Begeisterungsstürme auszulösen ist der Beitrag Herrn Reibers im Forum der Nordthüringer Online-Zeitungen wahrlich nicht geeignet. Dazu die Anmerkungen eines Liberalen aus Nordhausen...


Der Autor verteidigt das anstehende Rot-Rot-Grüne Regierungsbündnis in Erfurt mit den üblichen Worthülsen vom Kampf „...für ein gerechteres Thüringen, stärkeren sozialen Zusammenhalt, handlungsfähigere Kommunen, mehr direkte Demokratie und die Beschleunigung der Energiewende“, für die eierlegende Wollmilchsau also, die eh keiner für realistisch hält.

Und gegen wen verteidigt er sich und das links-alternative Bündnis eigentlich? Ich jedenfalls habe von den angesprochenen „Aufregern“ gegen Herrn Ramelow nicht viel bemerkt. Nichts von einer bösen Front machtbesessener Alt-CDU‘ler, die in das Horn vom Untergang des Abendlandes tuten, weil uns ein linker Ministerpräsident droht. Herrn Reibers Einspringen für den demokratischen Wählerwillen, über den paradoxerweise eine kleine Minderheit von Thüringer SPD-Mitgliedern das vorletzte Wort spricht, ähnelt ehr dem Ritt Don Quijotes gegen die Windmühlen.

Ehrlich gesagt, scheint es den meisten Thüringern im Endeffekt ziemlich egal zu sein, wer und warum welche Regierung in Erfurt bildet. Und diese Gleichgültigkeit mit den über 47% Nichtwählern und 10% für die AfD bei den Landtagswahlen begründen zu wollen, trifft den Kern der Sache nur im Ansatz.

Wie wäre es, wenn die Journalisten, anstatt den Popanz von den "ehemaligen Blockflöten" zu reanimieren und die politisch Enttäuschten und Protestwählern im besten Fall als geistig Fehlgeleitete und im schlimmsten als rechten asozialen Pöbel zu beschimpfen, deren Beweggründe einmal ernst nehmen würden? Die politische Elite, auch ihre bescheidene Version im Freistaat Thüringen, ist längst zu einem technokratischen Machterhaltungsapparat seiner selbst geworden.

Wer die Wahlplakate noch in Erinnerung hat, den frage ich, wo es da um den Wettkampf politischer oder wirtschaftlicher Ideen und Inhalte ging. Ich nehme von dieser Kritik auch das völlig verkorkste Qual-Spaß-Getue meiner eigenen gelben Partei nicht aus. Herr Ramelow jedenfalls hat im Stil des demokratischen Zentralismus ausschließlich sich selbst ins Bild gesetzt. Als personifizierte Zentrale linker Politik, was zugleich im Unterton suggeriert, dass jeder, der nicht für Ramelow ist, auch nicht links sein dürfte.

Wer soll das ernst nehmen? Natürlich haben die Leute ihrerseits die Nase voll von den Skandalen und der Selbstherrlichkeit mancher Altregierenden in Thüringen. Aber meint wirklich jemand, dass diejenigen Damen und Herren, die jetzt an die Schalthebelchen der Erfurter Macht kommen werden, besser sind? Ja überhaupt besser sein können? Wären sie dann unter den gegebenen Bedingungen überhaupt an diese Schalthebel gelangt? Herr Reiber stellt, wie viele andere auch, Politik auf die Ebene hausbackener Moral von Gut und Böse.

Auch wenn er das ins Lächerliche zu ziehen versucht, dadurch wird es nicht besser. Aber was meint er wohl, welchen persönlichen Preis abseits aller Moral es für einen Politiker hat, in die politische Führungselite einer großen Landespartei, egal welcher, aufzusteigen? Meint er, dass es bei Linken und vorgeblich so Alternativen „netter“ zuginge als bei den Schwarzen oder Radieschenroten?

Nach welchen Kriterien werden wohl Minister- und Staatssekretariatsposten vergeben? Nach denen der Fähigkeit? Eine Partei, in der das eigene Programm im Vordergrund stünde und deren Mitglieder sich an diesem orientierten, müsste daran interessiert sein, einen durchschnittlichen Landrat aus den eigenen Reihen vor Ort bei den Kommunen zu halten und die fähigsten Köpfe in Erfurt zu sammeln.

Die Bürger sind viel weiter, als ihnen Berufspolitiker mit ihrem Neusprech für gewöhnlich auf fast infantile Art zutrauen. Die Mehrheit, und das nicht nur die Nicht- und Protestwähler, will klare und ehrliche Antworten auf ihre Fragen über die Zukunft ihrer Familien, ihrer Arbeit, ihrer Städte und Gemeinden, die sie von einer als immer komplexer und gefährlicher wahrgenommenen Welt bedroht sehen.

Sie möchten in ihren Ängsten und Sorgen nicht nur ernst genommen werden, sie wollen diese in den Handlungen der Politik konkret wiedererkennen können. Nicht nur ich bin der Lotto-Scheck-Bilder mit lächelndem Minister überdrüssig, all dieser technokratische Placebos. Das Kanzlerinnenwort von der Alternativlosigkeit ist nur deren höchster Ausdruck.

Die Zahl der Nichtwähler und der Erfolg der sogenannten Populisten zeugen von einem tiefen, allgemeinen Misstrauen gegen ein abgehobenes Polit-Establishment, mag es noch so provinziell daherkommen wie das Thüringer, und gegen eine Medienlandschaft, die sich von den Bürgern immer mehr entfremdet. Gott sei Dank haben wir hier lokal noch unsere nnz! Dieses Schleichlob musste jetzt mal sein.
Klaus-Uwe Koch, ein Liberaler aus Nordhausen