Do, 19:12 Uhr
12.01.2017
Gebietsreform in Thüringen
AfD: Nein zu rot-rot-grüner Machart
Die rot-rot-grüne Landesregierung plant mit ihrer Gebietsreform Zwangsfusionen und damit das Ende der Selbstverwaltung für Gemeinden mit weniger als 6.000 Einwohnern. Stattdessen sind Großkreise mit 130.000 bis 250.000 Einwohnern vorgesehen. Das sagt die Thüringer AfD dazu...
Die Kreisfreiheit für Weimar, Eisenach, Gera und Suhl soll aufgehoben, bestehende Verwaltungsgemeinschaften aufgelöst und deren Neubildung und Erweiterung ausgeschlossen werden. Das Landesverwaltungsamt stünde vor dem Aus, dessen Aufgaben sollen künftig Behörden und Kommunen zusätzlich übernehmen.
Für Gemeindezusammen-
schlüsse und Entschuldung sollen 155 Millionen EUR „Prämie“ gewährt werden. Aus anderen Bundesländern wie Sachsen oder Mecklenburg-Vorpommern jedoch weiß man: das reicht hinten und vorne nicht!
Die behaupteten Einsparungen sind fraglich – das belegen die Untersuchungen zu den Gebietsreformen in anderen Bundesländern. Es drohen sogar erhebliche Mehrkosten, in Sachsen bis zu 500 Millionen EUR, denn bei größeren Verwaltungseinheiten steigen auch die laufenden Ausgaben. Und: Thüringens Bürger und der Mittelstand zahlen drauf, durch große Fahrtwege und Zeitverlust.
Entscheidend für die Leistungskraft einer Kommunalverwaltung sind Infrastruktur und Wirtschaftskraft – und nicht Einwohnerzahl und Größe.
Es droht der Verlust der regionalen Identität in anonymen Einheitsgemeinden und Großkreisen. Nur wer sich mit seinem Heimatort verbunden fühlt, engagiert sich für ihn.
Die Interessen der selbständigen kleinen Gemeinden gerade im ländlichen Raum dürfen nicht übergangen werden. Wir sagen NEIN zur Fremdbestimmung, NEIN zu Bürgerferne statt Bürgernähe.
Verwaltungsgemeinschaften ermöglichen einen optimalen und kostensparenden Ausgleich zwischen Leistungsfähigkeit, demokratischer Legitimation und dem Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung.
Die AfD sagt ganz klar: Thüringen braucht die Modernisierung seiner Landesverwaltung. Diese hat im bundesweiten Vergleich überdurchschnittlich viel Personal. So sind schon jetzt erhebliche Einsparungen im Landeshaushalt bei gleichbleibender Arbeitsqualität möglich, etwa mit sieben statt neun Ministerien oder der Schaffung länderübergreifender Behörden.
Wir sind für die Förderung freiwilliger Zusammenschlüsse von Gemeinden, von Landkreisen und kreisfreien Städten. Die AfD-Fraktion hat schon zur Haushaltsberatung 2016/ 2017 derartige Anträge gestellt.
Der ländliche Raum muss gestärkt, die Infrastruktur im öffentlichen Personen- und Nahverkehr modernisiert, Anreize für Ärzteansiedlungen gesetzt werden. Familien muss es erleichtert werden, Wohneigentum zu erwerben. Die AfD-Fraktion setzt sich dafür schon länger mit einem Fünf-Punkte-Plan ein.
Gemeinsame Aufgabenerledigung ist effizient und effektiv. Eine entsprechende finanzielle Förderung, etwa bei der Trägerschaft für Bauhof, Kita, fürs Bürgerhaus, beim gemeinsamen Beschaffungswesen und der Organisation der örtlichen Feuerwehren ist notwendig. Auch hier hat die AfD-Fraktion einen Gesetzesentwurf eingebracht.
Zuerst kommt eine Funktionalreform (Aufgabenkritik), dann eine Verwaltungsreform und abschließend – und nur falls sie wirklich erforderlich ist – eine Gebietsreform auf freiwilliger Basis. Das ist der richtige Weg aus verwaltungswissenschaftlicher Sicht.
Die rot-rot-grüne Landesregierung verweigert den Bürgern das fundamentale Mitspracherecht beim wichtigsten Vorhaben dieser Wahlperiode. Für die Durchführung eines Volksbegehrens wurden 41.000 gültige Unterschriften gesammelt, der Landtagspräsident gab seine Zustimmung. Und hier nun offenbart sich einmal mehr das Demokratieverständnis der derzeitigen Landesregierung: Diese will gegen das Bürgerbegehren klagen.
Autor: redDie Kreisfreiheit für Weimar, Eisenach, Gera und Suhl soll aufgehoben, bestehende Verwaltungsgemeinschaften aufgelöst und deren Neubildung und Erweiterung ausgeschlossen werden. Das Landesverwaltungsamt stünde vor dem Aus, dessen Aufgaben sollen künftig Behörden und Kommunen zusätzlich übernehmen.
Für Gemeindezusammen-
schlüsse und Entschuldung sollen 155 Millionen EUR „Prämie“ gewährt werden. Aus anderen Bundesländern wie Sachsen oder Mecklenburg-Vorpommern jedoch weiß man: das reicht hinten und vorne nicht!
Die behaupteten Einsparungen sind fraglich – das belegen die Untersuchungen zu den Gebietsreformen in anderen Bundesländern. Es drohen sogar erhebliche Mehrkosten, in Sachsen bis zu 500 Millionen EUR, denn bei größeren Verwaltungseinheiten steigen auch die laufenden Ausgaben. Und: Thüringens Bürger und der Mittelstand zahlen drauf, durch große Fahrtwege und Zeitverlust.
Entscheidend für die Leistungskraft einer Kommunalverwaltung sind Infrastruktur und Wirtschaftskraft – und nicht Einwohnerzahl und Größe.
Es droht der Verlust der regionalen Identität in anonymen Einheitsgemeinden und Großkreisen. Nur wer sich mit seinem Heimatort verbunden fühlt, engagiert sich für ihn.
Die Interessen der selbständigen kleinen Gemeinden gerade im ländlichen Raum dürfen nicht übergangen werden. Wir sagen NEIN zur Fremdbestimmung, NEIN zu Bürgerferne statt Bürgernähe.
Verwaltungsgemeinschaften ermöglichen einen optimalen und kostensparenden Ausgleich zwischen Leistungsfähigkeit, demokratischer Legitimation und dem Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung.
Die AfD sagt ganz klar: Thüringen braucht die Modernisierung seiner Landesverwaltung. Diese hat im bundesweiten Vergleich überdurchschnittlich viel Personal. So sind schon jetzt erhebliche Einsparungen im Landeshaushalt bei gleichbleibender Arbeitsqualität möglich, etwa mit sieben statt neun Ministerien oder der Schaffung länderübergreifender Behörden.
Wir sind für die Förderung freiwilliger Zusammenschlüsse von Gemeinden, von Landkreisen und kreisfreien Städten. Die AfD-Fraktion hat schon zur Haushaltsberatung 2016/ 2017 derartige Anträge gestellt.
Der ländliche Raum muss gestärkt, die Infrastruktur im öffentlichen Personen- und Nahverkehr modernisiert, Anreize für Ärzteansiedlungen gesetzt werden. Familien muss es erleichtert werden, Wohneigentum zu erwerben. Die AfD-Fraktion setzt sich dafür schon länger mit einem Fünf-Punkte-Plan ein.
