Mi, 20:30 Uhr
10.06.2020
Meldungen aus dem Landratsamt
Kreis mit neuem Haushalt
Im Kreistag ging es gestern um den Haushalt und dem zugehörigen Finanzplan…
Unter besonderen Sicherheitsverkehrungen fand am Nachmittag an ungewöhnlichem Ort die neu angesetzte Kreistagssitzung statt. Diese Sitzung war notwendig, soLandrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD), um aus der vorläufigen Haushaltsführung herauszukommen.
Kreistagssitzung (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Die beiden Pressevertreter hatten auf der Tribüne der Dreifelderhalle viel Platz. Und neben den üblichen Hygienemaßnahmen bekamen die Teilnehmer noch Plastiküberzieher für die Schuhe, hauptsächlich, um das Parkett zu schonen, denn das Betreten der Sporthalle ist ja nur in Sportschuhen gestattet.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschloss, bei sechs Gegenstimmen, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2020.
Bei rund 119 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt konnte trotz zusätzlicher Belastungen (ein Plus von 4,3 Millionen Euro) der Haushalt in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen dargestellt werden.
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD):
Die Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2020 und damit die Freigabe der Haushaltsmittel für 2020 waren im Kreistag am 17.03.2020 vorgesehen.
Aufgrund der Ereignisse rund um das Corona-Virus sind auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes seit dem 12.03.2020 mehrere Allgemeinverfügungen im Kyffhäuserkreis, u.a. zum Versammlungsverbot in Kraft getreten. Somit musste die Kreistagssitzung am 17.03.2020 abgesagt werden. Auf Grund der Infektionsgefahr war es dem Landkreis in den Folgewochen nicht möglich die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 dem Kreistag zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.
Im Zuge der aktuellen Entwicklung ist nunmehr eine Kreistagssitzung für den Juni 2020 geplant und Seitens der Verwaltung eine positive Beschlussfassung zum Haushalt 2020 dringend notwendig.
Der ursprüngliche Haushaltsentwurf, welcher in den zahlreichen Fachausschüssen umfassend vorgestellt und jeweils einstimmig dem Kreistag zur Beschlussfassung vorgeschlagen wurde, ist in zwei wesentlichen Punkten angepasst wurden:
Zum einen wurde der Unterabschnitt 5001 „Gesundheitsamt – Corona“ (siehe Anlage) ergänzt. Hier wurden Ausgaben im Zuge der Pandemiebekämpfung in Höhe von 4,3 Mio. Euro veranschlagt, welche durch entsprechende Kostenerstattungen des Landes und weitere Kostenträger kostendeckend eingeplant sind.
Zum anderen wurde der Kreisausschussbeschluss Nr.: 2020/7/039 verarbeitet und damit der Sonderlastenausgleich für Schulbauten („Schul-IP“) mit den zugehörigen Investitionsmaß-nahmen im Einzelplan 2 (Vermögenshaushalt) entsprechend angepasst und der mittlerweile vorliegende Bescheid umgesetzt.
Durch diese Anpassungen ergibt sich eine Änderung der ursprünglichen Haushaltssatzung im § 1 (siehe Anlage).
Durch diese Änderungen ergeben sich nachfolgend verschiedene aktualisierte Anlagen und Übersichten des Haushaltsplanes 2020. Diese wurden entsprechend in einer aktuellen Gesamtfassung (Stand: 15.05.2020) der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020 im Ratsinformationssystem bereitgestellt. Auf Anfrage stellen wir die aktuelle Version gern auch noch einmal auf Datenträger oder im Papierformat zur Verfügung.
Finanzplan 2020
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschloss (vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen) den Finanzplan für das Jahr 2020. Der vorliegende Haushaltsplan enthält den Finanzplan. Er ist Bestandteil des Beschlusses.
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD):
Die Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2020 und damit die Freigabe der Haushaltsmittel für 2020 waren im Kreistag am 17.03.2020 vorgesehen.
Aufgrund der Ereignisse rund um das Corona-Virus sind auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes seit dem 12.03.2020 mehrere Allgemeinverfügungen im Kyffhäuserkreis, u.a. zum Versammlungsverbot in Kraft getreten. Somit musste die Kreistagssitzung am 17.03.2020 abgesagt werden. Auf Grund der Infektionsgefahr war es dem Landkreis in den Folgewochen nicht möglich die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 dem Kreistag zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.
