Mi, 17:18 Uhr
02.12.2015
Kommunalpolitik
Änderungen im Haushalt beschlossenen
Im Kreistag ging es heute um die 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2015 und den Finanzplan zum 1. Nachtragshaushalt 2015...
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan
Der Kreistag stimmte mit 12 Enthaltungen und zwei Gegenstimmen dem 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2015 zu.
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Am 15.04.2015 wurde die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan in Form eines Doppelhaushaltes 2015/2016 im Kreistag beschlossen.
Da sich diverse Veränderungen von Investitionsmaßnahmen in den Bereichen GeoLift, Schulen und der Unterbringung von Flüchtlingen für das Haushaltsjahr 2015 ergeben haben, wurde im Sinne des § 60 (2) Thüringer Kommunalordnung ein Nachtragshaushalt 2015 erstellt.
Dieser betrifft ausschließlich Veränderungen im Vermögenshaushalt. Entsprechende Details sind der vorliegenden Nachtragshaushaltssatzung und dem Nachtragshaushaltsplan 2015 zu entnehmen.
Im Verwaltungshaushalt gab es keine Änderungen. Im Vermögenshaushalt gab es in Ein- und Ausgaben eine Veränderung von +19.504.220 Euro. Die Veränderungen ergeben sich hauptsächlich aus den Maßnahmen bein den Schulbauten (Greußen) und der Finanzierung des Geolifts. Bei den Kosten Baumaßnahmen, so Hochwind, handelt es sich um vorläufige Kosten, weil es noch keine Ausschreibungen gab.
Hier die Folien, wie sie zum Kreisausschuss gezeigt wurden.
In der Diskussion sprach der Fraktionsvorsitzende der CDU, Jens Krautwurst. Er dankte der Landrätin für den Entwurf. Trotzdem sieht er Probleme und Risiken bei den Projekten, Gemenschaftsschule Greußen und den beiden Schulbauten in Bad Frankenhausen und Sondershausen. Gebraucht werden rund 34 Millionen Euro bei geplanten 20 Millionen Kreditbedarf. Was aber, wenn die Förderbeträge nicht kommen? Dann steigt die Kreditaufnahme noch höher.
Wir unterstützen das Schulbauprogramm aber wir müssen mit sehr viel Augenmaß herangehen.
In der weiteren Diskussion unterstrich Matthias Strejc als SPD-Fraktionsvorsitzende die Wichtigkeit des Schulneubauprogramms. Andere Schulen waren nicht vergessen worden, denn hier wurden auch über 17 Millionen investiert. Er erinnerte an den Investitionsstau, der bei den Schulen unter dem früheren Landrat Peter Hengstermann (CDU) entstanden war.
Finanzplan zum 1. Nachtragshaushalt 2015
Der Kreistag stimmte bei 11 Enthaltungen und drei Gegenstimmen zu, den überarbeiteten Finanzplan für das Jahr 2015 zu beschließen.
Aus der Begründung der von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Gemäß der Thüringer Kommunalordnung § 26 Abs. 2 Pkt. 8 und § 60 bedarf es einer gesonderten Beschlussfassung des überarbeiten Finanzplanes und seiner Anlagen. Dieser
Finanzplan und die Veränderungen zum Investitionsprogramm sind Bestandteil des ersten Nachtrages 2015.
Frage von Jörg Steinmetz (CDU), gibt es einen Plan „B“ wenn die Förderung nicht kommt und wie wirkt es sich auf die Kreisumlage für die Kommunen aus?
Hochwind: Anträge für alle drei Schulen liegt seit Januar in Erfurt. Auch wenn es Kürzungen gab, sie rechnet auf die Hilfe von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) weil er gerade vom Projekt in Greußen mit der Gemeinschaftsschule begeistert war, als ein Beispiel für ganz Thüringen. Wir sind in den Höhen, die wir bei den Krediten beantragen werden, kreditwürdig. Wir haben solide geplant. Zur angesprochenen möglichen höhere Kreisumlage sagte sie, wir halten an dem Plan der Senkung der Kreisumlage fest.
