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Abberufung der ersten Beigeordneten
Pro und Kontra zur Abberufung der 1. Beigeordneten von Sondershausen. Dazu ein Leserbrief von Dieter Strödter…
27 von 30 Mitgliedern des Stadtrats der Kreisstadt zeigte offen ihren Frust. Mit Bauchschmerzen hatten sie der Erhöhung von Steuern, Friedhofs- und Kitagebühren zugestimmt und damit auch Wahlversprechen brechen müssen. Ihrer Forderung nach einem Personalentwicklungskonzept mit Einsparungen für eine moderne schlanke Verwaltung der Stadt war der Bürgermeister jedoch nach ihrer Meinung nicht gefolgt. Nun wollten sie endlich „ein Zeichen“ setzen!
Die zwei Mitglieder der Volkssolidarität überzeugten die 27, dass es zu einer Abberufung der von ihnen gewählten 1. Beigeordneten zwecks Einsparungen kommen müsse und das sofort, also mitten in der Legislaturperiode. Bewusst – konspirativ sollten der Bürgermeister und die Betroffene nicht eingeweiht werden, damit diese ihre Fraktionen von CDU und SPD mit Gegenargumenten nicht beeinflussen könnten. Welche Argumente sind das zum Beispiel:
Frau Kraffzick hatte neben der Stellvertretung des Bürgermeisters nach dem Ausscheiden des Herrn Dr. Buchmann auch dessen Aufgaben der Leitung des Kulturamts übernommen. Die jetzt notwendigen Neubesetzungen, vor allem des Kulturamts verursachen aber wieder Kosten.
Eine vorzeitig abberufene Wahlbeamtin erhält außerdem aus Steuergeldern weiterhin ihre Bezüge für die sie, im Dienst, Arbeit für die Stadt leisten würde. Frau Kraffzick hat nach Aussagen Eingeweihter fleißig gearbeitet, nun darf sie das nicht mehr.
Und es besteht immer auch die Gefahr einer Klage vor Gericht gegen einen solchen Rauswurf. Eine vorbereitete Abberufung am Ende der Legislaturperiode mit entsprechenden Strukturveränderungen als Teil eines Personalentwicklungskonzepts des Bürgermeisters ist ein Weg keine „Jungrentnerin“, keine Gerichtsklage und keine neuen Kosten zu produzieren.
Waren also die Gründe des Stadtrats für die Abberufung stichhaltig, war die Vorgehensweise gerechtfertigt und ist der Zeitpunkt der Entlassung sinnvoll gewählt worden?
Ich sage dazu dreimal nein – Frust ist eben kein guter Berater!
Dieter Strödter
Autor: khh
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Kommentare
Raisch
29.10.2015, 10:14 Uhr
Gedanken eines Aussenstehenden
Die Abberufung der ersten Beigordneten der Stadt Sondershausen ist eine wahrscheinlich einmalige "Glanzleistung" des Stadtrats von Sondershausen. Während Frau Kraffzick von ihren Vorgesetzten und auch anderen Mitarbeitern eine gute Arbeit bestätigt wird, entlässt man sie um Geld einzusparen. Eine Logik lässtsich hierbei nicht erkennen.
Wenn es wirklich um eine Sparmaßnahme gegangen wäre, warum ist dann der Stadtrat nicht mit gutem Beispiel vorangegangen und hätte auf die monatlichen Aufwandsentschädigungen und Zuschläge für die Fraktionsvorsitzenden und Stadtratsvorsitzenden verzichtet. Damit hätte man ein Zeichen des wirklichen Sparwillens gesetzt.
Oder ist alles nur ein Trick, eine Inszenierung um Frau Kraffzick persönlich und die SPD Ortsgruppe in Sondershausen zu treffen? Wenn dem so ist, ist das Schmierentheater perfekt.
