Do, 17:53 Uhr
08.09.2011
Gebiets- und Funktionalreform in Ebeleben
Die SPD diskutierte gestern über die Gebiets- und Funktionalreform in Ebeleben. Dazu erreichten kn folgende Zusammenfassung von Bürgermeister Uwe Vogt...
Im Rahmen der Mitgliederversammlung der Kyffhäuser-SPD diskutierten SPD- Mitglieder mit Bürgern in der siebten Veranstaltung ihrer Aktionsreihe im Kreis nun in Ebeleben über die Gebiets- und Funktionalreform. Hierzu hatte man den Vizepräsidenten des Thüringer Landtages und Sprecher für Innenpolitik Heiko Gentzel eingeladen. Dieser diskutierte mit den Anwesenden das Konzept der SPD-Landtagsfraktion. Thomas Gehlhaar, Ortsvereinsvorsitzender von Ebeleben moderierte diese Informationsveranstaltung Mittwoch, den 07.09.2011, an der mit der Kreisvorsitzenden Cornelia Kraffzick, Kreisfraktionschef Klaus Mehle und der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx weitere SPD- Prominenz teilnahm.
Die Ausgangslage für das Land Thüringen ist klar. Bis 2030 schrumpft der Freistaat von derzeit 2,25 Mio. Einwohner auf 1,84 Mio. Einwohner. In der gleichen Zeit wird das Land Thüringen seinen Haushalt von 9 Milliarden Euro in 2012 auf 7 Milliarden Euro in 2020, aufgrund auslaufender Europaförderungen und der Beendigung des Solidarpaktes II, verkleinern müssen. Hinzu kommt, dass für weniger Einwohner auch weniger Verwaltung vorgehalten werden muss. Alles Gründe, die zum Schluss führen, dass man im Freistaat um eine grundlegende Gebiets- und Verwaltungsreform nicht herum kommt.
In der letzten Zeit bröckelt hinsichtlich dieser Sachlage auch der Widerstand in der CDU-Landtagsfraktion. Die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) erklärte kurzerhand das Thema zur Chefsache und richtet in ihrer Staatskanzlei eine dementsprechende Stabsstelle ein.
Das Konzept der SPD sieht demnach vor, dass von den heute noch 17 Landkreisen und 6 kreisfreien Städten nur noch Erfurt und Jena als kreisfreie Städte existent bleiben und die neu zu gründenden Landkreise mindestens 200.000 Einwohner haben sollten und eine Fläche von 2.500 km2 nicht überschreiten dürfen.
Die künftige überwiegende Gemeindeform soll in einem Prozess, der sich wohl bis 2018 hinziehen wird, die Einheitsgemeinde oder Landgemeinde mit einer Mindestgröße von dauerhaft 5.000 Einwohnern sein. In Flächengemeinden sollen die Rechte der Ortschaftsräte weiter gestärkt werden.
Der Ebelebener Bürgermeister stellte die Entwicklung Ebelebens zum Grundzentrum im Westen des Kyffhäuserkreises dar. Mit der Schaffung eines Gewerbe- bzw. Wohnbaugebietes, dem Bau der Stützpunktfeuerwehr oder der Betreibung des Schwimmbades hat die Stadt für das gesamte Umfeld wichtige Meilensteine gesetzt. Die Geschäftsstruktur und das Vorhandensein sozialer und kultureller Einrichtungen wurden selbst von dem für das Bundeswirtschaftsministerium untersuchenden Deutschen Seminars für Städtebau und Wirtschaft gelobt.
