünstig wirkte sich aus, dass es 300.000 Euro weniger Schlüsselzuweisungen vom Land Thüringen gab. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) kommentierte das als das Durchschlagen der Sparpolitik des Landes. Als Kreisumlage wurden 43% eingestellt, was immerhin 7, 648 Millionen Euro ausmacht. Damit wird fast ein Viertel direkt an den Kreis weitergeleitet.
Eine gute Nachricht hatte der Bürgermeister aber trotzdem noch im sprichwörtlichen Ärmel. Das Rechnungsjahr 2010 wurde mit einer schwarzen „Null“ abgeschlossen.
In der Diskussion konnte nicht geklärt werden, in welcher Höhe die Ausstellung neuer Personalausweise sich auch in den erhöhten Kosten der Stadt niederschlagen wird. Das soll nun noch ermittelt werden.
Der nächste wichtige Punkt wird jetzt die Erstellung des Vermögenshaushaltes sein, so Kreyer. Geplant ist eine Kreditaufnahme, die bei Genehmigung es 1,6 Millionen Euro betragen könnte. Nächste Woche will man sich dazu mit der Kommunalaufsicht treffen. Mit dem Kredit soll u.a. die Sicherung des Dorferneuerungsprogramms (Schernberg, Thalebra) erfolgen.
Während die Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten einstimmig durch gewunken wurde, gab es erwartungsgemäß bei der zugehörigen Gebührensatzung keine einstimmige Meinung. Sigrid Rößner (Die Linke) kündigte an, man werde im Stadtrat als Fraktion dagegen stimmen. Hartmut Thiele (CDU) und Sabine Bräunicke (SPD) verwiesen dabei darauf, dass auch mit der Neuregelung der Gebührensatzung, die Stadt immer noch ein wesentliche günstigere Bedingungen bei den Gesamtgebühren hat, als vergleichbaren Kommunen, ob im Kreis, oder in benachbarten Landkreisen.
Die Hauptargumente der Beteiligten waren im Artikel bei kn (Streitpunkt Mittagessen) bereits aufgeführt worden. Kreyer verwies auch nochmals darauf, dass wieder trotzdem stolz sein können, dass wir wenigstens die letzten 9 Jahren mit konstanten Gebühren im Rennen waren, und eben mit den geringsten Mittagessenkosten.
Hinsichtlich der Kindertagesstätten verwies Kreyer aber auch auf einen anderen Umstand. Immerhin seien in letzter Zeit 96 Kinder in Kindertagesstätten der Stadt untergekommen, die keinen Rechtsanspruch auf einen Kindertagesstättenplatz hatten. Trotz einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung passierte die Gebührensatzung problemlos den Stadtrat.
Im Rahmen der Diskussion des Haushaltes gab die 1. Beigeordnete des Bürgermeisters, Cornelia Kraffzick (SPD) einen Papier an die Fraktionsvorsitzenden aus, der einen Bericht enthielt, was denn im letzten Jahr so alles in der Skate- Arena lief. Außer der Information, dass immerhin 60 Mal auch ein Kindergeburtstag gefeiert wurde, gab es leider keine weiteren Informationen.
Für den Sonntag kündigte Bürgermeister noch zwei wichtig Wahlen an. Interessant die Reihefolge der Nennung. Die Wahl des Ortsteilbürgermeisters von Straußberg rangierte dabei noch vor der Wahl der Bürgerschaft in Hamburg.
Autor: khhDie erste Hürde hat der Verwaltungshaushalt 2011 der Stadt Sondershausen genommen. Bei einer Stimmenthaltung wurde er für den Stadtrat für gut befunden. Mit 29.430.260 Euro wurde ein in Einnahmen und Ausgeben ausgeglichner Verwaltungshaushalt vorgelegt, Dafür gab es Seitens der Fraktion der CDU (Hartmut Thiele) und der SPD (Sabine Bräunicke) ein dickes Lob.
Mit diesem Haushalt wurde auch gesichert, das 3.497.520 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden können, um u.a. auch die Deckung des Sollfehlbetrages aus 2009 auszugleichen. Als Hebesätze wurden im Haushalt 360 % bei der Gewerbesteuer, 280 % bei der Grundsteuer A und 390 % bei der Grundsteuer B angesetzt.
Ungünstig wirkte sich aus, dass es 300.000 Euro weniger Schlüsselzuweisungen vom Land Thüringen gab. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) kommentierte das als das Durchschlagen der Sparpolitik des Landes. Als Kreisumlage wurden 43% eingestellt, was immerhin 7, 648 Millionen Euro ausmacht. Damit wird fast ein Viertel direkt an den Kreis weitergeleitet.
Eine gute Nachricht hatte der Bürgermeister aber trotzdem noch im sprichwörtlichen Ärmel. Das Rechnungsjahr 2010 wurde mit einer schwarzen „Null“ abgeschlossen.
In der Diskussion konnte nicht geklärt werden, in welcher Höhe die Ausstellung neuer Personalausweise sich auch in den erhöhten Kosten der Stadt niederschlagen wird. Das soll nun noch ermittelt werden.
Der nächste wichtige Punkt wird jetzt die Erstellung des Vermögenshaushaltes sein, so Kreyer. Geplant ist eine Kreditaufnahme, die bei Genehmigung es 1,6 Millionen Euro betragen könnte. Nächste Woche will man sich dazu mit der Kommunalaufsicht treffen. Mit dem Kredit soll u.a. die Sicherung des Dorferneuerungsprogramms (Schernberg, Thalebra) erfolgen.
Während die Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten einstimmig durch gewunken wurde, gab es erwartungsgemäß bei der zugehörigen Gebührensatzung keine einstimmige Meinung. Sigrid Rößner (Die Linke) kündigte an, man werde im Stadtrat als Fraktion dagegen stimmen. Hartmut Thiele (CDU) und Sabine Bräunicke (SPD) verwiesen dabei darauf, dass auch mit der Neuregelung der Gebührensatzung, die Stadt immer noch ein wesentliche günstigere Bedingungen bei den Gesamtgebühren hat, als vergleichbaren Kommunen, ob im Kreis, oder in benachbarten Landkreisen.
Die Hauptargumente der Beteiligten waren im Artikel bei kn (Streitpunkt Mittagessen) bereits aufgeführt worden. Kreyer verwies auch nochmals darauf, dass wieder trotzdem stolz sein können, dass wir wenigstens die letzten 9 Jahren mit konstanten Gebühren im Rennen waren, und eben mit den geringsten Mittagessenkosten.
Hinsichtlich der Kindertagesstätten verwies Kreyer aber auch auf einen anderen Umstand. Immerhin seien in letzter Zeit 96 Kinder in Kindertagesstätten der Stadt untergekommen, die keinen Rechtsanspruch auf einen Kindertagesstättenplatz hatten. Trotz einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung passierte die Gebührensatzung problemlos den Stadtrat.
Im Rahmen der Diskussion des Haushaltes gab die 1. Beigeordnete des Bürgermeisters, Cornelia Kraffzick (SPD) einen Papier an die Fraktionsvorsitzenden aus, der einen Bericht enthielt, was denn im letzten Jahr so alles in der Skate- Arena lief. Außer der Information, dass immerhin 60 Mal auch ein Kindergeburtstag gefeiert wurde, gab es leider keine weiteren Informationen.
Für den Sonntag kündigte Bürgermeister noch zwei wichtig Wahlen an. Interessant die Reihefolge der Nennung. Die Wahl des Ortsteilbürgermeisters von Straußberg rangierte dabei noch vor der Wahl der Bürgerschaft in Hamburg.