Gemeinsame Aufgabenerledigung ist effizient und effektiv. Eine entsprechende finanzielle Förderung, etwa bei der Trägerschaft für Bauhof, Kita, fürs Bürgerhaus, beim gemeinsamen Beschaffungswesen und der Organisation der örtlichen Feuerwehren ist notwendig. Auch hier hat die AfD-Fraktion einen Gesetzesentwurf eingebracht.
Zuerst kommt eine Funktionalreform (Aufgabenkritik), dann eine Verwaltungsreform und abschließend – und nur falls sie wirklich erforderlich ist – eine Gebietsreform auf freiwilliger Basis. Das ist der richtige Weg aus verwaltungswissenschaftlicher Sicht.
Die rot-rot-grüne Landesregierung verweigert den Bürgern das fundamentale Mitspracherecht beim wichtigsten Vorhaben dieser Wahlperiode. Für die Durchführung eines Volksbegehrens wurden 41.000 gültige Unterschriften gesammelt, der Landtagspräsident gab seine Zustimmung. Und hier nun offenbart sich einmal mehr das Demokratieverständnis der derzeitigen Landesregierung: Diese will gegen das Bürgerbegehren klagen.
Kommentare
Jan Franzisko
13.01.2017, 16.27 Uhr
Bitte der AfD keine Plattform geben
für ihre populistischen Machwerke. Der mündige Bürger möchte Informationen aus seriösen Quellen, bisher und zukünftig auch von nnz-online, also bitte nicht abrutschen!
___________________________________________________
Anmerk. d. Red: Zur Gebietsreform in Thüringen veröffentlichen wir in regelmäßigen Abständen Statements von Fraktionen des Thüringer Landtags. Zu denen gehört nun mal auch die AfD.
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Anmerk. d. Red: Zur Gebietsreform in Thüringen veröffentlichen wir in regelmäßigen Abständen Statements von Fraktionen des Thüringer Landtags. Zu denen gehört nun mal auch die AfD.
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Wolfi65
13.01.2017, 17.02 Uhr
Es ist mal wieder erstaunlich,
wie andere wissen wollen, was der Mündige Bürger lesen will. Mir persönlich hat schon wieder gereicht, was eine weltoffene Klientel an einer mitteldeutschen Uni veranstaltet hat.
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Peter59
13.01.2017, 17.20 Uhr
Was ist das denn....?????
Dieser Kommentar war zu erwarten..... Da macht sich sicherlich Angst breit....Die AfD gehört auch zum Parteienspectrum der Bundesrepublik...und/oder wir haben immer noch Meinungsfreiheit, auch wenn das einigen nicht gefällt.....und der kommt die nnz nach, entgegen anderen "gleichgeschalteten Publikationen" , das muss man in einer Demokratie aushalten....Übrigens ist diese dargestellte Meinung gar nicht so verkehrt, denn RRG klagt gerade gegen einen beachtlichen Teil seiner Bevölkerung. Und wer das nicht aushalten kann, sollte nach Nordkorea ausreisen, da werden nach offiziellen Meldungen politische Gegner mit Flak-Geschützen hingerichtet.....Also mal etwas "piano"........
PS: "Riese" bitte kommen......und "Kante" zeigen......
PS: "Riese" bitte kommen......und "Kante" zeigen......
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Bernd
13.01.2017, 17.54 Uhr
Sehr gut NNZ!!!
Danke an die NNZ!
Es ist leider kaum mehr möglich unabhängig zu berichten, denn wie man sieht kommt gleich der erste Kommentator und möchte untolerant und eingleisig andere Meinungen verbieten.
All das gab es schon mal im Faschismus der Nazi Diktatur und wir erleben dies seit ein paar Monaten wieder, nur drangsaliert in der heutigen Zeit die linke Politik die Bürger! Angeführt von der Partei Die Linke treibt die Antifa, finanziert von Steuergeldern, ihre Verfolgungsjagd wie einst die.....
Es ist leider kaum mehr möglich unabhängig zu berichten, denn wie man sieht kommt gleich der erste Kommentator und möchte untolerant und eingleisig andere Meinungen verbieten.
All das gab es schon mal im Faschismus der Nazi Diktatur und wir erleben dies seit ein paar Monaten wieder, nur drangsaliert in der heutigen Zeit die linke Politik die Bürger! Angeführt von der Partei Die Linke treibt die Antifa, finanziert von Steuergeldern, ihre Verfolgungsjagd wie einst die.....
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Demokrit
13.01.2017, 19.09 Uhr
@Jan Franzisko
44 Prozent der NNZ-Leser haben die Absicht die AFD zu wählen laut einer Umfrage hier. Bitte nicht hyperventilieren.
Und ich selbst finde, ich werde hier sehr gut informiert, weil eben alle Ansichten zugelassen sind.
Danke NNZ!
Und ich selbst finde, ich werde hier sehr gut informiert, weil eben alle Ansichten zugelassen sind.
Danke NNZ!
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Johann George
13.01.2017, 19.22 Uhr
Bravo nnz!
Sehr gut, dass eine von über 10% der Wähler ins Thüringer Parlament geschickte Partei wenigstens hier sachlich zu Wort kommen darf.
Und Lesern wie "Jan Franzisko" bleibt nur zu empfehlen, sich inhaltlich mit dem Gegner auseinanderzusetzen. Denn er ist nun mal da und wird auch durch Prügelattacken wie in Magdeburg nicht mehr verschwinden.
Und ja, Leser Bernd: die Antifa betreibt Gesinnungsterror wie einst der Rotfrotkämpferbund.
Das hat Anfang der Dreißiger viele angewidert und von linker Politik und linkem Denken hin zu brauner Demagogie geführt. Aber die Linke ist geschichtsvergessen und nicht lernfähig und beschimpft lieber ihre wenigen intelligenten Vordenker wie Sarah Wagenknecht.
Und Lesern wie "Jan Franzisko" bleibt nur zu empfehlen, sich inhaltlich mit dem Gegner auseinanderzusetzen. Denn er ist nun mal da und wird auch durch Prügelattacken wie in Magdeburg nicht mehr verschwinden.
Und ja, Leser Bernd: die Antifa betreibt Gesinnungsterror wie einst der Rotfrotkämpferbund.
Das hat Anfang der Dreißiger viele angewidert und von linker Politik und linkem Denken hin zu brauner Demagogie geführt. Aber die Linke ist geschichtsvergessen und nicht lernfähig und beschimpft lieber ihre wenigen intelligenten Vordenker wie Sarah Wagenknecht.
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tannhäuser
13.01.2017, 19.45 Uhr
Herr Franzisko!
Sogar Ihre Polemik wurde veröffentlicht!
Für Sie Note 6 im Fach Demokratieverständnis. Also durchgefallen!
Bitte setzen, noch eine Legislaturperiode büffeln und dann wieder melden! Danke für Ihre Teilnahme!.
Der mündige Bürger möchte tatsächlich sachliche Informationen ...deshalb gibt er kein Geld mehr aus für gleichgeschaltete Presseartikel, sondern informiert sich wie ich anderweitig.
Wo, schreibe ich nicht, denn ich möchte eine Deaktivierung meines Kommentars vermeiden...
