Mi, 17:00 Uhr
18.11.2015
Kommunalpolitik
„Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“
Im Kreisausschuss ging es heute um zwei Bundesförderprojekte bei der von „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“, so um den „Neubau Regelschule Franzberg in Sondershausen“ und die „Sanierung und Erweiterung des Kyffhäusergymnasiums in Bad Frankenhausen“
Bundesförderprojekt „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“
- „Neubau Regelschule Franzberg in Sondershausen“
Der Kreisausschuss empfahl dem Kreistag des Kyffhäuserkreises einstimmig, der Teilnahme mit dem Projekt „Neubau Regelschule Franzberg in Sondershausen“ an dem Zukunftsinvestitionsprojekt „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ des Bundes zuzustimmen. Die Eigenanteile im Rahmen der Projektfinanzierung werden dem Förderungsgeber durch den Landkreis zugesichert.
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Der gravierende Investitionsbedarf an den staatlichen Schulen im Kyffhäuserkreis und deren Finanzierung, die zu prognostizierende Schülerzahlentwicklung und deren mutmaßlichen Verteilung nach Schularten und Standorte haben u.a. den Entwurf und den Beschluss zur Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis bestimmt.
Mit der Fortschreibung der Schulnetzplanung im Jahr 2013 wurde bereits der Grundsatzbeschluss über die Gestaltung des Schulnetzes an den Mehrfachschulstandorten gefasst. Da die Finanzkraft des Landkreises nicht ausreichend ist, um in allen derzeit genutzten Schulgebäuden ähnlich gute Lernbedingungen schaffen zu können, wurde mit der Fortschreibung der Schulnetzplanung eine Prioritätsrangfolge festgelegt.
Im Einzelnen lautet diese:
1. das Schaffen der baulichen Voraussetzungen zur Errichtung einer TGS in Greußen
2. die Sanierung und Erweiterung des Hauses I des Kyffhäusergymnasiums in Bad Frankenhausen
3. der Ersatzneubau der RS Franzberg in Sondershausen.
Zur Umsetzung der Projekte in der Prioritätsrangfolge ist der Landkreis auf Fördermittel angewiesen.
Um das Projekt mit der höchsten Prioritätsstufe umsetzen zu können, hat der Landkreis die TGS Greußen bereits bei dem Landesinvestitionsprogramm „ZukunftsSchulen“ angemeldet. Eine entsprechende Bewilligung der Fördergelder steht aber noch aus.
Am 15.10.2015 startete der Bund das Zukunftsinvestitionsprojekt „Sanierung Sport-, Jugend und Kultureinrichtungen“. Dabei sollen investive Projekte unterstützt werden, die einen sozial integrativen Charakter für eine Region haben. Der Landkreis sieht in diesem Bundesprogramm die Möglichkeit, eine finanzielle Unterstützung für den Neubau des Regelschulstandortes Franzberg in Sondershausen zu erhalten. Es ist daher beabsichtigt, einen Förderantrag in Höhe von 4 Millionen Euro einzureichen. Um einen Förderantrag stellen zu können, muss der Landkreis die Finanzierung der Eigenanteile durch einen Kreistagsbeschluss gegenüber dem Fördermittelgeber absichern und nachweisen können. Ein entsprechender Beschluss ist dem Förderantrag mit beizulegen.
Wesentliche Diskussionen gab es nicht.
In einem Sonderkreistag sollen die Eigenanteile beschlossen werden. Wenn die Förderung nicht kommt, wird die Auftragserteilung auch noch nicht ausgelöst. Dann wird auch ein entsprechender Förderantrag beim Freistaat Thüringen gestellt.
Bundesförderprojekt „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ - „Sanierung und Erweiterung des Kyffhäusergymnasiums in Bad Frankenhausen“
Der Kreisausschuss empfahl dem Kreistag des Kyffhäuserkreises einstimmig, der Teilnahme mit dem Projekt „Sanierung und Erweiterung des Kyffhäusergymnasiums in Bad Frankenhausen“ an dem Zukunftsinvestitionsprojekt „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ des Bundes zuzustimmen. Die Eigenanteile im Rahmen der Projektfinanzierung werden dem Fördermittelgeber durch den Landkreis zugesichert.
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Der gravierende Investitionsbedarf an den staatlichen Schulen im Kyffhäuserkreis und deren Finanzierung, die zu prognostizierende Schülerzahlentwicklung und deren mutmaßlichen Verteilung nach Schularten und Standorte haben u.a. den Entwurf und den Beschluss zur Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis bestimmt.
Mit der Fortschreibung der Schulnetzplanung im Jahr 2013 wurde bereits der Grundsatzbeschluss über die Gestaltung des Schulnetzes an den Mehrfachschulstandorten gefasst. Da die Finanzkraft des Landkreises nicht ausreichend ist, um in allen derzeit genutzten Schulgebäuden ähnlich gute Lernbedingungen schaffen zu können, wurde mit der Fortschreibung der Schulnetzplanung eine Prioritätsrangfolge festgelegt.
