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Di, 16:55 Uhr
30.08.2011

Landes-Rapport

Thüringens Finanzminister Wolfgang Voß hat heute dem Kabinett den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ für das Jahr 2010 vorgelegt. Die Landesregierung legt damit gegenüber dem Bund Rechenschaft über die Verwendung der Solidarpaktmittel in Höhe Euro von 1,25 Milliarden Euro ab...


„Wir haben den Großteil des Geldes in wachstumsorientierte Bereiche gesteckt, denn wir wollen mit diesen zusätzlichen Mitteln zielgenau in die Zukunft unseres Landes investieren“, sagt Finanzminister Wolfgang Voß. Pro Kopf stecke Thüringen 632 Euro in die Bereiche Bildung, Energie sowie Forschung und Entwicklung das sei nicht nur mehr als noch 2009 (606 Euro/Einwohner), sondern mehr als jedes andere neue Bundesland. „Wir müssen das Geld dort einsetzen, wo es auch in den nächsten Jahren unsere Position stärkt, denn diese Mittel sind rückläufig und laufen am Ende der Dekade aus.“

Allerdings konnte man für das Jahr 2010 nur eine Verwendungsquote in Höhe von 86,5 Prozent erreichen und erbringe damit nicht den vollständigen Nachweis der zweckentsprechenden Verwendung der so genannten teilungsbedingten Sonderbedarfsbundesergänzungszuweisungen. Grund dafür sei die im Jahr 2010 getätigte Nettokreditaufnahme, die anteilsmäßig nach dem Berechnungsschema von den eigenfinanzierten Infrastrukturinvestitionen abgezogen werden, so der Minister. Im Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre komme man dennoch auf eine Quote von 96,5 Prozent und weise eine nahezu vollständige zweckgerechte Verwendung der Mittel nach.

„Auch wenn es aufgrund des Einnahmeeinbruchs durch die Finanz- und Wirtschaftskrise keine greifbare Alternative zur Neuverschuldung gab, bestärkt mich auch dieser Bericht darin, dass neue Schulden in jedem kommenden Haushalt vermieden werden sollten“, unterstreicht Voß und weiter: „Neue Kredite mindern nicht nur den Handlungsspielraum der Zukunft, sondern schaden auch unserem Ansehen.“

Gerade der Solidarpakt sei ein Vertrag, der auf die innerdeutsche Solidarität gebaut sei und deshalb besonders wichtig für die neuen Länder sei. „Dieses Geld ermöglicht es uns, die noch vorhandene Infrastrukturlücke zu schließen“, so Voß.

Unter anderem wurden durch die Solidarpaktmittel verbesserte Voraussetzungen für die Deutschen Forschungsinstitute als auch für die Thüringer Hochschulen geschaffen, um die Wettbewerbsfähigkeit des Forschungslandes Thüringen weiter auszubauen.

Auch in die wirtschaftsnahe Infrastruktur flossen Mittel aus dem Solidarpakt, so konnte bspw. die touristische Infrastruktur ausgebaut werden vor allem wurde der Ausbau des Radwegenetzes vorangebracht. Aber auch Gewerbegebiete wurden ausgebaut, um Wirtschaftsunternehmen gute Standortfaktoren anbieten zu können.

Ein Teil des Geldes floss auch in die Sanierung und Restaurierung von Denkmalen und Weltkulturerbestätten zum Beispiel in das Goethe-Schiller-Archiv Weimar. So floss ein erheblicher Teil des Geldes auch im Jahr 2010 in den weiteren Ausbau des Straßenverkehrsnetzes zehn wichtige Ortsumgehungen bzw. Autobahnzubringer wurden realisiert.

Über 100 Millionen Euro flossen in den Städtebau, vor allem in die Weiterentwicklung und Erhaltung des baukulturellen Erbes sowie auch in den Rückbau leerstehender Wohnungen. Im Jahr 2011 stehen dem Freistaat Thüringen teilungsbedingte Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen in Höhe von 1,148 Milliarden Euro zur Verfügung. Im Haushalt 2012 werden 1,033 Milliarden Euro im Rahmen des Solidarpaktes II nach Thüringen fließen.
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