Ich gebe Ihnen einen Tipp: Schwachsinnsaktionen wie in Magdeburg findet kein Demokrat toll...aber Sie waren sicherlich vor Ort und begrüßen tiefgefrorene Torten und Böller gegen AfD-Politiker als richtig geile Meinungsäußerung gegen die Bösen?
Für Sie Note 6 im Fach Demokratieverständnis. Also durchgefallen!
Bitte setzen, noch eine Legislaturperiode büffeln und dann wieder melden! Danke für Ihre Teilnahme!.
Der mündige Bürger möchte tatsächlich sachliche Informationen ...deshalb gibt er kein Geld mehr aus für gleichgeschaltete Presseartikel, sondern informiert sich wie ich anderweitig.
Wo, schreibe ich nicht, denn ich möchte eine Deaktivierung meines Kommentars vermeiden...
Ich gebe Ihnen einen Tipp: Schwachsinnsaktionen wie in Magdeburg findet kein Demokrat toll...aber Sie waren sicherlich vor Ort und begrüßen tiefgefrorene Torten und Böller gegen AfD-Politiker als richtig geile Meinungsäußerung gegen die Bösen?
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Gudrun1974
14.01.2017, 06.00 Uhr
@tannhäuser @ Co: "Otto N". haut schön auf den Schlamm
Tannhäuser und Co zeigen, dass Otto N. nur laut schreien muss, um Zustimmung einzuheimschen. Manchmal wird einem übel von 'vox populi'. Siehe auch das Gekreische zur zukunftsgewandten Gebietsreform. Schwarz und braun sind eben eher trübe Farben..
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Wolfi65
14.01.2017, 09.23 Uhr
Ja richtig
Schwarz und braun sind trübe Farben, aber leider gibt es zu einer roten und rosaroten Versagerpolitik im Moment keine richtige Alternative, wie die Alternative aus rechter Richtung.
Ob diese die rechte Richtung ist, muss sich noch erweisen.
Aber probieren geht über studieren.
Ob diese die rechte Richtung ist, muss sich noch erweisen.
Aber probieren geht über studieren.
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Günther Hetzer
14.01.2017, 10.22 Uhr
der mündige Bürger...
Ja, ja der mündige Bürger....
Was der mündige Bürger möchte oder eben auch nicht, entscheidet kein Kommentarschreiber und auch nicht die NNZ. Einzig und allein, entscheidet das jeder mündige Bürger selbst. Denn wenn sich jemand erdreistet und anderer Bürgern vorgibt, welche Informationen ihm zu teil werden, gleicht das einer Entmündigung. (oder Meinungsdiktatur)
Wie der Begriff "mündiger Bürger" schon sagt, ist diese Person selbst in der Lage zu entscheiden, welche Informationen er als richtig, falsch, wahr oder unwahr erachtet. Er hat die Möglichkeit verschiedenste Meinungen zu lesen oder hören, ist jedoch nicht dazu verpflichtet. Weder muss er Meinungen anderer teilen, noch muss er sie ablehnen. Da er mündig ist, sollte er in der Lage sein sich aus allen Meinungen und Informationen, seine eigene zu bilden. Und er hat das Recht, seine Meinungen und Gedanken zu allen erdenklichen Themen zu sagen, sofern er keine strafrechtlich relevanten Aussagen tätigt oder Andere in ihren Grundrechten beschneidet.
Davon abgesehen stellt diese Forderung nicht nur die Mündigkeit aller Leser in Frage, sondern spricht auch gleichzeitig Vielen ihre Grundrechte ab. Ob dies das richtige Mittel zum erhalt unserer demokratischen Grundwerte sind, mag nun jeder für sich selbst entscheiden.
Ich persönlich gebe nicht viel auf Aussagen von Personen, welche mir vorschreiben wollen, welche Informationen für mich die "richtigen" sind und mir dadurch andere Meinungen vorenthalten. Und das ohne jegliche Argumente und Fakten, sondern einzig aufgrund der eigenen Befindlichkeiten und einem miserablem Verständnis von Meinungsvielfalt. Somit entpuppt sich der Verfasser des ersten Kommentars als absolute Luftnummer.
zur Erinnerung: ".... Bitte der AfD keine Plattform geben
für ihre populistischen Machwerke. Der mündige Bürger möchte Informationen aus seriösen Quellen, bisher und zukünftig auch von nnz-online, also bitte nicht abrutschen!..." <--- DDR 2.0
Was der mündige Bürger möchte oder eben auch nicht, entscheidet kein Kommentarschreiber und auch nicht die NNZ. Einzig und allein, entscheidet das jeder mündige Bürger selbst. Denn wenn sich jemand erdreistet und anderer Bürgern vorgibt, welche Informationen ihm zu teil werden, gleicht das einer Entmündigung. (oder Meinungsdiktatur)
Wie der Begriff "mündiger Bürger" schon sagt, ist diese Person selbst in der Lage zu entscheiden, welche Informationen er als richtig, falsch, wahr oder unwahr erachtet. Er hat die Möglichkeit verschiedenste Meinungen zu lesen oder hören, ist jedoch nicht dazu verpflichtet. Weder muss er Meinungen anderer teilen, noch muss er sie ablehnen. Da er mündig ist, sollte er in der Lage sein sich aus allen Meinungen und Informationen, seine eigene zu bilden. Und er hat das Recht, seine Meinungen und Gedanken zu allen erdenklichen Themen zu sagen, sofern er keine strafrechtlich relevanten Aussagen tätigt oder Andere in ihren Grundrechten beschneidet.
Davon abgesehen stellt diese Forderung nicht nur die Mündigkeit aller Leser in Frage, sondern spricht auch gleichzeitig Vielen ihre Grundrechte ab. Ob dies das richtige Mittel zum erhalt unserer demokratischen Grundwerte sind, mag nun jeder für sich selbst entscheiden.
Ich persönlich gebe nicht viel auf Aussagen von Personen, welche mir vorschreiben wollen, welche Informationen für mich die "richtigen" sind und mir dadurch andere Meinungen vorenthalten. Und das ohne jegliche Argumente und Fakten, sondern einzig aufgrund der eigenen Befindlichkeiten und einem miserablem Verständnis von Meinungsvielfalt. Somit entpuppt sich der Verfasser des ersten Kommentars als absolute Luftnummer.
zur Erinnerung: ".... Bitte der AfD keine Plattform geben
für ihre populistischen Machwerke. Der mündige Bürger möchte Informationen aus seriösen Quellen, bisher und zukünftig auch von nnz-online, also bitte nicht abrutschen!..." <--- DDR 2.0
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Real Human
14.01.2017, 10.30 Uhr
Bundesland OSTDEUTSCHLAND schaffen!
Die gemeinsame DDR-Vergangenheit hat die Bürger dieses Landes weitaus stärker geprägt, als die Kleinstaaterei des 18. Jahrhunderts. Was hält die AfD davon?
Wer im Geiste von Hoffmann von Fallersleben denkt, sollte einen natürlichen Widerwillen gegen eine Neuauflage der Kleinstaaterei haben, wie sie in der kalkulierten Zersplitterung der „Fünf Neuen Bundesländer“ 1990 auf den Weg gebracht wurde.
Wenn schon Gebietsreform, dann richtig!
@Riese87: Die AfD ist ein Folgeprodukt der Agenda-2010-Erfinder, also auch auf Ihrem Mist gewachsen!