Im Einzelnen lautet diese:
1. das Schaffen der baulichen Voraussetzungen zur Errichtung einer TGS in Greußen
2. die Sanierung und Erweiterung des Hauses I des Kyffhäusergymnasiums in Bad Frankenhausen
3. der Ersatzneubau der RS Franzberg in Sondershausen.
Zur Umsetzung der Projekte in der Prioritätsrangfolge ist der Landkreis auf Fördermittel angewiesen.
Um das Projekt mit der höchsten Prioritätsstufe umsetzen zu können, hat der Landkreis die TGS Greußen bereits bei dem Landesinvestitionsprogramm „ZukunftsSchulen“ angemeldet. Eine entsprechende Bewilligung der Fördergelder steht aber noch aus.
Am 15.10.2015 startete der Bund das Zukunftsinvestitionsprojekt „Sanierung Sport-, Jugend und
Kultureinrichtungen“. Dabei sollen investive Projekte unterstützt werden, die einen sozial
integrativen Charakter für eine Region haben.
Der Landkreis sieht in diesem Bundesprogramm die Möglichkeit, eine finanzielle Unterstützung für die Sanierung und Erweiterung des Kyffhäusergymnasiums zu erhalten. Es ist daher beabsichtigt, einen Förderantrag in Höhe von 4 Millionen Euro einzureichen. Um einen Förderantrag stellen zu können, muss der Landkreis die Finanzierung der Eigenanteile durch einen Kreistagsbeschluss gegenüber dem Fördermittelgeber absichern und nachweisen können. Ein entsprechender Beschluss ist dem Förderantrag mit beizulegen.
Jens Krautwurst (CDU): Warum waren die geplanten Kosten innerhalb von 12 Monaten immer wieder um 50 Prozent gestiegen?
Volker Stietzel vom Landratsamt: Je länger die Förderanträge dauern, desto höher steigen die Baukosten.
Hochwind: Erst wenn die Ausschreibungen raus sind, können die Kosten erst exakt benannt werden.
Jörg Steinmetz (CDU): Bei diesen Steigerungen kann man einen Haushalt so nicht darstellen.
In einem Sonderkreistag sollen die Eigenanteile beschlossen werden. Wenn die Förderung nicht kommt, wird die Auftragserteilung auch noch nicht ausgelöst. Dann wird auch ein entsprechender Förderantrag beim Freistaat Thüringen gestellt.
Schulen sind in den Bedingungen ausdrücklich erwähnt. Wichtig, die Schulen müssen die nächsten 10 bis 20 Jahre Bestand haben.
Autor: khhBundesförderprojekt „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“
- „Neubau Regelschule Franzberg in Sondershausen“
Der Kreisausschuss empfahl dem Kreistag des Kyffhäuserkreises einstimmig, der Teilnahme mit dem Projekt „Neubau Regelschule Franzberg in Sondershausen“ an dem Zukunftsinvestitionsprojekt „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ des Bundes zuzustimmen. Die Eigenanteile im Rahmen der Projektfinanzierung werden dem Förderungsgeber durch den Landkreis zugesichert.
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Der gravierende Investitionsbedarf an den staatlichen Schulen im Kyffhäuserkreis und deren Finanzierung, die zu prognostizierende Schülerzahlentwicklung und deren mutmaßlichen Verteilung nach Schularten und Standorte haben u.a. den Entwurf und den Beschluss zur Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis bestimmt.
Mit der Fortschreibung der Schulnetzplanung im Jahr 2013 wurde bereits der Grundsatzbeschluss über die Gestaltung des Schulnetzes an den Mehrfachschulstandorten gefasst. Da die Finanzkraft des Landkreises nicht ausreichend ist, um in allen derzeit genutzten Schulgebäuden ähnlich gute Lernbedingungen schaffen zu können, wurde mit der Fortschreibung der Schulnetzplanung eine Prioritätsrangfolge festgelegt.
Im Einzelnen lautet diese:
1. das Schaffen der baulichen Voraussetzungen zur Errichtung einer TGS in Greußen
2. die Sanierung und Erweiterung des Hauses I des Kyffhäusergymnasiums in Bad Frankenhausen
3. der Ersatzneubau der RS Franzberg in Sondershausen.
Zur Umsetzung der Projekte in der Prioritätsrangfolge ist der Landkreis auf Fördermittel angewiesen.
Um das Projekt mit der höchsten Prioritätsstufe umsetzen zu können, hat der Landkreis die TGS Greußen bereits bei dem Landesinvestitionsprogramm „ZukunftsSchulen“ angemeldet. Eine entsprechende Bewilligung der Fördergelder steht aber noch aus.