Im Zuge der aktuellen Entwicklung ist nunmehr eine Kreistagssitzung für den Juni 2020 geplant und Seitens der Verwaltung eine positive Beschlussfassung zum Haushalt 2020 dringend notwendig.
Der ursprüngliche Haushaltsentwurf, welcher in den zahlreichen Fachausschüssen umfassend vorgestellt und jeweils einstimmig dem Kreistag zur Beschlussfassung vorgeschlagen wurde, ist in zwei wesentlichen Punkten angepasst wurden:
Zum einen wurde der Unterabschnitt 5001 „Gesundheitsamt – Corona“ (siehe Anlage) ergänzt. Hier wurden Ausgaben im Zuge der Pandemiebekämpfung in Höhe von 4,3 Mio. Euro veranschlagt, welche durch entsprechende Kostenerstattungen des Landes und weitere Kostenträger kostendeckend eingeplant sind.
Zum anderen wurde der Kreisausschussbeschluss Nr.: 2020/7/039 verarbeitet und damit der Sonderlastenausgleich für Schulbauten („Schul-IP“) mit den zugehörigen Investitionsmaß-nahmen im Einzelplan 2 (Vermögenshaushalt) entsprechend angepasst und der mittlerweile vorliegende Bescheid umgesetzt.
Durch diese Anpassungen ergibt sich eine Änderung der ursprünglichen Haushaltssatzung im § 1 (siehe Anlage).
Durch diese Änderungen ergeben sich nachfolgend verschiedene aktualisierte Anlagen und Übersichten des Haushaltsplanes 2020. Diese wurden entsprechend in einer aktuellen Gesamtfassung (Stand: 15.05.2020) der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020 im Ratsinformationssystem bereitgestellt. Auf Anfrage stellen wir die aktuelle Version gern auch noch einmal auf Datenträger oder im Papierformat zur Verfügung.
In der Diskussionen wiesen die drei Redner der „Bürgermeisterfraktion“ (die Fraktionsvorsitzenden sind gleichzeitig Bürgermeister), Knut Hoffmann (CDU), Matthias Strejc (SPD) und Torsten Blümel (Die Linke) darauf hin, dass es der Kreisverwaltung zwar gelungen ist, die Kreisumlage bei 44,75 Prozent konstant zu halten (Platz 7 in Thüringen), aber die Belastungen für die Kommunen bei der Abführung der tatsächlichen Zahlungen an die Kreisverwaltung steigen. Auch wenn man dem gut aufgestellten Haushalt zustimmt, hier muss es bald ein Umdenken geben.
Autor: khhUnter besonderen Sicherheitsverkehrungen fand am Nachmittag an ungewöhnlichem Ort die neu angesetzte Kreistagssitzung statt. Diese Sitzung war notwendig, soLandrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD), um aus der vorläufigen Haushaltsführung herauszukommen.
Kreistagssitzung (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Die beiden Pressevertreter hatten auf der Tribüne der Dreifelderhalle viel Platz. Und neben den üblichen Hygienemaßnahmen bekamen die Teilnehmer noch Plastiküberzieher für die Schuhe, hauptsächlich, um das Parkett zu schonen, denn das Betreten der Sporthalle ist ja nur in Sportschuhen gestattet.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschloss, bei sechs Gegenstimmen, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2020.
Bei rund 119 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt konnte trotz zusätzlicher Belastungen (ein Plus von 4,3 Millionen Euro) der Haushalt in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen dargestellt werden.
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD):
Die Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2020 und damit die Freigabe der Haushaltsmittel für 2020 waren im Kreistag am 17.03.2020 vorgesehen.
Aufgrund der Ereignisse rund um das Corona-Virus sind auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes seit dem 12.03.2020 mehrere Allgemeinverfügungen im Kyffhäuserkreis, u.a. zum Versammlungsverbot in Kraft getreten. Somit musste die Kreistagssitzung am 17.03.2020 abgesagt werden. Auf Grund der Infektionsgefahr war es dem Landkreis in den Folgewochen nicht möglich die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 dem Kreistag zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.
Im Zuge der aktuellen Entwicklung ist nunmehr eine Kreistagssitzung für den Juni 2020 geplant und Seitens der Verwaltung eine positive Beschlussfassung zum Haushalt 2020 dringend notwendig.