Wer im Geiste von Hoffmann von Fallersleben denkt, sollte einen natürlichen Widerwillen gegen eine Neuauflage der Kleinstaaterei haben, wie sie in der kalkulierten Zersplitterung der „Fünf Neuen Bundesländer“ 1990 auf den Weg gebracht wurde.
Wenn schon Gebietsreform, dann richtig!
@Riese87: Die AfD ist ein Folgeprodukt der Agenda-2010-Erfinder, also auch auf Ihrem Mist gewachsen!
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Mueller13
14.01.2017, 11.57 Uhr
@ Jörg B.; @ all
Joerg B. : "Die gemeinsame DDR-Vergangenheit hat die Bürger dieses Landes weitaus stärker geprägt, als die Kleinstaaterei des 18. Jahrhunderts."
Ich war schon geneigt zu sagen: die Tracht Prügel, die ich bekommen habe, hat mich in der Tat stärker geprägt, als die, die mein UrUrUrUrUrgroßvater bekommen hat.
Aber mit ihrer Überschrift (Bundesland DDR gründen) ergibt es eine These. Auch wenn mir dieses Konstrukt zu groß erscheint. Es gibt lokale Mentalitätsunterschiede und Zugehörigkeitsgefühle insofern würde ich einem Bundesland Mitteldeutschland (S, SA, T) zustimmen. Bei größeren Konstrukten stellt sich mir die Frage, warum brauchen wir sie noch? Dann lasst doch die Länder weg und regelt es komplett über den Bund.
Speziell die Berliner möchte ich nur ungern in einem gemeinsamen Bundesland haben.
Aber hier geht es ja mehr um die Kreisgebietsreform. Im Gegensatz zur AfD würde ich hier gleich eine langfristige Lösung vorschlagen und die ist noch radikaler als das, was r2g vorschlägt.
Packt den gesamten Norden Thüringens in einen Südharz-Eichsfeld-Hainich-KyffhäuserKreis und wir haben die Problematik für Generationen von der Backe.
Es muss uns allen klar sein: wir können den Euro nur einmal ausgeben. Den Luxus von 5 Landräten mit angehangenem Hofstadt können wir uns eben nicht mehr leisten. Und ich denke es gibt sinnvollere Investitionen (Bildung, Familie, Infrastruktur) als diese Kleinkreisstaaterei.
Die lokalen Kreistage können weiter bestehen und die dürfen auch über ein eigenes lokales Budget verfügen, welches sich nach Größe und Einwohnerzahl ihres Gebietes richtet. Diese arbeiten dann den Großkreisabgeordneten zu (vieles davon kann man heute elektronisch organsisieren, da muss man nicht ständig zusammenhocken, auch schnelle Entscheidungen können so getroffen werden). Wieviel Kontakt hat den ein Normalbürger zu seinem Landratsamt? Das regelt doch i.d.R. die Kommune. Und für den Fall, dass es eine Anfrage gibt, gibt es in den kommunalen Bürgerbüros einen Ansprechpartner des Kreises, der dann die Angelegenheit regelt. Soweit meine 5Cents...
Ich war schon geneigt zu sagen: die Tracht Prügel, die ich bekommen habe, hat mich in der Tat stärker geprägt, als die, die mein UrUrUrUrUrgroßvater bekommen hat.
Aber mit ihrer Überschrift (Bundesland DDR gründen) ergibt es eine These. Auch wenn mir dieses Konstrukt zu groß erscheint. Es gibt lokale Mentalitätsunterschiede und Zugehörigkeitsgefühle insofern würde ich einem Bundesland Mitteldeutschland (S, SA, T) zustimmen. Bei größeren Konstrukten stellt sich mir die Frage, warum brauchen wir sie noch? Dann lasst doch die Länder weg und regelt es komplett über den Bund.
Speziell die Berliner möchte ich nur ungern in einem gemeinsamen Bundesland haben.
Aber hier geht es ja mehr um die Kreisgebietsreform. Im Gegensatz zur AfD würde ich hier gleich eine langfristige Lösung vorschlagen und die ist noch radikaler als das, was r2g vorschlägt.
Packt den gesamten Norden Thüringens in einen Südharz-Eichsfeld-Hainich-KyffhäuserKreis und wir haben die Problematik für Generationen von der Backe.
Es muss uns allen klar sein: wir können den Euro nur einmal ausgeben. Den Luxus von 5 Landräten mit angehangenem Hofstadt können wir uns eben nicht mehr leisten. Und ich denke es gibt sinnvollere Investitionen (Bildung, Familie, Infrastruktur) als diese Kleinkreisstaaterei.
Die lokalen Kreistage können weiter bestehen und die dürfen auch über ein eigenes lokales Budget verfügen, welches sich nach Größe und Einwohnerzahl ihres Gebietes richtet. Diese arbeiten dann den Großkreisabgeordneten zu (vieles davon kann man heute elektronisch organsisieren, da muss man nicht ständig zusammenhocken, auch schnelle Entscheidungen können so getroffen werden). Wieviel Kontakt hat den ein Normalbürger zu seinem Landratsamt? Das regelt doch i.d.R. die Kommune. Und für den Fall, dass es eine Anfrage gibt, gibt es in den kommunalen Bürgerbüros einen Ansprechpartner des Kreises, der dann die Angelegenheit regelt. Soweit meine 5Cents...
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Mueller13
14.01.2017, 12.01 Uhr
Großkreis Nordthüringen
Hierzu nochmal mein Vorschlag:
Die Frage, wie dieser Großkreis geschnitten sein soll, wird jeder für sich anders beantworten.
Da das ganze dann eh anonymer wird, sollte man in Erwägung ziehen gleich den finalen Wurf zu gestalten, um nicht in 15 Jahren dieselbe Diskussion wieder führen zu müssen.
Großkreis Nordhausen, Mühlhausen, Eichsfeld, Sondershausen, Sömmerda.
Nordhausen hat natürlich das Argument der größten Stadt auf seiner Seite. Sondershausen befürchtet den Bedeutungsverlust, würde in diesem Großkreis aber am zentralsten liegen. Mühlhausen hat eine nette Innenstadt. Das Eichsfeld und Sömmerda haben zum Glück keine Stadt im Rennen.
Katalogisieren wir es doch:
NDH: LK 85t EW; NDH 42t EW
KYF: LK 77t EW; SDH 22t EW
UH: LK 103t EW; MHL 33t EW
SÖM: LK 70t EW: Söm 19t EW
Eichsfeld: 101t EW; HSt: 16t EW
Wenn man diesen Kreis so bauen würde, hätte er einige wirtschaftlich starke Teile (Sömmerda, Eichsfeld, NDH mit Abstrichen), ein paar Problemzonen (UH, Artern mit Potential des Autobahnkreuzes), einiges an Kultur (MHL, SDH).
Der Großkreis hätte 436t Einwohner, die größte Stadt wäre Nordhausen, die zentralste Sondershausen, Mühlhausen ist wohl die geschichtsträchtigste Stadt. Niemand könnte sagen, der Kreis wäre nun besonders schwarz oder besonders rot. Davon abgesehen wird dieses Denken bei den nächsten Wahlen eh pulverisiert werden, wenn die Wähler den Etablierten aufs Dach steigen.
