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Do, 09:22 Uhr
06.12.2018
Meldung aus dem Landratsamt

Mittel für Umgestaltung Kyffhäuserdenkmal

Im Kreistag ging es gestern um die Teilnahme am Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus Projektaufruf 2018/2019“ für das Projektvorhaben Kyffhäuser-Burganlagen mit Kaiser-Wilhelm-Denkmal. Ziel ist die Verbesserung des Kyffhäuserdenkmals und besonders seines Umfeldes...


Der Kreistag beschloss, bei einer Gegenstimme, dass sich der Kyffhäuserkreis mit dem Projekt „Sanierung und komplexe Verbesserung der touristischen Infrastruktur der Kyffhäuser-Burganlagen mit Kaiser-Wilhelm-Denkmal “ zur Förderung aus dem Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus Projektaufruf 2018/2019“ bewirbt.

Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwinnd

Auf Grund der komplexen Herausforderungen und Schwerpunkte bei der Verbesserung der Gesamtsituation im Bereich der Kyffhäuser-Burganlagen mit Kaiser-Wilhelm-Denkmal haben Mitarbeiter der Kreisverwaltung, Mitglieder des Kreistages und der Betreiber des Denkmals intensive Recherchen vorgenommen. Dazu zählten auch Erfahrungs- und Informationsaustausche mit den Betreibern und Eigentümern des Völkerschlachtdenkmals in Leipzig sowie des Kaiser-Wilhelm-Denkmals in Porta Westfalica. Diskutiert wurden auch Möglichkeiten zur Finanzierung der erforderlichen Investitionen. Die Investitionen in Porta Westfalica wurden auch aus Mitteln des Bundesprogramms „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ finanziert.

Das im Jahre 2014 erstmals aufgelegte Bundesprogramm soll in den Jahren 2018/2019 und darüber hinaus fortgesetzt werden. Am 30. November 2018 endete die Frist zur Unterbreitung von Projektvorschlägen für die Jahre 2018/2019. Der Kyffhäuserkreis hat fristgerecht den Vorschlag unterbreitet, die „Sanierung und komplexe Verbesserung der touristischen Infrastruktur der Kyffhäuser-Burganlagen mit Kaiser-Wilhelm-Denkmal “ in das Bundesprogramm aufzunehmen. Dem Antrag ist ein Kreistagsbeschluss beizufügen, mit dem die Teilnahme am Projektaufruf 2018/2019 gebilligt wird.

Dieser Beschluss soll im Einklang mit Bestimmungen des Bundesprogramms zeitnah nachgereicht werden. Wegen der kurzen Antragsfrist war eine vorherige Beratung der Beschlussvorlage in den zuständigen Ausschüssen leider nicht möglich.


In der Diskussion gab es diese Fragen und Hinweise:

Gudrun Holbe (CDU): Um welche Mittelgrößen handelt es sich?

Hochwind: Es geht um 7,5 Millionen Euro für den Zeitraum 2019 - 2023 in den Gesamtkosten und um rund fünf Millionen Fördermittel.

Karl-Josef Ringleb (CDU): Ist die Besucherförderung dabei?

Dr. Andreas Räuber (Projektverantwortlicher im Landratsamt): Es soll der Besucherverkehr geklärt werden, die Entwässeung des Geländes, weitere Steilwandsicherung, Klärung der Hausmeisterwohnung-Sicherung und teilweise Sanierung des Denkmalsumfeldes.

Kritik an der Verfahrensweise am Kyffhäuser

Reiner Scheerschmidt (VIBT): Er kritisierte, dass seit 2014 viele Probleme am Kyffhäuser nicht richtig geklärt wurden. Kritik besonders ging in Richtung des Transports mit den E-Autos, nach seinen Beobachtungen. Besonders bei Transport behinderter Menschen gäbe es Probleme.

Warum allerdings Scheerschmidt die Beantragung von Mitteln ablehnt, die Probleme lösen könnten, die Scheerschmidt kritisiert hatte, war einigen Kreistagsmitgliedern unklar, wie kn in anschließenden Gesprächen erfuhr.
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