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Mi, 23:33 Uhr
03.07.2013

Grundsatzrede zur Schulnetzplanung

In der heutigen Kreistagssitzung informierte Landrätin Anje Hochwind (SPD) über den aktuellen Stand aus Sicht der Verwaltung und über aktelle Maßnahmen für Sofortmaßnahmen an Schulen. Bei kn liegt der Wortlaut der Rede vor:

„Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben!“ dieses Zitat stammt von Albert Einstein einem Menschen, der stets nach den besten Wegen suchte, um Bestehendes zu optimieren. Diesen Wunsch nach einer lebenswerten Zukunft habe ich auch für unseren Landkreis und ich denke, dass Sie, sehr geehrte Kreistagsmitglieder, diesen mit mir teilen.
Hierzu bedarf es demokratisch geführten Dialogen, in denen der Blick nach vorn gerichtet wird. In einem solchen Prozess befinden wir uns gerade im aktuellen Diskurs zur Schulnetzplanung.

Wir und ich spreche hier im Namen der Fachbereichsebene der Verwaltung haben ein Konzept vorgelegt, welches wir ganz bewusst in einem sehr transparenten Prozess den Schulen, Gemeinden und Städten sowie auch der breiten Öffentlichkeit vorgestellt und zur Diskussion gestellt haben.

Die sachlichen Argumente wie:
- die Vornahme gezielter Investitionen in Schulen auf der Grundlage von mittel- und langfristigen Prognosen zur Geburten- und Schülerzahlentwicklung,
- die Einhaltung vorherrschender Vorschriften im Bereich Rauch und Brandschutz für die Sicherheit unserer Kinder,
- die Möglichkeit zur Bildung von Gemeinschaftsschulen, stehen den Emotionen bei geplanten Schulschließungen gegenüber.
Das ist verständlich, und ich bin mir auch über die Tragweite der Entscheidungen bewusst.

Allerdings kann ich in meiner Verantwortung für unseren Landkreis insbesondere mit Blick auf die finanzielle Aufstellung des Verwaltungshaushaltes, nur auf sachlicher Ebene agieren.
Das vorgelegte Konzept setzt auf Transparenz und Partizipation. Deshalb wünsche ich mir, dass wir es konstruktiv diskutieren und die besten Lösungen für die Zukunft unseres Landkreises finden.

Mit der Vorlage und Veröffentlichung des Entwurf zur Schulnetzplanung begann eine zunächst für zwei Monate geplante Anhörungsfrist für die staatlichen Schulen, die Schulsitzgemeinden und benachbarte Schulträger.

Auf Grund des großen Diskussionsbedarfs wurde die Anhörungsfrist bis zum 31.07.2013 verlängert.
Zahlreiche Schulen und Schulkonferenzen, Kommunen sowie Initiativen haben sich inzwischen mündlich, schriftlich oder in Form öffentlicher Veranstaltungen geäußert.
Die Resonanz fiel dabei unterschiedlich aus. Sie reichte von Zustimmung, über konkrete Änderungsvorschläge bis hin zur grundsätzlichen bzw. abgestuften Ablehnung.

Wir werden die Ergebnisse des Anhörungsverfahrens nach dessen Abschluss zusammenstellen und diese in die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung einfließen lassen.
Ziel ist es, im Herbst 2013 den Diskussionsprozess zur Schulnetzplanung zum Abschluss zu bringen.

Nur dann wird es möglich sein, notwendige Baumaßnahmen bereits im kommenden Jahr zu starten.
Neben dem durch Einzelbeschluss zu Verfügung gestellten 130.000 Euro für Sofortmaßnahmen zur Behebung der Brandschutzproblematik in den Schulen hat er Kreistag 500.000 Euro im Haushalt 2013 zur Verfügung gestellt.

Damit stehen insgesamt Mittel von 630.000 Euro einem Bedarf von 2,725 Millionen Euro gegenüber. Aus diesen Mitteln wurde zunächst die Erstellung von Flucht- und Rettungswegen sowie der Einbau von Brandmeldeanlagen finanziert.

In einem zweiten Schritt werden Investitionen in nachfolgenden Schulen für Sofortmaßnahmen zur Verfügung gestellt:
100.000 Euro GS Bottendorf
100.000 Euro GS Ebeleben
10.000 Euro GS SDH „Käthe-Kollwitz
40.000 Euro GS Wiehe
5.000 Euro RS Bad Frankenhausen
10.000 Euro Gymn. Geschwister-Scholl
15.000 Euro FÖZ Bad Frankenhausen
35.000 Euro FÖZ Sondershausen
315.000 Euro
200.000 Euro Bib-Schule
50.000 Euro für Legionellen -Problematik an allen Schulen

Die Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung ist beauftragt, die Planungsleistung zu vergeben und die Ausschreibung vorzubereiten.

Gehalten auf Keistagssitzung vom 3. Juli 2013
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