Zum gegenwärtigen Zeit punkt ist die Stelle des ersten Beigeordneten ung´besetzt undmuss es auch so lange bleiben, wie nicht klar ist ob Frau Kraffzick den Weg der Klage beschreitet,wozu man ihr nur raten kann.
Die Fraktion der SPD im Stadtrat von Sondershausen hat sich und der SPD einen Bärendienst erwiesen. Die Quittung wird das Ergebnis der nächsten Wahl sein. Noch nie hat sich eine Partei selbst ins Abseits gestellt und sich zur Bedeutungslosigkeit abqualifiziert.
Welche Konsequenzen ziehen eigentlich die Frajktionsmitglieder der SPD aus ihrem mehr als parteischädigendem Verhalten?
Frau Kraffzick kann man nur raten, klagen Sie, der Erfolg ist eindeutig auf Ihrer Seite.
Pro und Kontra zur Abberufung der 1. Beigeordneten von Sondershausen. Dazu ein Leserbrief von Dieter Strödter…
27 von 30 Mitgliedern des Stadtrats der Kreisstadt zeigte offen ihren Frust. Mit Bauchschmerzen hatten sie der Erhöhung von Steuern, Friedhofs- und Kitagebühren zugestimmt und damit auch Wahlversprechen brechen müssen. Ihrer Forderung nach einem Personalentwicklungskonzept mit Einsparungen für eine moderne schlanke Verwaltung der Stadt war der Bürgermeister jedoch nach ihrer Meinung nicht gefolgt. Nun wollten sie endlich „ein Zeichen“ setzen!
Die zwei Mitglieder der Volkssolidarität überzeugten die 27, dass es zu einer Abberufung der von ihnen gewählten 1. Beigeordneten zwecks Einsparungen kommen müsse und das sofort, also mitten in der Legislaturperiode. Bewusst – konspirativ sollten der Bürgermeister und die Betroffene nicht eingeweiht werden, damit diese ihre Fraktionen von CDU und SPD mit Gegenargumenten nicht beeinflussen könnten. Welche Argumente sind das zum Beispiel:
Frau Kraffzick hatte neben der Stellvertretung des Bürgermeisters nach dem Ausscheiden des Herrn Dr. Buchmann auch dessen Aufgaben der Leitung des Kulturamts übernommen. Die jetzt notwendigen Neubesetzungen, vor allem des Kulturamts verursachen aber wieder Kosten.
Eine vorzeitig abberufene Wahlbeamtin erhält außerdem aus Steuergeldern weiterhin ihre Bezüge für die sie, im Dienst, Arbeit für die Stadt leisten würde. Frau Kraffzick hat nach Aussagen Eingeweihter fleißig gearbeitet, nun darf sie das nicht mehr.
Und es besteht immer auch die Gefahr einer Klage vor Gericht gegen einen solchen Rauswurf. Eine vorbereitete Abberufung am Ende der Legislaturperiode mit entsprechenden Strukturveränderungen als Teil eines Personalentwicklungskonzepts des Bürgermeisters ist ein Weg keine „Jungrentnerin“, keine Gerichtsklage und keine neuen Kosten zu produzieren.
Waren also die Gründe des Stadtrats für die Abberufung stichhaltig, war die Vorgehensweise gerechtfertigt und ist der Zeitpunkt der Entlassung sinnvoll gewählt worden?
Ich sage dazu dreimal nein – Frust ist eben kein guter Berater!
Dieter Strödter
Mueller13
29.10.2015, 12:03 Uhr
@Raisch
Was wollen Sie bezwecken? 2x haben 27 von 30 Abgeordneten für die Abberufung gestimmt und damit ist die Abberufung wirksam erfolgt. Das ist eine eindeutige Angelegenheit. Damit ist das Thema durch. Jede weitere Diskussion kann zu keinem Ergebnis führen.
