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Fr, 05:15 Uhr
25.10.2019
Landespolitiker äußern sich

Schard aber Herzlich

Seit ca. 2 Jahren erscheinen unter dem Titel "SCHARD ABER HERZLICH" regelmäßig Zeitungskolumnen zu aktuellen Ereignissen, Themen, gesellschaftlichen Fragen usw. von Stefan Schard. Auf vielfache Nachfrage der Leser veröffentlicht kn in der kommenden Zeit eine Auswahl der Texte der vergangenen Monate aus dieser beliebten Reihe. Heute Teil 16 mit dem Titel "Die klebrigen Finger des Fiskus"...

Die klebrigen Finger des Fiskus

Eingeführt 1991, zunächst befristet für ein Jahr, begleitet uns der Solidaritätszuschlag mittlerweile seit fast 30 Jahren und grüßt jeden Monat auf´s Neue schelmisch vom Lohnzettel. Nicht wenige im Westen denken immer noch, wir Ossis lassen uns damit großzügig alimentieren, was ja nun wirklich nicht der Wahrheit entspricht. Großes Erstaunen, wenn klar gestellt wird, daß auch wir über die vielen Jahre den Soli immer fleißig mitbezahlt haben.

Schard aber Herzlich (Foto: Stefan Schard) Schard aber Herzlich (Foto: Stefan Schard)

Mittlerweile hat sich der Soli weit davon entfernt, wofür er eines Tages eingeführt wurde. Er ist zu einer ganz normalen Steuer mutiert, mit der vieles beglichen wird, aber nicht mehr die finanziellen Lasten der Deutschen Einheit.

Es wäre sicher nicht gerecht, den westlichen Anteil kleinzureden, aber damals öffnete sich hier auch ein Markt von ca. 16 Mio. Verbrauchern und viel von dem Aufbaugeld ist auch wieder dahin zurückgeflossen, wo es herkam. Zur Wahrheit gehört, daß die Öffnung der Grenze zugleich auch ein Konjunkturpaket für den Raum zwischen Alpen und Nordsee war. Von der in manchen Fällen „zweifelhaften“ Rolle der Treuhandanstalt mal ganz abgesehen.

In den letzten Jahren hangelten sich die Steuereinnahmen und Überschüsse von einem Rekord zum nächsten. Zeit genug, nicht immer darüber nachzudenken, an welchen oftmals sinnlosen Stellen das Einnahmeplus auch wieder ausgegeben oder verpulvert werden kann. Die steuer- und abgabepflichtigen Einwohner dieses Landes, mittlerweile auch die Rentnerinnen und Rentner, sind ja eh schon doppelt gekniffen. Sie bezahlen stetig höhere Steuern an den Staat und durch die Nullzins-Politik der Europäischen Zentralbank wird zugleich das Sparen bestraft und die Zinseffekte der klassischen Sparformen der Deutschen, wie Lebensversicherungen und Sparbuch, haben sich quasi in Luft aufgelöst, während die europäischen Schuldenländer dadurch alimentiert werden.

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Oft genug werden milliardenschwere Prestigeprojekte mal eben so aus dem Hut gezaubert und auch die finanzielle Bewältigung der Flüchtlingskosten mit jährlich zweistelligen Milliardenbeträgen hat den Finanzminister bisher nicht zum Schwitzen gebracht. Es war also höchste Zeit, bei der Entlastung wirklich einmal Ernst zu machen. Einfacher, als durch eine Abschaffung des Soli, geht das nicht.

Im Jahre 1902 wurde die Schaumweinsteuer eingeführt. Diese sollte dazu dienen, den Aufbau der kaiserlichen Kriegsflotte zu finanzieren. Das Ende vom Lied; die gesamte Flotte rostet auf dem Grunde des Meeresbodens vor sich hin und die Steuer bezahlen wir heute noch mit jedem noch so kleinem Schwips. Kein gutes Vorbild!
Autor: khh

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