In der Stadtratssitzung der Stadt Bad Frankenhausen am 17.09.15 wurde ein Beschluss zur Antragstellung für Fördermittel innerhalb der Dorferneuerung, zum Neubau eines Sozialtrakts am Sportlerheim im Ortsteil Udersleben gefasst. Dazu einen Stellungnahme des Ortsteilbürgermeisters.

Bei der entsprechenden Abstimmung gab es eine Gegenstimme, nämlich meine, die des Ortsteilbürgermeisters Adolf Hippe.

Im Nachgang dieser Sitzung entstand bei vielen Bewohnern des Ortsteils der Eindruck, dass ich mich grundsätzlich gegen den Neubau eines Sozialtrakts am Sportlerheim stelle.

Dies ist aber nicht der Fall.

Vielmehr wurde dieser Beschluss in Form einer Tischvorlage, welche erst am Sitzungstag erstellt wurde, völlig überhastet in den Stadtrat eingebracht. Daraufhin beantragte ich, den Beschluss zu vertagen, weil so weder der Ortschaftsrat noch der Dorferneuerungsbeirat an der Entscheidungsfindung beteiligt werden konnten, obwohl dies so vorgesehen war. Der Stadtrat beschloss dann mehrheitlich, dass ich meine Erläuterungen zu diesem Vorgang nicht beenden durfte. In meiner Bewertung resultierte daraus, dass der Beschluss so nicht in Ordnung ist.

Die Einwohner von Udersleben müssen in Belange des Ortsteiles eingebunden sein. Das war in diesem Fall nicht gegeben, so dass ich den Beschluss ablehnen musste. Wir sprechen immerhin von einer Bausumme in Höhe von 350.000 Euro. Wäre die Verfahrensweise im Sinne der Uderslebener abgelaufen, hätte man dem Beschluss natürlich zustimmen können.

Adolf Hippe
Ortsteilbürgermeister Udersleben