Und wenn man sich dann für diesen Großkreis erwärmen kann, lasst doch einfach die Bürger abstimmen. Nordhausen hat natürlich das grösste Eigenwählpotential - aber die Leute aus Sömmerda und UH werden sich schon überlegen, ob sie nach NDH fahren wollen. Fürsprecher könnte NDH aus dem Eichsfeld bekommen. Wenn sich die Politik nicht einigen kann, lasst doch die Bürger abstimmen, da gibt es hinterher auch die wenigsten Diskussionen!
Die Frage, wie dieser Großkreis geschnitten sein soll, wird jeder für sich anders beantworten.
Da das ganze dann eh anonymer wird, sollte man in Erwägung ziehen gleich den finalen Wurf zu gestalten, um nicht in 15 Jahren dieselbe Diskussion wieder führen zu müssen.
Großkreis Nordhausen, Mühlhausen, Eichsfeld, Sondershausen, Sömmerda.
Nordhausen hat natürlich das Argument der größten Stadt auf seiner Seite. Sondershausen befürchtet den Bedeutungsverlust, würde in diesem Großkreis aber am zentralsten liegen. Mühlhausen hat eine nette Innenstadt. Das Eichsfeld und Sömmerda haben zum Glück keine Stadt im Rennen.
Katalogisieren wir es doch:
NDH: LK 85t EW; NDH 42t EW
KYF: LK 77t EW; SDH 22t EW
UH: LK 103t EW; MHL 33t EW
SÖM: LK 70t EW: Söm 19t EW
Eichsfeld: 101t EW; HSt: 16t EW
Wenn man diesen Kreis so bauen würde, hätte er einige wirtschaftlich starke Teile (Sömmerda, Eichsfeld, NDH mit Abstrichen), ein paar Problemzonen (UH, Artern mit Potential des Autobahnkreuzes), einiges an Kultur (MHL, SDH).
Der Großkreis hätte 436t Einwohner, die größte Stadt wäre Nordhausen, die zentralste Sondershausen, Mühlhausen ist wohl die geschichtsträchtigste Stadt. Niemand könnte sagen, der Kreis wäre nun besonders schwarz oder besonders rot. Davon abgesehen wird dieses Denken bei den nächsten Wahlen eh pulverisiert werden, wenn die Wähler den Etablierten aufs Dach steigen.
Und wenn man sich dann für diesen Großkreis erwärmen kann, lasst doch einfach die Bürger abstimmen. Nordhausen hat natürlich das grösste Eigenwählpotential - aber die Leute aus Sömmerda und UH werden sich schon überlegen, ob sie nach NDH fahren wollen. Fürsprecher könnte NDH aus dem Eichsfeld bekommen. Wenn sich die Politik nicht einigen kann, lasst doch die Bürger abstimmen, da gibt es hinterher auch die wenigsten Diskussionen!
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Jan Franzisko
14.01.2017, 13.27 Uhr
Sogenannte Kommentatoren
die hier im eigenen Saft schmoren (44 Prozent der NNZ-Leser) sind erfreulicherweise gesellschaftlich nicht repräsentativ und deshalb nicht diskutabel (Ausnahmen, die Parteipolemik nicht in den Vordergrund stellen, bestätigen die Regel).
Im Internet dienen bekanntlich gewisse anonymisierte Foren lediglich als abschreckendes Beispiel für eine Debatten-un-kultur und sind interessant, aber nicht relevant.
Sich daran als aufgeklärter Bürger ausnahmsweise einmal zu beteiligen (immer auf Besserung hoffend) ist mitunter sehr aufschlussreich.
Locker bleiben!
In diesem Sinne...
Im Internet dienen bekanntlich gewisse anonymisierte Foren lediglich als abschreckendes Beispiel für eine Debatten-un-kultur und sind interessant, aber nicht relevant.
Sich daran als aufgeklärter Bürger ausnahmsweise einmal zu beteiligen (immer auf Besserung hoffend) ist mitunter sehr aufschlussreich.
Locker bleiben!
In diesem Sinne...
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Mueller13
14.01.2017, 14.05 Uhr
@ Jan Franzisko - wie entlarvend...
Es ist beeindruckend, wie sich Meinungsdiktatoren (nein, Faschisten und Nazis sind etwas anderes) auf die Schnelle selbst entlarven.
1. sich über die anonymen Kommentare der anderen beschweren, aber sich selbst hinter einem solchen in Sicherheit bringen.
2. Abstimmungsergebnisse immer dann negativ beurteilen, wenn sie nicht der eigenen Meinung entsprechen.
3. sich nicht zum Thema äußern, aber die Meinung der anderen ablehnen, weil diese aus der falschen Ecke kommt
4. sich selbst über den Rest erheben ("Sich daran als aufgeklärter Bürger ausnahmsweise einmal zu beteiligen") und dem Pack mitteilen, dass man doch froh sein kann, vom "aufgeklärten Bürger" mal die Meinung gegeigt zu bekommen (nichts zum Thema beitragen, aber den sozialen, gesellschaftlichen und intellektuellen Status muss man dem Pack schon hin und wieder mitteilen).
5. sich gönnerhaft geben ("immer auf Besserung hoffend") und dem Pöbel mitteilen, dass er sich ja wieder der guten Seite (der von Jan Franzisko) zuwenden sollte. Dann gibt es auch wieder Zuckerbrot und Zuwendung von Jan Franzisko und den seinen...
Eine ganz erbärmliche Darbietung lieber Jan Franzisko.
Ich würde vorschlagen, Sie legen sich einen neuen Nicknamen zu und fangen nochmal von vorne an. Mit Kommentaren dieser Art haben sie sich leider komplett disqualifiziert und dienen lediglich als Musterbeispiel für Narren aller Art.
1. sich über die anonymen Kommentare der anderen beschweren, aber sich selbst hinter einem solchen in Sicherheit bringen.
2. Abstimmungsergebnisse immer dann negativ beurteilen, wenn sie nicht der eigenen Meinung entsprechen.
3. sich nicht zum Thema äußern, aber die Meinung der anderen ablehnen, weil diese aus der falschen Ecke kommt
4. sich selbst über den Rest erheben ("Sich daran als aufgeklärter Bürger ausnahmsweise einmal zu beteiligen") und dem Pack mitteilen, dass man doch froh sein kann, vom "aufgeklärten Bürger" mal die Meinung gegeigt zu bekommen (nichts zum Thema beitragen, aber den sozialen, gesellschaftlichen und intellektuellen Status muss man dem Pack schon hin und wieder mitteilen).
5. sich gönnerhaft geben ("immer auf Besserung hoffend") und dem Pöbel mitteilen, dass er sich ja wieder der guten Seite (der von Jan Franzisko) zuwenden sollte. Dann gibt es auch wieder Zuckerbrot und Zuwendung von Jan Franzisko und den seinen...
Eine ganz erbärmliche Darbietung lieber Jan Franzisko.
Ich würde vorschlagen, Sie legen sich einen neuen Nicknamen zu und fangen nochmal von vorne an. Mit Kommentaren dieser Art haben sie sich leider komplett disqualifiziert und dienen lediglich als Musterbeispiel für Narren aller Art.
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altmeister
14.01.2017, 14.32 Uhr
Aufgeklärt?
Wer für sich das Attribut "aufgeklärt" nennt, sollte aber zumindest auch im Ansatz diesem entsprechen.
Das ist leider bei den Kommentaren von Jan Franzisko nicht im Ansatz zu erkennen.