Raisch
29.10.2015, 12:56 Uhr
Demokratie oder Anarchie
@Mueller13
Sehr geehrte/r Mueller 13,
es wäre schlimm, wenn sich Ihre Meinung durchsetzt, dass niemand mehr seine Meinung äußern darf.
Ob das Thema durch ist oder nicht entscheiden nicht wir, und schon gar nicht Sie mit Ihrer Basta-Politik, sondern wahrscheinlich andere Stellen.
Was ich bezwecken will, nochmal auch für Sie zum mitschreiben, ich habe lediglich meine Meinung zum Ausdruck gebracht, zu der ich nach wie vor stehe.
So wie Sie reagieren, sind Sie wahrscheinlich einer der Betroffenen.
Auch Ihnen steht es frei Ihre Meinung öffentlich zu verkünden.
Zu Ihrer Information die Abberufung ist zwar per Beschluss erfolgt, aber noch keinesfalls wirksam, so von den Betroffenen Rechtsmittel eingelegt werden. Dieses können Sie in den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen nachlesen. Schließlich leben wir in einer Demokratie und nicht in einem Staat der Anarchie.
Sie können mich und alle weiteren Andersdenkenden doch gerne mit stichhaltigen Argumenten überzeugen.
Micha123
29.10.2015, 16:48 Uhr
Abberufung von Frau Kraffzick
Sehr geehrter Herr Strödter,
Ihren "Frust" über die Abberufung der 1, Beigeordneten kann ich verstehen. Sie waren selbst SPD - Landtagsabgeordneter und unter Genossen ist der Verlust der "Macht" frustrierend.
Frau Marx und Frau Hilbrecht machten diesen Machtverlust ja schon vor Wochen deutlich öffentlich. Ich bin froh, dass Sie sich da gemäßigt ausdrücken.
2x wurde Frau Kraffzick mit deutlicher, demokratischer Mehrheit "abgewählt". Jeder dieser 27 Stadtratsmitglieder hatte auch Zeit für seine Meinungsbildung.
Und wären die SPD Stadtratsmitglieder wirklich "überzeugt" gewesen, dass man Frau Kraffzick unbedingt "braucht", so hätten sie nicht 2x dagegen gestimmt.
Ferner ist es so, dass schon vor einigen Jahren das Thema in der Stadtverwaltung Sondershausen eine Rolle spielte, dass man die Stelle einsparen will. Es ist also nichts total fremd.
Welche Qualifizierung hat eigentlich Frau Kraffzick? Meines Wissens auf keinen Fall eine, welche eine Stelle als Amtsleiterin benötigt. Sie ist eine einfache Fachkraft für Datenverarbeitung (so hieß es zu DDR Zeiten), heute macht diese Tätigkeit jede gelernte Bürokauffrau.
Natürlich hat Frau Kraffzick den Vorteil, dass sie "Hinz und Kunz" in der Region kennt. Das fing ja schon als Wahlkreismitarbeiterin von Frau Hilbrecht (Schröter) an.
Ob die Stadt eine neue Besetzung der Stelle braucht, dies sein noch dahingestellt. Die Personen in den Fachbereichen machen einen ausgezeichneten Job, haben dies auch gelernt.
Und als "Jungrentnerin" hat Frau Kraffzick ausgesorgt, sie bekommt weiterhin ihr "Gehalt" - was ich selbst unverschämt finde - aber so sind leider unsere Gesetze. (Hier muss wirklich was geändert werden im Land..)
Danach würde ihr auch ein Arbeitslosengeld zustehen - was eine enorme Höhe hat - ebenso wie ihre Altersrente. Ein Normalverdiener müsste da sicher weit über 100 Jahre arbeiten. Sie wird es schon "überleben".
Ehrenamtlich kann sie ja zum Beispiel aktiv die Flüchtlingsbetreuung unterstützen - da wird jede Hand gebraucht - und als Genosse ist sich sicherlich auch "BUNT" genug dafür.