In den letzten Jahren war die rückläufige Entwicklung der Personalkosten und der permanente Schuldenabbau von allen Prüfstellen gelobt worden. Durch den demografischen Wandel ist der Bevölkerungsaderlass nicht spurlos an der Region vorübergegangen. In der Einheitsgemeinde beträgt der Rückgang 13,5 %, vor allen Dingen in den Ortsteilen. In den sieben übertragenden Gemeinden ist der Rückgang der Bevölkerung sogar 19 %. Im jüngsten Landesentwicklungsprogramm ist Ebeleben nicht mehr als Grundzentrum erfasst. Deshalb übergab der Bürgermeister den beiden Landtagsabgeordneten seine Stellungnahme und Argumentation zum Erhalt des Grundzentrums.
Herr Gentzel lobte die Entwicklung Ebelebens als Stadt, besonders in den Verwaltungsstrukturen. Hier ist man dem Land weit voraus. Er verwies aber gleichzeitig darauf, das es nun dringend notwendig sei zu handeln und forderte die sieben selbständigen kleinen Kommunen auf, ihr Kirchturmdenken im Interesse einer zukunftsfähigen Region Ebeleben aufzugeben: „Wenn jetzt nicht gehandelt wird, dann wird die Lebensqualität in und um Ebeleben sinken.“ Besonders beeindruckt zeigte sich Herr Gentzel, dass die kleine Stadt für die gesamte Region das letzte Schwimmbad vorhält, was aufgrund der einschneidenden Landeskürzungen (für Ebeleben mehr als 200 000 Euro) immer schwieriger werden wird.
Es folgte eine stellenweise kontrovers geführte, qualitativ hochwertige Diskussion zahlreicher Teilnehmer.
Mehrheitlich wurde darin zum Ausdruck gebracht, dass die Eingemeindung der Ortschaften unumgänglich ist und die Freiwilligkeitsphase vor der Zwangseingemeindung genutzt werden sollte.
Der Ortsvereinsvorsitzende fasste die Ergebnisse der Diskussion zusammen und warb dafür, dass es nicht um Einzelpersonen gehe, sondern um die Zukunft der Stadt und der Region Ebeleben. Dem Vizepräsidenten des Thüringer Landtages gab er mit auf dem Weg, eine funktionierende, für die Bürger akzeptable Gemeindestruktur nachhaltig und langfristig zu schaffen.
Uwe Vogt (SPD)
Bürgermeister Ebeleben
Autor: khhIm Rahmen der Mitgliederversammlung der Kyffhäuser-SPD diskutierten SPD- Mitglieder mit Bürgern in der siebten Veranstaltung ihrer Aktionsreihe im Kreis nun in Ebeleben über die Gebiets- und Funktionalreform. Hierzu hatte man den Vizepräsidenten des Thüringer Landtages und Sprecher für Innenpolitik Heiko Gentzel eingeladen. Dieser diskutierte mit den Anwesenden das Konzept der SPD-Landtagsfraktion. Thomas Gehlhaar, Ortsvereinsvorsitzender von Ebeleben moderierte diese Informationsveranstaltung Mittwoch, den 07.09.2011, an der mit der Kreisvorsitzenden Cornelia Kraffzick, Kreisfraktionschef Klaus Mehle und der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx weitere SPD- Prominenz teilnahm.
Die Ausgangslage für das Land Thüringen ist klar. Bis 2030 schrumpft der Freistaat von derzeit 2,25 Mio. Einwohner auf 1,84 Mio. Einwohner. In der gleichen Zeit wird das Land Thüringen seinen Haushalt von 9 Milliarden Euro in 2012 auf 7 Milliarden Euro in 2020, aufgrund auslaufender Europaförderungen und der Beendigung des Solidarpaktes II, verkleinern müssen. Hinzu kommt, dass für weniger Einwohner auch weniger Verwaltung vorgehalten werden muss. Alles Gründe, die zum Schluss führen, dass man im Freistaat um eine grundlegende Gebiets- und Verwaltungsreform nicht herum kommt.
In der letzten Zeit bröckelt hinsichtlich dieser Sachlage auch der Widerstand in der CDU-Landtagsfraktion. Die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) erklärte kurzerhand das Thema zur Chefsache und richtet in ihrer Staatskanzlei eine dementsprechende Stabsstelle ein.