Autor: khh1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan
Der Kreistag stimmte mit 12 Enthaltungen und zwei Gegenstimmen dem 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2015 zu.
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Am 15.04.2015 wurde die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan in Form eines Doppelhaushaltes 2015/2016 im Kreistag beschlossen.
Da sich diverse Veränderungen von Investitionsmaßnahmen in den Bereichen GeoLift, Schulen und der Unterbringung von Flüchtlingen für das Haushaltsjahr 2015 ergeben haben, wurde im Sinne des § 60 (2) Thüringer Kommunalordnung ein Nachtragshaushalt 2015 erstellt.
Dieser betrifft ausschließlich Veränderungen im Vermögenshaushalt. Entsprechende Details sind der vorliegenden Nachtragshaushaltssatzung und dem Nachtragshaushaltsplan 2015 zu entnehmen.
Im Verwaltungshaushalt gab es keine Änderungen. Im Vermögenshaushalt gab es in Ein- und Ausgaben eine Veränderung von +19.504.220 Euro. Die Veränderungen ergeben sich hauptsächlich aus den Maßnahmen bein den Schulbauten (Greußen) und der Finanzierung des Geolifts. Bei den Kosten Baumaßnahmen, so Hochwind, handelt es sich um vorläufige Kosten, weil es noch keine Ausschreibungen gab.
Hier die Folien, wie sie zum Kreisausschuss gezeigt wurden.
In der Diskussion sprach der Fraktionsvorsitzende der CDU, Jens Krautwurst. Er dankte der Landrätin für den Entwurf. Trotzdem sieht er Probleme und Risiken bei den Projekten, Gemenschaftsschule Greußen und den beiden Schulbauten in Bad Frankenhausen und Sondershausen. Gebraucht werden rund 34 Millionen Euro bei geplanten 20 Millionen Kreditbedarf. Was aber, wenn die Förderbeträge nicht kommen? Dann steigt die Kreditaufnahme noch höher.
Wir unterstützen das Schulbauprogramm aber wir müssen mit sehr viel Augenmaß herangehen.
In der weiteren Diskussion unterstrich Matthias Strejc als SPD-Fraktionsvorsitzende die Wichtigkeit des Schulneubauprogramms. Andere Schulen waren nicht vergessen worden, denn hier wurden auch über 17 Millionen investiert. Er erinnerte an den Investitionsstau, der bei den Schulen unter dem früheren Landrat Peter Hengstermann (CDU) entstanden war.
Finanzplan zum 1. Nachtragshaushalt 2015
Der Kreistag stimmte bei 11 Enthaltungen und drei Gegenstimmen zu, den überarbeiteten Finanzplan für das Jahr 2015 zu beschließen.
Aus der Begründung der von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Gemäß der Thüringer Kommunalordnung § 26 Abs. 2 Pkt. 8 und § 60 bedarf es einer gesonderten Beschlussfassung des überarbeiten Finanzplanes und seiner Anlagen. Dieser
Finanzplan und die Veränderungen zum Investitionsprogramm sind Bestandteil des ersten Nachtrages 2015.
Frage von Jörg Steinmetz (CDU), gibt es einen Plan „B“ wenn die Förderung nicht kommt und wie wirkt es sich auf die Kreisumlage für die Kommunen aus?
Hochwind: Anträge für alle drei Schulen liegt seit Januar in Erfurt. Auch wenn es Kürzungen gab, sie rechnet auf die Hilfe von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) weil er gerade vom Projekt in Greußen mit der Gemeinschaftsschule begeistert war, als ein Beispiel für ganz Thüringen. Wir sind in den Höhen, die wir bei den Krediten beantragen werden, kreditwürdig. Wir haben solide geplant. Zur angesprochenen möglichen höhere Kreisumlage sagte sie, wir halten an dem Plan der Senkung der Kreisumlage fest.
