Di, 11:06 Uhr
14.06.2016
Kommunalpolitik
VS zum Thema Busverkehr Sondershausen
Die Fraktion der Volkssolidarität im Stadtrat der Stadt Sondershausen will eine Vorlage eines Stadtratbeschlusses in Form einer Willensbekundung zum Thema städtischer Nahverkehr einbringen. Der Wortlaut liegt kn vor und wirft Fragen auf...
Hier der Wortlaut:
Beschlussvorlage als Willensbekundung:
Der Stadtrat der Stadt Sonderhausen beschließt im Rahmen einer Willensbekundung, dass der städtische Nahverkehr auch weiterhin zur Versorgung der BürgerInnen erhalten bleibt und dieses durch den Landkreis entsprechend abgesichert wird.
Begründung:
Der städtische Nahverkehr ist elementarer Bestandteil der regionalen Daseinsvorsorge. Durch Eingemeindungen ist unsere Stadt flächentechnisch größer als die Landeshauptstadt. Für viele Bürger, Schüler und Touristen ist der öffentliche Stadtverkehr unabdingbar und wird dringend benötigt.
Im Falle des Wegfalls würde unserer Kreisstadt ein desaströser Mobilitätsschaden für alle Bürger entstehen. Aufgrund der Konsolidierung ist es nicht möglich, die Kosten von über 400 000 Euro selbst zu tragen. Dies muss weiterhin im Rahmen der Kreisumlage von über 8.000.000 Euro geschehen. Den Prüfauftrag zur Überprüfung der Effizienz des Sondershäuser Nahverkehrs halten wir für unnötig, da Daseinsvorsorge nicht kostendeckend sein muss.
Kommentar kn
Die Formulierung in der Begründung:
"Den Prüfauftrag zur Überprüfung der Effizienz des Sondershäuser Nahverkehrs halten wir für unnötig, da Daseinsvorsorge nicht kostendeckend sein muss."
ist etwas verwirrend!
Am Mittwoch den 25.05.2016 hatte der Geschäftsführer der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbH, Gerd Haßkerl, in einer öffentlichen Veranstaltung des DGB Kyffhäuserkreis verkündet:
"Der Entwurf der Fortschreibung des Nahverkehrsplan des Kyffhäuserkreises für den Zeitraum 2017 – 2021 war sogar durch ein Gutachten eines Berliner Ingenieurbüros abgesichert worden und die Einschätzung lautete, der Stadtbusverkehr Sondershausen ist effizient, so Haßkerl.
Haßkerl ging so weit und sagte, wenn hier weiter abgebaut wird, dann kann der Stadtverkehr ganz eingestellt werden.
Wenn kleinere Städte wie Bad Langensalza oder Hettstedt wegen ihrer Bedingungen auf der gleichen Basis einen Stadtbusverkehr organisieren, muss dass auch in der Kreisstadt Sondershausen möglich sein, so Haßkerl. Es gibt in Deutschland nur einige Großstädte, die mit eigenem Finanzierungsmodell einen Stadtbusverkehr organisieren, so Haßkerl weiter."
Hier der komplette Artikel
Stadtbusverkehr SDH schlägt Wellen.
Da stellt sich kn glatt die Frage, will jemand dieses Gutachten nicht in der Öffentlichkeit und vor allem nicht bei den Stadträten der Stadt Sondershausen wissen?
Autor: khhHier der Wortlaut:
Beschlussvorlage als Willensbekundung:
Der Stadtrat der Stadt Sonderhausen beschließt im Rahmen einer Willensbekundung, dass der städtische Nahverkehr auch weiterhin zur Versorgung der BürgerInnen erhalten bleibt und dieses durch den Landkreis entsprechend abgesichert wird.
Begründung:
Der städtische Nahverkehr ist elementarer Bestandteil der regionalen Daseinsvorsorge. Durch Eingemeindungen ist unsere Stadt flächentechnisch größer als die Landeshauptstadt. Für viele Bürger, Schüler und Touristen ist der öffentliche Stadtverkehr unabdingbar und wird dringend benötigt.
Im Falle des Wegfalls würde unserer Kreisstadt ein desaströser Mobilitätsschaden für alle Bürger entstehen. Aufgrund der Konsolidierung ist es nicht möglich, die Kosten von über 400 000 Euro selbst zu tragen. Dies muss weiterhin im Rahmen der Kreisumlage von über 8.000.000 Euro geschehen. Den Prüfauftrag zur Überprüfung der Effizienz des Sondershäuser Nahverkehrs halten wir für unnötig, da Daseinsvorsorge nicht kostendeckend sein muss.
Kommentar kn
Die Formulierung in der Begründung:
"Den Prüfauftrag zur Überprüfung der Effizienz des Sondershäuser Nahverkehrs halten wir für unnötig, da Daseinsvorsorge nicht kostendeckend sein muss."
ist etwas verwirrend!
Am Mittwoch den 25.05.2016 hatte der Geschäftsführer der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbH, Gerd Haßkerl, in einer öffentlichen Veranstaltung des DGB Kyffhäuserkreis verkündet:
"Der Entwurf der Fortschreibung des Nahverkehrsplan des Kyffhäuserkreises für den Zeitraum 2017 – 2021 war sogar durch ein Gutachten eines Berliner Ingenieurbüros abgesichert worden und die Einschätzung lautete, der Stadtbusverkehr Sondershausen ist effizient, so Haßkerl.
Haßkerl ging so weit und sagte, wenn hier weiter abgebaut wird, dann kann der Stadtverkehr ganz eingestellt werden.
Wenn kleinere Städte wie Bad Langensalza oder Hettstedt wegen ihrer Bedingungen auf der gleichen Basis einen Stadtbusverkehr organisieren, muss dass auch in der Kreisstadt Sondershausen möglich sein, so Haßkerl. Es gibt in Deutschland nur einige Großstädte, die mit eigenem Finanzierungsmodell einen Stadtbusverkehr organisieren, so Haßkerl weiter."
Hier der komplette Artikel
Stadtbusverkehr SDH schlägt Wellen.
Da stellt sich kn glatt die Frage, will jemand dieses Gutachten nicht in der Öffentlichkeit und vor allem nicht bei den Stadträten der Stadt Sondershausen wissen?