Wo bleibt dabei die Toleranz zum anders Denkenden, die Freude an der weiterführenden Diskussion, welche oft im Ergebnis eine gegenseitige Annäherung oder mehr Verständnis für den Dikussionsgegner mit sich bringt?
Durch die totale Ablehnung anderer Meinungen wird ein Stillstand, wenn nicht sogar ein Rückschritt erreicht, welcher definitiv nichts mit dem sehr viel Offenheit ausdrückenden Attribut "aufgeklärt" gemeinsam hat.
Es ist schade, dass es in Deutschland einen immer größeren Mangel an wirklicher Diskussionensbereitschaft gibt und Sie, @Jan Franzisko, sind ein typisches Beispiel dafür.
Das ist leider bei den Kommentaren von Jan Franzisko nicht im Ansatz zu erkennen.
Wo bleibt dabei die Toleranz zum anders Denkenden, die Freude an der weiterführenden Diskussion, welche oft im Ergebnis eine gegenseitige Annäherung oder mehr Verständnis für den Dikussionsgegner mit sich bringt?
Durch die totale Ablehnung anderer Meinungen wird ein Stillstand, wenn nicht sogar ein Rückschritt erreicht, welcher definitiv nichts mit dem sehr viel Offenheit ausdrückenden Attribut "aufgeklärt" gemeinsam hat.
Es ist schade, dass es in Deutschland einen immer größeren Mangel an wirklicher Diskussionensbereitschaft gibt und Sie, @Jan Franzisko, sind ein typisches Beispiel dafür.
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Real Human
14.01.2017, 15.42 Uhr
Vor allem @ Mueller13:
Ich hatte bereits in meinem Kommentar zu http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=202554 die folgende Rechnung aufgemacht:
„Ostdeutschland“ wäre dann mit 12,5 Millionen Einwohnern immer noch kleiner als NRW mit 17,6 Millionen. Flächenmäßig wäre es mit rund 108.000 km² größer als Bayern mit 70.550 km².
Zu groß erscheint mir dieses „Konstrukt“ damit nicht. Auch wenn die ostdeutschen Bundesländer im Bundesrat dann wahrscheinlich weniger Stimmen hätten, wäre ihr Gewicht dann doch wesentlich größer, zumal Ostdeutschland dann mit einer einheitlichen Stimme auftreten würde.
Die versteckte Drohung mit einem „Bundesland DDR“ finde ich angesichts der – nach bald 27 Jahren nach der Wiedervereinigung – immer noch sehr unterschiedlichen Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland eigentlich ganz konstruktiv und dazu anspornend, diese nun endlich auf ein gleiches Niveau zu bringen.
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hatte zu Beginn der Legislaturperiode 2012–2017[
237 Sitze. Die fünf ostdeutschen Bundesländer haben zusammen zurzeit 463 Landtagsabgeordnete. Setzt man diese mit der Bevölkerungszahl von NRW ins richtige Verhältnis so ergäbe das für Ostdeutschland eine Abgeordnetenzahl von rund 168 Sitzen und damit eine Einsparung von Kosten für 295 Abgeordnete. (https://de.wikipedia.org/wiki/Sitzverteilung_in_den_deutschen_Landesparlamenten)
Wenn ich mich nicht verrechnet habe, wären das bei Landtagsabgeordneten-Durchschnitts-Bezügen von 65.040 € pro Jahr Einsparungen von 19.186.800 Euro pro Jahr. Mit den damit verbundenen sonstigen Ausgaben wären die Einsparungen sicherlich noch sehr viel höher.
Berechnungsgrundlage: http://www.focus.de/politik/deutschland/diaeten/abgeordneten-diaeten_aid_28416.html Artikel von 21.02.2007(!)
Bei kleinteiligen Verwaltungsreformen sollte bedacht werden, dass die Bürokratie eigentlich für den Bürger da ist und nicht umgekehrt. Wenn den Bürgern des Eichsfelds ihre Selbständigkeit und ihre Traditionen so wichtig sind, müssen sie halt auch für die damit verbundenen höheren Verwaltungskosten selbst aufkommen.
Wenn viele Parlamentarier immer wieder auf vergleichsweise viel höhere Einkommen in der „freien Wirtschaft“ verweisen, so sollten sie mal daran denken, dass sie sich ja nicht unter Zwang zur Wahl gestellt haben. Außerdem bestimmen sie die Steuergesetze! Was tun sie auf europäischer Ebene eigentlich für eine Steuerharmonisierung und für eine effektive Bekämpfung der Steuerflucht???
Und noch wichtiger:
Wen wählt der Wähler? Klassisch altgriechisch: Wenn der Demos (das Staatsvolk) mehrheitlich aus „Idiotes“ (etwa: Nichtfachleute oder politisch Uninteressierte) besteht, bekommt man eben keine DEMOkratie, sondern eine IDIOkratie oder modern: https://de.wikipedia.org/wiki/Idiocracy So fängt es an, wenn bei einem Präsidenten nach 140 Zeichen das Denken am Ende ist.
„Ostdeutschland“ wäre dann mit 12,5 Millionen Einwohnern immer noch kleiner als NRW mit 17,6 Millionen. Flächenmäßig wäre es mit rund 108.000 km² größer als Bayern mit 70.550 km².
Zu groß erscheint mir dieses „Konstrukt“ damit nicht. Auch wenn die ostdeutschen Bundesländer im Bundesrat dann wahrscheinlich weniger Stimmen hätten, wäre ihr Gewicht dann doch wesentlich größer, zumal Ostdeutschland dann mit einer einheitlichen Stimme auftreten würde.
Die versteckte Drohung mit einem „Bundesland DDR“ finde ich angesichts der – nach bald 27 Jahren nach der Wiedervereinigung – immer noch sehr unterschiedlichen Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland eigentlich ganz konstruktiv und dazu anspornend, diese nun endlich auf ein gleiches Niveau zu bringen.
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hatte zu Beginn der Legislaturperiode 2012–2017[
237 Sitze. Die fünf ostdeutschen Bundesländer haben zusammen zurzeit 463 Landtagsabgeordnete. Setzt man diese mit der Bevölkerungszahl von NRW ins richtige Verhältnis so ergäbe das für Ostdeutschland eine Abgeordnetenzahl von rund 168 Sitzen und damit eine Einsparung von Kosten für 295 Abgeordnete. (https://de.wikipedia.org/wiki/Sitzverteilung_in_den_deutschen_Landesparlamenten)
Wenn ich mich nicht verrechnet habe, wären das bei Landtagsabgeordneten-Durchschnitts-Bezügen von 65.040 € pro Jahr Einsparungen von 19.186.800 Euro pro Jahr. Mit den damit verbundenen sonstigen Ausgaben wären die Einsparungen sicherlich noch sehr viel höher.
Berechnungsgrundlage: http://www.focus.de/politik/deutschland/diaeten/abgeordneten-diaeten_aid_28416.html Artikel von 21.02.2007(!)
Bei kleinteiligen Verwaltungsreformen sollte bedacht werden, dass die Bürokratie eigentlich für den Bürger da ist und nicht umgekehrt. Wenn den Bürgern des Eichsfelds ihre Selbständigkeit und ihre Traditionen so wichtig sind, müssen sie halt auch für die damit verbundenen höheren Verwaltungskosten selbst aufkommen.
