Do, 23:28 Uhr
29.03.2012
Haushalt beschlossen
Haushalt beschlossen
Man merkte dieses Jahr schon, dass eine Wahl vor der Tür steht, denn so lange Stellungnahmen zum Abschluss der Haushaltsdiskussion gab es lange nicht, denn über einzelne Maßnahmen und Zahlen war nicht mehr diskutiert worden...
Als erster durfte Hartmut Thiele für die CDU-Fraktion ran. Es sei nicht der Haushalt eines "Stadtfürsten" geworden, sondern er sei in der Diskussion mit allen Fraktionen erarbeitet worden. Mehrheiten seien es gewesen, die solche Maßnahmen wie den Bau des Bürgerzentrums Cruciskirche, der Fußgängerzone Sondershausen, der Skatearena oder die ersten Schritte der Landesmusikakademie ermöglichten. Nur Minderheiten waren dagegen.
Die im Vorfeld von der Nubi (Gerhard Axt) gestellte Forderung, des Baus einer Schwimmhalle (anstatt einer Multifunktionshalle). lehnte er rundweg ab. Eine Schwimmhalle sei einfach nicht förderfähig und damit für die Stadt nicht finanzierbar, dass zu negieren heißt die Bevölkerung in die irre zu führen. Die Betriebskosten so einer Schwimmhalle sei ein riesiger finanzieller Klotz am Bein der Stadt.
Als zweiter redner war Axt dran. Er bezeichnete den Haushalt als Machtinstrument der kungelnden Parteien. Die Nubi stimme den Haushalt, aber ohne den schon beschlossenen Stellenplan und ohne die Zustimmung für die Multifunktionshalle und wollte das im Protokoll vermerkt haben. Dann stellte er den Antrag, dass 2013 ein Bürgerbeteiligungshaushalt geschaffen werden soll. Er bestand aber nicht darauf, dass über seinen Antrag abgestimmt wurde, oder hatte er es vergessen?
Dann begründete Sigrid Rößner (Die Linke), dass die Fraktion sich der Stimme enthalten werde. Der Haushalt sei zurechtgebogen worden, nur weil das Land die Kommunen nicht mit genügend Finanzen ausstattet. Sie forderte einen wirklich verständlichen Haushalt, der von den Bürgern auch im Internet gelsen werden könne.
Sabine Bräunicke für die SPD-Fraktion verwies auf den Schuldenabbau und bekräftigte, dass man den Bau der Multifunktionhalle befürwortete. Sabine Thormann stimmte für die Volkssolidarität zu, hätte das Geld für den Ausbau der Straße zum Schersengut lieber in ein Objekt für den Thüringentag gesteckt.
Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) regagierte auf die Diskussionsbeträge. Die Straße zum Schersengut müsse wegen des Busverkehrsgemacht werden. Zum Thema Turnhallen sagte er, einige Turnhallen entsprechen nicht mehr den Anforderungen. Der Borntalturnhalle drohe die Baufälligkeit und die Heizungskosten seien kaum noch zu bezahlen und trotzdem lagen die Temperaturen in der Halle oft nur bei 10°C.
Bei fünf Enthaltungen wurde der Haushalt angenommen.
Eckdaten zum Beschluss über den Haushaltsplan 2012
Im Haushaltsentwurf ist ein Volumen des Verwaltungshaushaltes iHv 29.468.460 Euro vorgesehen. Der Vermögenshaushalt soll ein Volumen iHv 8.593,380 Euro haben.
Es ist eine Kreditaufnahme iHv 2.304.204 Euro für Investitionen beabsichtigt, die nach den entscheidenden rechtlichen Regelungen aufgrund der Leistungsfähigkeit der Stadt Sondershausen auch zulässig ist. Die letzte Kreditaufnahme der Stadt Sondershausen erfolgte im Jahr 2005. Im Fall der Kreditaufnahme beträgt die voraussichtliche Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt Sondershausen zum 31.12.12 insgesamt 471,42 Euro, mithin insgesamt 10.909.571 Euro (2011; 441,40/EW - insgesamt 10.364.871 Euro) Die Verschuldung liegt damit sehr weit unter dem Durchschnitt Thüringer Kommunen. (Anmerkung: Die nur geringen Unterschiede in der absoluten Kreditsumme im Vergleich der Jahre 2011 und 2012 ergeben sich dadurch, dass bestehende Kredite regelmäßig auch getilgt werden müssen, was auch erfolgt.)
Die Inanspruchnahme eines Kassenkredits zur kurzfristigen finanziellen Absicherung der laufenden Verwaltung (ähnlich einem "Dispo") ist bis zur Höhe von 3.000.000 Euro möglich. Eine Inanspruchnahme ist derzeit jedoch nicht erforderlich.
Die Steuerhebesätze werden nicht verändert und sollen wie auch 2011 bei Grundsteuer A -280 v. H., Grundsteuer B - 390 v. H. und für die Gewerbesteuer bei 360 v. H. liegen.
Wichtigste Einnahmepositionen der Stadt werden 2012 auch wieder die Gewerbesteuer, die Schlüsselzuweisungen des Landes und der Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer sein.
Zu den größten Ausgabepositionen zählen die Personalkosten wie auch die zu leistende Kreisumlage an den Landkreis.
Im Rahmen der verschiedensten Investitionen ist u. a. die Errichtung einer Mehrzweckhalle geplant, die zum Großteil aus Fördermitteln finanziert werden soll. Weiter sollen auch 1.378.100 Euro in die Gemeindestraßen investiert werden. Der Eigenanteil für diese Investitionen wird voraussichtlich 671.300 Euro betragen.
Ebenfalls sind 2012 auch wieder Investitionen in die Kindertagesstätten geplant, wofür die Infrastrukturpauschale des Freistaates Thüringen finanzielle Mittel vorhält.
