Im ersten Teil des „Rundumschlags“ zur Flüchtlingskrise beschäftigten wir uns mit den Maßnahmen, die Menschen von Europa fern halten sollen, zweiten Teil wurde die Situation im Nahen Osten in den Blick genommen. Im dritten Teil soll darüber nachgedacht werden was das für Deutschland und Europa bedeutet...

Noch ist der Nahe Osten kein Flächenbrand. Oder besser gesagt: er ist noch nicht so groß wie er sein könnte und vielleicht noch werden wird. Wohin wendet man sich als Syrer oder Iraker, wenn man Sicherheit sucht? Meistens sind es die Nachbarländer. Mit 1,59 Millionen Flüchtlingen war die Türkei das Land, in dem Ende 2014 nach Angaben der UNO Flüchtlingshilfe die meisten Menschen Zuflucht fanden, gefolgt von Pakistan, dem Libanon und dem Iran.

Nun wurde im zweiten Teil dieser Betrachtung bereits dargelegt dass die Wahrscheinlichkeit einer baldigen Lösung des Konfliktes eher gering und angesichts der vielfachen Interessen der regionalen und überregionalen Mächte eher mit weiterer Eskalation zu rechnen ist. Den Menschen vor Ort wird diese Entwicklung nicht entgangen sein. Wohin also dann? Im Süden finden sich nur noch mehr Radikale, mehr Krieg und schließlich der Ozean. Lieber nach Nordafrika im Westen, das gerade selber von den Nachwehen des Arabischen Frühlings gebeutelt wird? Weiter nach Osten in die völlig überbevölkerten Länder Zentralasiens? Oder nach Norden, nach Europa? Einem Kontinent der seit Jahrzehnten in Frieden lebt, der sich in den Augen der Welt Demokratie, Freiheit und Menschenrechte nicht nur auf die Fahnen geschrieben sondern erkämpft, ja diese Ideen überhaupt erst hervorgebracht hat und nicht müde wird, das zu betonen.


Natürlich fällt die Wahl auf Europa. Und natürlich fällt die Wahl auf die Mitte und den Westen, auf Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Schweden. Die Länder, welche die Finanz- und Eurokrise nicht an den Rand des Ruins gebracht hat, die Länder, die Rang und Namen in der Welt haben. Von denen man weiß oder doch zumindest annehmen muss, das sie Menschen in Not aufnehmen werden.

Das ist die momentane Lage. Die Flüchtlinge werden nicht weniger werden, es werden mehr Menschen nach Europa und nach Deutschland kommen. Akzeptieren man diese Einschätzung, stellt sich die Frage wie gehen wir damit um?

Abschottung

Wir folgen der Argumentation des im ersten Teil erwähnten Bekannten und machen es wie die Spanier in Nordafrika oder die Ungarn an ihren Grenzen: mehr Zäune, mehr Wachpersonal, mehr Patrouillen und Kontrollen. Dafür wird man eine Menge Geld in die Hand nehmen müssen und wahrscheinlich würden derlei Maßnahmen im ersten Moment auch helfen, den Strom einzudämmen. Das Problem ist damit aber nicht verschwunden, man hat es nur in Richtung Süden verschoben. Erst nach Österreich, die dem deutschen Beispiel wohl folgen würden, siehe Grenzkontrollen, dann nach Ungarn und auf den Balkan und schließlich bis zurück nach Griechenland oder Italien.

Was im Süden Europas nach den Krisen der vergangenen Jahre (oder im Fall von Griechenland der letzten Monate) los war, dürfte den meisten noch frisch im Gedächtnis sein. Bankenkrise, Staatsbankrott, soziale Katastrophe, all das ist noch nicht so lange her oder sogar noch aktuell, auch wenn im Blätterwald dazu gerade Ruhe herrscht.

Schiebt man in dieser Situation diesen Ländern noch ein paar hunderttausend Flüchtlinge zu, schafft man sehenden Auges die nächste Krise. Was geschehen würde, darüber kann nur spekuliert werden. Im schlimmsten Falle humanitäre Katastrophen, soziale Unruhen, vielleicht Bürgerkriege, kurzum: ein Feuer mehr auf der Welt und mit dem Feuer neue Flüchtlinge, diesmal allerdings nicht allein aus dem Nahen Osten, sondern aus Europa selbst. Und wohin würden sich die neuen und alten Flüchtlinge dann wenden? Wie lange würden die Zäune halten?