Wenn viele Parlamentarier immer wieder auf vergleichsweise viel höhere Einkommen in der „freien Wirtschaft“ verweisen, so sollten sie mal daran denken, dass sie sich ja nicht unter Zwang zur Wahl gestellt haben. Außerdem bestimmen sie die Steuergesetze! Was tun sie auf europäischer Ebene eigentlich für eine Steuerharmonisierung und für eine effektive Bekämpfung der Steuerflucht???
Und noch wichtiger:
Wen wählt der Wähler? Klassisch altgriechisch: Wenn der Demos (das Staatsvolk) mehrheitlich aus „Idiotes“ (etwa: Nichtfachleute oder politisch Uninteressierte) besteht, bekommt man eben keine DEMOkratie, sondern eine IDIOkratie oder modern: https://de.wikipedia.org/wiki/Idiocracy So fängt es an, wenn bei einem Präsidenten nach 140 Zeichen das Denken am Ende ist.
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othello
14.01.2017, 16.28 Uhr
Othello zur UN-Kultur der NNZ
Die AfD hat ihre Meinung und ihre Vorstellungen zu einer Gebietsreform dargestellt und es wurde in der NNZ veröffentlicht. Dazu brauchte es keinen Mut der NNZ-Redakteure und es benötigt auch kein besonderes Lob. Die AfD und ihre Anhänger haben das Recht, ihre Vorstellungen darzulegen, denn sie sind Bestandteil und Abbild eines Teils unserer Gesellschaft. Was Sie sich jedoch erlauben, lieber Jan Franzisko, ist nur Wasser auf die Mühlen dieser Bevölkerungsgruppe zu schütten.
Es ist eine Beleidigung auch eines Kommentators, wie mich, der wahrlich nicht zu den 44% AfD – Anhängern gehört. Solche abgehobene Kommentare, solche Meinung über Kommentarfunktionen in den Medien sind tatsächlich ein abschreckendes Beispiel für eine Debatten - UN – Kultur.
Was nicht repräsentativ ist, ist nicht diskutabel ? Was bitte schön, ist repräsentativ ? Ihr politische Grundhaltung ? Wohl kaum ! Dem „ Volk auf Maul schauen „ hat noch nie geschadet, auch wenn es nur Bevölkerungsanteile sind. Man kann sich über diese Meinungen lustig machen, sie verachten oder befürworten, doch man sollte auch darüber nachdenken und sich seine eigene Meinung bilden.
Dieses machen sicher auch viele Leser der NNZ, welche die Kommentare lesen, aber keine schreiben. Auch davon lebt die NNZ, ja macht sie sogar erst interessant.
Übrigens gibt es viele öffentliche Meinungsäußerungen in der Presse, von Politikern, Journalisten und Predigern der Kirchen, die mich auch abschrecken, jedoch leider immer relevanter werden, obwohl diese auch nur einen Teil der Bevölkerung abbilden, nur dass sie die Meinungshoheit besitzen.
Es ist eine Beleidigung auch eines Kommentators, wie mich, der wahrlich nicht zu den 44% AfD – Anhängern gehört. Solche abgehobene Kommentare, solche Meinung über Kommentarfunktionen in den Medien sind tatsächlich ein abschreckendes Beispiel für eine Debatten - UN – Kultur.
Was nicht repräsentativ ist, ist nicht diskutabel ? Was bitte schön, ist repräsentativ ? Ihr politische Grundhaltung ? Wohl kaum ! Dem „ Volk auf Maul schauen „ hat noch nie geschadet, auch wenn es nur Bevölkerungsanteile sind. Man kann sich über diese Meinungen lustig machen, sie verachten oder befürworten, doch man sollte auch darüber nachdenken und sich seine eigene Meinung bilden.
Dieses machen sicher auch viele Leser der NNZ, welche die Kommentare lesen, aber keine schreiben. Auch davon lebt die NNZ, ja macht sie sogar erst interessant.
Übrigens gibt es viele öffentliche Meinungsäußerungen in der Presse, von Politikern, Journalisten und Predigern der Kirchen, die mich auch abschrecken, jedoch leider immer relevanter werden, obwohl diese auch nur einen Teil der Bevölkerung abbilden, nur dass sie die Meinungshoheit besitzen.
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Franziskus
14.01.2017, 16.51 Uhr
Bundesland DDR
oder Bundesland Ostdeutschland?
Da liest man, was in Eueren Köpfen so vorgeht.
In der Bundesrepunlik Deutschland werden nur Entscheidungen nach Gesetzen gefällt und nicht nach Bauch - oder Kopfempfinden wie vor 1989.
(Der Satz: Je lauter ich brülle, desto rechter habe ich -gibt es nicht mehr)
Da liest man, was in Eueren Köpfen so vorgeht.
In der Bundesrepunlik Deutschland werden nur Entscheidungen nach Gesetzen gefällt und nicht nach Bauch - oder Kopfempfinden wie vor 1989.
(Der Satz: Je lauter ich brülle, desto rechter habe ich -gibt es nicht mehr)
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Real Human
14.01.2017, 18.39 Uhr
Vielen Dank großer Fritz!
„In der Bundesrepu[b]lik Deutschland werden nur Entscheidungen nach Gesetzen gefällt und nicht nach Bauch - oder Kopfempfinden wie vor 1989.“
Doch wer macht die Gesetze, die dann auch hoffentlich mit dem Grundgesetz vereinbar sind? Ein schönes Beispiel welche Rolle auch in dieser Republik das „Bauch- oder Kopfempfinden“ spielt, sind der frühere § 175 oder die Strafbarkeit der „Vergewaltigung in der Ehe“, Tierschutz usw.
Die Moralvorstellungen sind Teil des jeweiligen Zeitgeistes. Wenn man noch weiter zurückgeht, so trifft man im europäischen Mittelalter auch auf die „Kinderehe“ z.B. die der Heiligen Elisabeth von Thüringen. Wann ein Mädchen „mannbar“ war, entschied letztlich der Ehegatte und nicht irgendein Gesetz oder Geistliche – vielleicht auch noch vom Schlage des legendären „Pater Gabriel“.
Klar, dass jetzt mit islamistischen(?) Vorstellungen auch archaische Praktiken in das aufgeklärte Europa hineindrängen (Männliche und weibliche Beschneidung, Schächtung von Tieren. Mal sehen wann das Opferfest wieder eingeführt wird.) Ein Blick ins Alte Testament kann das Gruseln lehren.
Wann kehrt eigentlich „das gesunde Volksempfinden“ wieder zurück? Vielleicht eine interessante Literaturempfehlung: Volkmar Weiss – „DAS REICH ARTAM“
Doch wer macht die Gesetze, die dann auch hoffentlich mit dem Grundgesetz vereinbar sind? Ein schönes Beispiel welche Rolle auch in dieser Republik das „Bauch- oder Kopfempfinden“ spielt, sind der frühere § 175 oder die Strafbarkeit der „Vergewaltigung in der Ehe“, Tierschutz usw.
Die Moralvorstellungen sind Teil des jeweiligen Zeitgeistes. Wenn man noch weiter zurückgeht, so trifft man im europäischen Mittelalter auch auf die „Kinderehe“ z.B. die der Heiligen Elisabeth von Thüringen. Wann ein Mädchen „mannbar“ war, entschied letztlich der Ehegatte und nicht irgendein Gesetz oder Geistliche – vielleicht auch noch vom Schlage des legendären „Pater Gabriel“.