Autor: khhMan merkte dieses Jahr schon, dass eine Wahl vor der Tür steht, denn so lange Stellungnahmen zum Abschluss der Haushaltsdiskussion gab es lange nicht, denn über einzelne Maßnahmen und Zahlen war nicht mehr diskutiert worden...
Als erster durfte Hartmut Thiele für die CDU-Fraktion ran. Es sei nicht der Haushalt eines "Stadtfürsten" geworden, sondern er sei in der Diskussion mit allen Fraktionen erarbeitet worden. Mehrheiten seien es gewesen, die solche Maßnahmen wie den Bau des Bürgerzentrums Cruciskirche, der Fußgängerzone Sondershausen, der Skatearena oder die ersten Schritte der Landesmusikakademie ermöglichten. Nur Minderheiten waren dagegen.
Die im Vorfeld von der Nubi (Gerhard Axt) gestellte Forderung, des Baus einer Schwimmhalle (anstatt einer Multifunktionshalle). lehnte er rundweg ab. Eine Schwimmhalle sei einfach nicht förderfähig und damit für die Stadt nicht finanzierbar, dass zu negieren heißt die Bevölkerung in die irre zu führen. Die Betriebskosten so einer Schwimmhalle sei ein riesiger finanzieller Klotz am Bein der Stadt.
Als zweiter redner war Axt dran. Er bezeichnete den Haushalt als Machtinstrument der kungelnden Parteien. Die Nubi stimme den Haushalt, aber ohne den schon beschlossenen Stellenplan und ohne die Zustimmung für die Multifunktionshalle und wollte das im Protokoll vermerkt haben. Dann stellte er den Antrag, dass 2013 ein Bürgerbeteiligungshaushalt geschaffen werden soll. Er bestand aber nicht darauf, dass über seinen Antrag abgestimmt wurde, oder hatte er es vergessen?
Dann begründete Sigrid Rößner (Die Linke), dass die Fraktion sich der Stimme enthalten werde. Der Haushalt sei zurechtgebogen worden, nur weil das Land die Kommunen nicht mit genügend Finanzen ausstattet. Sie forderte einen wirklich verständlichen Haushalt, der von den Bürgern auch im Internet gelsen werden könne.
Sabine Bräunicke für die SPD-Fraktion verwies auf den Schuldenabbau und bekräftigte, dass man den Bau der Multifunktionhalle befürwortete. Sabine Thormann stimmte für die Volkssolidarität zu, hätte das Geld für den Ausbau der Straße zum Schersengut lieber in ein Objekt für den Thüringentag gesteckt.
Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) regagierte auf die Diskussionsbeträge. Die Straße zum Schersengut müsse wegen des Busverkehrsgemacht werden. Zum Thema Turnhallen sagte er, einige Turnhallen entsprechen nicht mehr den Anforderungen. Der Borntalturnhalle drohe die Baufälligkeit und die Heizungskosten seien kaum noch zu bezahlen und trotzdem lagen die Temperaturen in der Halle oft nur bei 10°C.
Bei fünf Enthaltungen wurde der Haushalt angenommen.
Eckdaten zum Beschluss über den Haushaltsplan 2012
Im Haushaltsentwurf ist ein Volumen des Verwaltungshaushaltes iHv 29.468.460 Euro vorgesehen. Der Vermögenshaushalt soll ein Volumen iHv 8.593,380 Euro haben.
Es ist eine Kreditaufnahme iHv 2.304.204 Euro für Investitionen beabsichtigt, die nach den entscheidenden rechtlichen Regelungen aufgrund der Leistungsfähigkeit der Stadt Sondershausen auch zulässig ist. Die letzte Kreditaufnahme der Stadt Sondershausen erfolgte im Jahr 2005. Im Fall der Kreditaufnahme beträgt die voraussichtliche Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt Sondershausen zum 31.12.12 insgesamt 471,42 Euro, mithin insgesamt 10.909.571 Euro (2011; 441,40/EW - insgesamt 10.364.871 Euro) Die Verschuldung liegt damit sehr weit unter dem Durchschnitt Thüringer Kommunen. (Anmerkung: Die nur geringen Unterschiede in der absoluten Kreditsumme im Vergleich der Jahre 2011 und 2012 ergeben sich dadurch, dass bestehende Kredite regelmäßig auch getilgt werden müssen, was auch erfolgt.)
Die Inanspruchnahme eines Kassenkredits zur kurzfristigen finanziellen Absicherung der laufenden Verwaltung (ähnlich einem "Dispo") ist bis zur Höhe von 3.000.000 Euro möglich. Eine Inanspruchnahme ist derzeit jedoch nicht erforderlich.
Die Steuerhebesätze werden nicht verändert und sollen wie auch 2011 bei Grundsteuer A -280 v. H., Grundsteuer B - 390 v. H. und für die Gewerbesteuer bei 360 v. H. liegen.
Wichtigste Einnahmepositionen der Stadt werden 2012 auch wieder die Gewerbesteuer, die Schlüsselzuweisungen des Landes und der Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer sein.
Zu den größten Ausgabepositionen zählen die Personalkosten wie auch die zu leistende Kreisumlage an den Landkreis.
Im Rahmen der verschiedensten Investitionen ist u. a. die Errichtung einer Mehrzweckhalle geplant, die zum Großteil aus Fördermitteln finanziert werden soll. Weiter sollen auch 1.378.100 Euro in die Gemeindestraßen investiert werden. Der Eigenanteil für diese Investitionen wird voraussichtlich 671.300 Euro betragen.
Ebenfalls sind 2012 auch wieder Investitionen in die Kindertagesstätten geplant, wofür die Infrastrukturpauschale des Freistaates Thüringen finanzielle Mittel vorhält.