Und was den "Machtverlust" der Partei betrifft - da kann sie es doch noch einmal probieren und versuchen Bürgermeisterin zu werden. Was ich aber selbst bezweifle - da die Zeiten der SPD vorbei sind (durch verfehlte Bundes- und Landespolitik wird sich der Verlust bis in die Kommunen auswirken).
In diesem Sinne... Alles wir gut!
Mueller13
29.10.2015, 17:48 Uhr
@Raisch: Sie missverstehen mich!
Ich habe nichts dagegen, dass Sie Ihre Meinung von sich geben. Ich habe lediglich zu verstehen gegeben, dass der Zug abgefahren ist. Es ist überflüssig sich weiter zu diesem Thema auszulassen, da maximal noch ein Richter darüber entscheiden wird - alle anderen Entscheider sind raus.
Und ich verstehe nicht ganz, welchen Ansatz CK haben sollte, dies zu tun? Für einen Arbeitgeber arbeiten, der einen offensichtlich nicht will/mag/braucht? Das würde ich mir nicht geben. Sie hat ausgesorgt - und wird uns den Rest ihres Lebens auf der Tasche liegen. Soll Sie sich doch ein paar Ehrenämter suchen, wo sich sich sinnvoll einbringen kann und alles ist gut.
Ich gebe zwar zu, dass ich meine Zweifel an der derzeit praktizierten Demokratie habe. Aber das liegt wohl eher daran, dass wir nur eine Scheindemokratie haben. Leute wie Sie, haben uns in diese zweifelhafte Lage gebracht. Sie haben die Demokratie pervertiert und sehen es weiterhin nicht ein, dass von einem demokratisch gewählten Gremium ein demokratischer Beschluss gefasst wurde. Ich frage mich, wer von uns beiden anarchische Züge an den Tag legt.
@Micha123: bitte kontaktieren Sie mich mal unter kyf@hmamail.com. Ich habe eine Frage, die zu diesem Thema passt.
Raisch
29.10.2015, 17:52 Uhr
Infame Unterstellung
@ Micha 123
Wenn Sie sich schon zu Wort melden, dann bitte mit konkretem Wissen und ohne Unterstellungen. Ich kann in aller Ruhe für mich behaupten: Ich bin kein SPD- Mitglied, bin nie SPD-Mitglied und schon gar nicht Landtagsabgeordneter gewesen. Sie schüren Gerüchte und versuchen mit allen Mitteln Unwahrheiten zu verbreiten. ihr Unwissen ist unerträglich. Dieses haben Sie aber bereits in mehreren Beiträgen unter Beweis gestellt.
Micha123
29.10.2015, 23:15 Uhr
Infame Unterstellung??
@Raisch
Überziehen Sie sich bitte nicht. Mein Kommentar hat sich auf den Text des Leserbriefes von Dieter Strödter bezogen.
Wenn Sie (Raisch) auch diesen Namen tragen, so handelt es sich natürlich um eine Verwechslung meinerseits. Also sollten Sie (Raisch) den Leserbrief erstellt haben, so bitte ich um Nachsicht.
Große Teile Ihres 1. Kommentares sind ja auch nur ein Duplum des Leserbriefes, welcher weiter oben steht und mit Namen "Dieter Strödter" unterzeichnet ist.
Für mich ist ein Herr Dieter Strödter hier in der Nordthüringer Region der Politiker, welcher von 1996 bis 1999 Abgeordneter von der SPD im Thüringer Landtag war.
Von daher war es mit mich selbst und bestimmt für andere Leser auch naheliegend, dass es sich um diese Figur handelt. Mit Prägnanz stehe ich da mit der "Verwechslung" nicht alleine da.
Und wenn Sie "mein Unwissen als unerträglich" bezeichnen, dann verbitte ich mir diese Diffamierung.
Wären Sie "allmächtig", so wären Sie (wenn Sie auch Dieter Strödter heißen) sofort auf diese Abnormität aufmerksam geworden.
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