Das Konzept der SPD sieht demnach vor, dass von den heute noch 17 Landkreisen und 6 kreisfreien Städten nur noch Erfurt und Jena als kreisfreie Städte existent bleiben und die neu zu gründenden Landkreise mindestens 200.000 Einwohner haben sollten und eine Fläche von 2.500 km2 nicht überschreiten dürfen.
Die künftige überwiegende Gemeindeform soll in einem Prozess, der sich wohl bis 2018 hinziehen wird, die Einheitsgemeinde oder Landgemeinde mit einer Mindestgröße von dauerhaft 5.000 Einwohnern sein. In Flächengemeinden sollen die Rechte der Ortschaftsräte weiter gestärkt werden.
Der Ebelebener Bürgermeister stellte die Entwicklung Ebelebens zum Grundzentrum im Westen des Kyffhäuserkreises dar. Mit der Schaffung eines Gewerbe- bzw. Wohnbaugebietes, dem Bau der Stützpunktfeuerwehr oder der Betreibung des Schwimmbades hat die Stadt für das gesamte Umfeld wichtige Meilensteine gesetzt. Die Geschäftsstruktur und das Vorhandensein sozialer und kultureller Einrichtungen wurden selbst von dem für das Bundeswirtschaftsministerium untersuchenden Deutschen Seminars für Städtebau und Wirtschaft gelobt.
In den letzten Jahren war die rückläufige Entwicklung der Personalkosten und der permanente Schuldenabbau von allen Prüfstellen gelobt worden. Durch den demografischen Wandel ist der Bevölkerungsaderlass nicht spurlos an der Region vorübergegangen. In der Einheitsgemeinde beträgt der Rückgang 13,5 %, vor allen Dingen in den Ortsteilen. In den sieben übertragenden Gemeinden ist der Rückgang der Bevölkerung sogar 19 %. Im jüngsten Landesentwicklungsprogramm ist Ebeleben nicht mehr als Grundzentrum erfasst. Deshalb übergab der Bürgermeister den beiden Landtagsabgeordneten seine Stellungnahme und Argumentation zum Erhalt des Grundzentrums.
Herr Gentzel lobte die Entwicklung Ebelebens als Stadt, besonders in den Verwaltungsstrukturen. Hier ist man dem Land weit voraus. Er verwies aber gleichzeitig darauf, das es nun dringend notwendig sei zu handeln und forderte die sieben selbständigen kleinen Kommunen auf, ihr Kirchturmdenken im Interesse einer zukunftsfähigen Region Ebeleben aufzugeben: „Wenn jetzt nicht gehandelt wird, dann wird die Lebensqualität in und um Ebeleben sinken.“ Besonders beeindruckt zeigte sich Herr Gentzel, dass die kleine Stadt für die gesamte Region das letzte Schwimmbad vorhält, was aufgrund der einschneidenden Landeskürzungen (für Ebeleben mehr als 200 000 Euro) immer schwieriger werden wird.
Es folgte eine stellenweise kontrovers geführte, qualitativ hochwertige Diskussion zahlreicher Teilnehmer.
Mehrheitlich wurde darin zum Ausdruck gebracht, dass die Eingemeindung der Ortschaften unumgänglich ist und die Freiwilligkeitsphase vor der Zwangseingemeindung genutzt werden sollte.
Der Ortsvereinsvorsitzende fasste die Ergebnisse der Diskussion zusammen und warb dafür, dass es nicht um Einzelpersonen gehe, sondern um die Zukunft der Stadt und der Region Ebeleben. Dem Vizepräsidenten des Thüringer Landtages gab er mit auf dem Weg, eine funktionierende, für die Bürger akzeptable Gemeindestruktur nachhaltig und langfristig zu schaffen.
Uwe Vogt (SPD)
Bürgermeister Ebeleben