Klar, dass jetzt mit islamistischen(?) Vorstellungen auch archaische Praktiken in das aufgeklärte Europa hineindrängen (Männliche und weibliche Beschneidung, Schächtung von Tieren. Mal sehen wann das Opferfest wieder eingeführt wird.) Ein Blick ins Alte Testament kann das Gruseln lehren.
Wann kehrt eigentlich „das gesunde Volksempfinden“ wieder zurück? Vielleicht eine interessante Literaturempfehlung: Volkmar Weiss – „DAS REICH ARTAM“
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Günther Hetzer
14.01.2017, 19.50 Uhr
Rechtfertigung
Weshalb rechtfertigt sich die Redaktion eigentlich dafür, dass hier über die Ansichten der AfD zur Gebietsreform berichtet wird? Wenn man im ersten Kommentar zu diesem Artikel, SPD/B90/... schreiben würde, gäbe es zweifelsohne keine Rechtfertigung. Dies zeigt doch eigentlich nur, dass die Meinungsmache selbst hier fruchtet. Sich für Selbstverständlichkeiten zu rechtfertigen ist lächerlich. So aber bekommt dieser eine viel höhere Bedeutung als er verdient. Keine Angst, selbst ein Interview mit Hocke würde die NNZ noch nicht zu einer Naziplattform machen.
Sorry
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tannhäuser
14.01.2017, 20.40 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht mehr zum Thema des Beitrags
M. Kuester
15.01.2017, 16.48 Uhr
Alter Schwarzer Wein in neuen Blau-Roten Schläuchen...
Selbstständigkeit ist gut, wenn sie denn noch Funktioniert. Schon 2010 bekamen alleine im Kyffhäuserkreis rund 50 Kommunen ihren Haushalt nicht rund. Da war es bereits vorbei mit der Selbstständigkeit. Das ist die traurige Realität und das ändert man weder mit einem weiter so, noch mit einem einfachem dagegen sein. Das hat die CDU schon vor 10 Jahren so gehandhabt und seither ist das Problem nur noch größer geworden.
Freiwillige Zusammenschlüsse und Kooperationen waren schon immer möglich, wurden in wenigen Fällen auch gemacht, schon lange bevor es eine AfD überhaupt gab.
Das Schreckgespenst der längeren Wege wird auch hier wieder gerne bedient, ist aber erfunden. Genau das wird es nicht geben und ist bereits geregelt. Wo vorher eine Verwaltung stand, bleibt ein Bürgerbüro. Die Wege zum Ansprechpartner bleiben also die gleichen wie bisher. Die Einzigen die das wirklich tangiert sind, Verwaltungsmitarbeiter und Politiker selbst. Deren Arbeitsplatz sich entweder ändert oder entsprechend ganz weg fällt.
Der " Verlust der regionalen Identität"... Die Orte an sich bleiben die gleichen. Strukturen innerhalb der Orte werden gar nicht tangiert. Ob der Zusammenschluss nun meinetwegen Verwaltungsgemeinschaft oder Landgemeinde heißen wird, welche Rolle spielt das für den Einzelnen wirklich? Noch heute, nach über 20 Jahren, gibt es Vereine und Verbände, die z.B. nur innerhalb der alten SDH und ART Grenzen Arbeiten. Es ändert sich im Grunde nichts, außer Ortseingangsschilder, Adresszusätze und ein neues mögliches Kennzeichen, welches aber keine Pflicht ist. Ginge es wirklich um irgendeine Identität, müsste der Altkreis Artern wieder geschlossen zum Saale- oder Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt wechseln.
Freiwillige Zusammenschlüsse und Kooperationen waren schon immer möglich, wurden in wenigen Fällen auch gemacht, schon lange bevor es eine AfD überhaupt gab.
Das Schreckgespenst der längeren Wege wird auch hier wieder gerne bedient, ist aber erfunden. Genau das wird es nicht geben und ist bereits geregelt. Wo vorher eine Verwaltung stand, bleibt ein Bürgerbüro. Die Wege zum Ansprechpartner bleiben also die gleichen wie bisher. Die Einzigen die das wirklich tangiert sind, Verwaltungsmitarbeiter und Politiker selbst. Deren Arbeitsplatz sich entweder ändert oder entsprechend ganz weg fällt.
Der " Verlust der regionalen Identität"... Die Orte an sich bleiben die gleichen. Strukturen innerhalb der Orte werden gar nicht tangiert. Ob der Zusammenschluss nun meinetwegen Verwaltungsgemeinschaft oder Landgemeinde heißen wird, welche Rolle spielt das für den Einzelnen wirklich? Noch heute, nach über 20 Jahren, gibt es Vereine und Verbände, die z.B. nur innerhalb der alten SDH und ART Grenzen Arbeiten. Es ändert sich im Grunde nichts, außer Ortseingangsschilder, Adresszusätze und ein neues mögliches Kennzeichen, welches aber keine Pflicht ist. Ginge es wirklich um irgendeine Identität, müsste der Altkreis Artern wieder geschlossen zum Saale- oder Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt wechseln.
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Mueller13
15.01.2017, 18.25 Uhr
@ M. Kuester
Wie ich Ihren Beiträgen entnehme, sind Sie der Linken in Artern zugetan. Als Linker wäre es doch jetzt an der Zeit, die Finanzen der Kommunen wieder auf gesunde Beine zu stellen.
Auch Ihnen sollte klar sein, dass die Kommunen de facto handlungsunfähig sind. Sicherlich auch begründet in dem personellen Wasserkopf, den sie mit sich rumschleifen aber vielmehr noch in der unzureichenden finanziellen Ausstattung. Bund und Land nehmen sich erst den großen Batzen und schieben dann den Kommunen einen Kleckerbetrag zu und die kosten(personal)intensiven Aufgaben.
Was mich verwundert:"Ginge es wirklich um irgendeine Identität, müsste der Altkreis Artern wieder geschlossen zum Saale- oder Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt wechseln."
Ich dachte Artern wollte zu Thüringen? Ich dachte das wäre Eure Identität?! Haben wir Euch etwa in einer blutigen Schlacht erobert und annektiert? Thüringen hat das Armenhaus Sachsen-Anhalts bekommen und jetzt wo dank Autobahn und Co Licht am Ende des Tunnels zu sehen ist, wollen die Arterner zurück?
Auch Ihnen sollte klar sein, dass die Kommunen de facto handlungsunfähig sind. Sicherlich auch begründet in dem personellen Wasserkopf, den sie mit sich rumschleifen aber vielmehr noch in der unzureichenden finanziellen Ausstattung. Bund und Land nehmen sich erst den großen Batzen und schieben dann den Kommunen einen Kleckerbetrag zu und die kosten(personal)intensiven Aufgaben.
Was mich verwundert:"Ginge es wirklich um irgendeine Identität, müsste der Altkreis Artern wieder geschlossen zum Saale- oder Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt wechseln."
Ich dachte Artern wollte zu Thüringen? Ich dachte das wäre Eure Identität?! Haben wir Euch etwa in einer blutigen Schlacht erobert und annektiert? Thüringen hat das Armenhaus Sachsen-Anhalts bekommen und jetzt wo dank Autobahn und Co Licht am Ende des Tunnels zu sehen ist, wollen die Arterner zurück?
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