Seine Gedanken zur Landespolitik und zu den kommenden Kommunalwahlen und der Bürgermeisterwahl von Sondershausen äußert Rainer Scheerschmidt, Landesvorsitzender des VIBT Thüringen und Mitgied des Kreistages des Kyffhäuserkreis. Hier der Wortlaut...

2018, das neue Jahr, scheint sehr ereignisreich und zukunftsweisend zu werden. Schon in den ersten Tagen ist es sehr spannend. Das Flaggschiff „Thüringer SPD“ ist angeschlagen. Es muss ohne wenn und aber in ruhigere Gewässer bugsiert werden. Der Kapitän, Herr Bausewein, hat aber kein Interesse mehr. Er verlässt das havarierte Schiff als Erster. Sollen doch die restlichen Offiziere zusehen, wie sie es wieder in ruhigere Gewässer bringen.
Nun, mit Frau Heike Taubert, ist ein neuer Kapitän gefunden, aber ob es nun auch aufwärts geht? Ich bezweifele es.

Wer in schweren Stunden seine Partei im Regen stehen lässt und meint andere könnten es schon richten ist für mich kein Vorsitzender der seiner Partei Profil geben sollte und muss, sondern man könnte solche Leute getrost unter der Kategorie Schauspieler verbuchen.
Die Thüringer SPD hat das Vertrauen in die Sache aber, insbesondere in ihre Führungsmannschaft verspielt.

Anstatt um die Ideale zu kämpfen, lässt man das Schiff untergehen.
Wer soll ihr, in den anstehenden Wahlen, sich gerne Volkspartei nennend, noch Vertrauen entgegenbringen?
In der Regierungskoalition RRG schwach, in der Realisierung längst anstehender Probleme schwach, nicht wahrzunehmen in Grundsatzdebatten, so stellt sich das Bild der Thüringer SPD dar.

Wie steht es dann erst mit dem Vertrauen zu den anstehenden Kommunalwahlen?

Im Kyffhäuserkreis scheint sich die SPD erst einmal zu orientieren, was, wo, wie und überhaupt verändert werden soll. Die Bürgermeisterkandidatin, Frau Bressem, will die Bürger befragen, verschickt Postwurfsendungen, die die Bürger zurück senden sollen, um zu erfahren, welche Probleme anliegen und gelöst werden sollten.
Wer jetzt beginnt sich mit Problemen zu beschäftigen, der sollte seine Kandidatur lieber sein lassen.

Hat die SPD nicht seit der Wende ständig den ersten Beigeordneten der Stadt Sondershausen gestellt? Nun fragen, welche Probleme stehen? Möge sich jeder selbst einen Reim darauf machen.
Mit populistischen Worthülsen und Überlegungen, die nicht realisierbar sind, sollte man keinen Wahlkampf machen, auch nicht im Vorfeld.
Als Stichwort sei hier nur die „Bürgerpolizei“ genannt. Wer soll das bezahlen? Welche Befugnisse soll sie besitzen? Um nur einige Fragen aufzuwerfen.

Es ist für die Stadt besser, wenn nun endlich einmal ein schlüssiges Konzept erarbeitet würde, ohne, dass sich die eine oder andere Partei oder Gruppierung profilieren will, sondern das wirkliche Vorteile für die Stadt bringt.

Man kann natürlich auch große Versprechungen im Vorfeld der Wahl machen, und sich hinterher wundern, dass jemand einer Partei oder Gruppierung die Wahl gewonnen hat, den man in Sondershausen gar nicht möchte.
Noch ist die Zeit für Einreichung der Kandidatenliste nicht abgeschlossen.

Rainer Scheerschmidt
Landesvorsitzender des VIBT Thüringen
Mitgied des Kreistages des Kyffhäuserkreis