Am 15.10.2015 startete der Bund das Zukunftsinvestitionsprojekt „Sanierung Sport-, Jugend und Kultureinrichtungen“. Dabei sollen investive Projekte unterstützt werden, die einen sozial integrativen Charakter für eine Region haben. Der Landkreis sieht in diesem Bundesprogramm die Möglichkeit, eine finanzielle Unterstützung für den Neubau des Regelschulstandortes Franzberg in Sondershausen zu erhalten. Es ist daher beabsichtigt, einen Förderantrag in Höhe von 4 Millionen Euro einzureichen. Um einen Förderantrag stellen zu können, muss der Landkreis die Finanzierung der Eigenanteile durch einen Kreistagsbeschluss gegenüber dem Fördermittelgeber absichern und nachweisen können. Ein entsprechender Beschluss ist dem Förderantrag mit beizulegen.
Wesentliche Diskussionen gab es nicht.
In einem Sonderkreistag sollen die Eigenanteile beschlossen werden. Wenn die Förderung nicht kommt, wird die Auftragserteilung auch noch nicht ausgelöst. Dann wird auch ein entsprechender Förderantrag beim Freistaat Thüringen gestellt.
Bundesförderprojekt „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ - „Sanierung und Erweiterung des Kyffhäusergymnasiums in Bad Frankenhausen“
Der Kreisausschuss empfahl dem Kreistag des Kyffhäuserkreises einstimmig, der Teilnahme mit dem Projekt „Sanierung und Erweiterung des Kyffhäusergymnasiums in Bad Frankenhausen“ an dem Zukunftsinvestitionsprojekt „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ des Bundes zuzustimmen. Die Eigenanteile im Rahmen der Projektfinanzierung werden dem Fördermittelgeber durch den Landkreis zugesichert.
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Der gravierende Investitionsbedarf an den staatlichen Schulen im Kyffhäuserkreis und deren Finanzierung, die zu prognostizierende Schülerzahlentwicklung und deren mutmaßlichen Verteilung nach Schularten und Standorte haben u.a. den Entwurf und den Beschluss zur Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis bestimmt.
Mit der Fortschreibung der Schulnetzplanung im Jahr 2013 wurde bereits der Grundsatzbeschluss über die Gestaltung des Schulnetzes an den Mehrfachschulstandorten gefasst. Da die Finanzkraft des Landkreises nicht ausreichend ist, um in allen derzeit genutzten Schulgebäuden ähnlich gute Lernbedingungen schaffen zu können, wurde mit der Fortschreibung der Schulnetzplanung eine Prioritätsrangfolge festgelegt.
Im Einzelnen lautet diese:
1. das Schaffen der baulichen Voraussetzungen zur Errichtung einer TGS in Greußen
2. die Sanierung und Erweiterung des Hauses I des Kyffhäusergymnasiums in Bad Frankenhausen
3. der Ersatzneubau der RS Franzberg in Sondershausen.
Zur Umsetzung der Projekte in der Prioritätsrangfolge ist der Landkreis auf Fördermittel angewiesen.
Um das Projekt mit der höchsten Prioritätsstufe umsetzen zu können, hat der Landkreis die TGS Greußen bereits bei dem Landesinvestitionsprogramm „ZukunftsSchulen“ angemeldet. Eine entsprechende Bewilligung der Fördergelder steht aber noch aus.
Am 15.10.2015 startete der Bund das Zukunftsinvestitionsprojekt „Sanierung Sport-, Jugend und
Kultureinrichtungen“. Dabei sollen investive Projekte unterstützt werden, die einen sozial
integrativen Charakter für eine Region haben.
Der Landkreis sieht in diesem Bundesprogramm die Möglichkeit, eine finanzielle Unterstützung für die Sanierung und Erweiterung des Kyffhäusergymnasiums zu erhalten. Es ist daher beabsichtigt, einen Förderantrag in Höhe von 4 Millionen Euro einzureichen. Um einen Förderantrag stellen zu können, muss der Landkreis die Finanzierung der Eigenanteile durch einen Kreistagsbeschluss gegenüber dem Fördermittelgeber absichern und nachweisen können. Ein entsprechender Beschluss ist dem Förderantrag mit beizulegen.
Jens Krautwurst (CDU): Warum waren die geplanten Kosten innerhalb von 12 Monaten immer wieder um 50 Prozent gestiegen?
Volker Stietzel vom Landratsamt: Je länger die Förderanträge dauern, desto höher steigen die Baukosten.
Hochwind: Erst wenn die Ausschreibungen raus sind, können die Kosten erst exakt benannt werden.
Jörg Steinmetz (CDU): Bei diesen Steigerungen kann man einen Haushalt so nicht darstellen.
In einem Sonderkreistag sollen die Eigenanteile beschlossen werden. Wenn die Förderung nicht kommt, wird die Auftragserteilung auch noch nicht ausgelöst. Dann wird auch ein entsprechender Förderantrag beim Freistaat Thüringen gestellt.
Schulen sind in den Bedingungen ausdrücklich erwähnt. Wichtig, die Schulen müssen die nächsten 10 bis 20 Jahre Bestand haben.