Nun kann man sagen, es sei einem egal was mit den Griechen, Italienern oder mit der EU als ganzes geschieht. Das ist einfach, ungemein beruhigend und unheimlich kurzsichtig. Als würde man mit ansehen, wie das Haus des Nachbarn Feuer fängt und, anstatt sich einen Eimer zu nehmen lieber zurücklehnt, beruhigt in dem Wissen, das es ja nicht das eigene Haus ist, das da abfackelt. Bis der Wind dreht und die Flammen an den eigenen vier Wänden lecken.

Aufnahme, Ablehnung, Akzeptanz

An anderer Stelle wurde argumentiert, dass in der „großen Politik“ nichts ohne Kalkül geschieht oder das dass zumindest zu hoffen ist. Das oben beschriebene Szenario könnte als Erklärung für die aktuelle Politik der Bundesregierung in Frage kommen. Schotten wir uns ab, riskieren wir die Stabilität auf dem eigenen Kontinent mit möglicherweise fatalen Folgen für Deutschland selbst. Unser Wohlstand fußt darauf, das Menschen und Unternehmen in anderen Ländern das kaufen, was wir herstellen.

Und, leider, auch darauf das wir einen Teil unserer Waren „günstig“ in anderen Ländern produzieren. Anstatt also die Last weiter der Peripherie aufzubürden und den endgültigen Kollaps oder eine ganze Kaskade weiterer Krisen zu riskieren, macht man es lieber selbst, in der Hoffnung stark genug zu sein dem Druck standzuhalten. Man nimmt den Eimer in die Hand anstatt die Haustür abzuschließen und sich zurückzulehnen.

Gleichzeitig wird versucht, den Druck vom System zu nehmen, Stärke und Geschwindigkeit des Stroms beherrschbarer zu machen. Mit bisher mäßigem Erfolg: siehe uneffektive Grenzkontrollen und Minimalkompromisse der EU-Innenminister. Rund ein Drittel aller Asylanträge werden derzeit von Menschen gestellt, die aus den Ländern des westlichen Balkans kommen. Das ist ein ganz eigenes Problem, doch dazu später mehr. Albanien, Serbien und der Kosovo haben sich in zwanzig Jahren nicht richtig vom letzten Krieg auf europäischem Boden erholen können. In diesem Licht betrachtet erscheint eine Politik, die eine weitere Destabilisierung des Südens vermeidet, aus deutscher Sicht durchaus sinnvoll.

Dass sich Deutschland gänzlich abschottet ist demnach eher unwahrscheinlich. Zumindest steht zu hoffen, dass man in Berlin in der Lage ist, mit soviel Weitsicht zu agieren.

Wenn keine Abschottung, dann Szenario zwei: die Herausforderung der Flüchtlingskrise wird angenommen, man schafft es aber nicht die Aufgabe zu schultern, die Belastung wird zu groß, man versagt bei der Integration der Neuankömmlinge, verspielt was an Akzeptanz in der Bevölkerung vorhanden war und erlebt einen Rechtsruck, wie er anderswo schon geschehen ist oder zu befürchten steht. Im schlimmsten anzunehmenden Fall erfolgt dieser Wandel dann nicht über Wahlen, sondern mit anderen Mitteln. Der Wechsel zu einer Regierung, über welchen Weg auch immer, würde wohl bedeuten Kräfte an die Macht zu bringen, die konservativer agieren, als das CDU und SPD zur Zeit tun. Womit möglicherweise ein stärkerer Fokus auf eine rein nationale Perspektive und damit der Abschottung einhergehen würde und wir wieder bei Szenario eins wären.

Oder wir nehmen die Herausforderung an und schaffen es sie zu bewältigen. Die Frage ist, ob wir das können? Eigentlich sollte der „Rundumschlag“ mit dem dritten Teil beendet sein. Es gibt einige Aspekte, denen hier noch nicht ausreichend Rechnung getragen wurde. Deswegen wird es einen vierten und letzten Teil des Rundumschlags geben, der nach Antworten auf diese Frage suchen soll.
Angelo Glashagel