Der ursprüngliche Haushaltsentwurf, welcher in den zahlreichen Fachausschüssen umfassend vorgestellt und jeweils einstimmig dem Kreistag zur Beschlussfassung vorgeschlagen wurde, ist in zwei wesentlichen Punkten angepasst wurden:
Zum einen wurde der Unterabschnitt 5001 „Gesundheitsamt – Corona“ (siehe Anlage) ergänzt. Hier wurden Ausgaben im Zuge der Pandemiebekämpfung in Höhe von 4,3 Mio. Euro veranschlagt, welche durch entsprechende Kostenerstattungen des Landes und weitere Kostenträger kostendeckend eingeplant sind.
Zum anderen wurde der Kreisausschussbeschluss Nr.: 2020/7/039 verarbeitet und damit der Sonderlastenausgleich für Schulbauten („Schul-IP“) mit den zugehörigen Investitionsmaß-nahmen im Einzelplan 2 (Vermögenshaushalt) entsprechend angepasst und der mittlerweile vorliegende Bescheid umgesetzt.
Durch diese Anpassungen ergibt sich eine Änderung der ursprünglichen Haushaltssatzung im § 1 (siehe Anlage).
Durch diese Änderungen ergeben sich nachfolgend verschiedene aktualisierte Anlagen und Übersichten des Haushaltsplanes 2020. Diese wurden entsprechend in einer aktuellen Gesamtfassung (Stand: 15.05.2020) der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020 im Ratsinformationssystem bereitgestellt. Auf Anfrage stellen wir die aktuelle Version gern auch noch einmal auf Datenträger oder im Papierformat zur Verfügung.
Finanzplan 2020
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschloss (vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen) den Finanzplan für das Jahr 2020. Der vorliegende Haushaltsplan enthält den Finanzplan. Er ist Bestandteil des Beschlusses.
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD):
Die Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2020 und damit die Freigabe der Haushaltsmittel für 2020 waren im Kreistag am 17.03.2020 vorgesehen.
Aufgrund der Ereignisse rund um das Corona-Virus sind auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes seit dem 12.03.2020 mehrere Allgemeinverfügungen im Kyffhäuserkreis, u.a. zum Versammlungsverbot in Kraft getreten. Somit musste die Kreistagssitzung am 17.03.2020 abgesagt werden. Auf Grund der Infektionsgefahr war es dem Landkreis in den Folgewochen nicht möglich die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 dem Kreistag zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.
Im Zuge der aktuellen Entwicklung ist nunmehr eine Kreistagssitzung für den Juni 2020 geplant und Seitens der Verwaltung eine positive Beschlussfassung zum Haushalt 2020 dringend notwendig.
Der ursprüngliche Haushaltsentwurf, welcher in den zahlreichen Fachausschüssen umfassend vorgestellt und jeweils einstimmig dem Kreistag zur Beschlussfassung vorgeschlagen wurde, ist in zwei wesentlichen Punkten angepasst wurden:
Zum einen wurde der Unterabschnitt 5001 „Gesundheitsamt – Corona“ (siehe Anlage) ergänzt. Hier wurden Ausgaben im Zuge der Pandemiebekämpfung in Höhe von 4,3 Mio. Euro veranschlagt, welche durch entsprechende Kostenerstattungen des Landes und weitere Kostenträger kostendeckend eingeplant sind.
Zum anderen wurde der Kreisausschussbeschluss Nr.: 2020/7/039 verarbeitet und damit der Sonderlastenausgleich für Schulbauten („Schul-IP“) mit den zugehörigen Investitionsmaß-nahmen im Einzelplan 2 (Vermögenshaushalt) entsprechend angepasst und der mittlerweile vorliegende Bescheid umgesetzt.
Durch diese Anpassungen ergibt sich eine Änderung der ursprünglichen Haushaltssatzung im § 1 (siehe Anlage).
Durch diese Änderungen ergeben sich nachfolgend verschiedene aktualisierte Anlagen und Übersichten des Haushaltsplanes 2020. Diese wurden entsprechend in einer aktuellen Gesamtfassung (Stand: 15.05.2020) der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020 im Ratsinformationssystem bereitgestellt. Auf Anfrage stellen wir die aktuelle Version gern auch noch einmal auf Datenträger oder im Papierformat zur Verfügung.
In der Diskussionen wiesen die drei Redner der „Bürgermeisterfraktion“ (die Fraktionsvorsitzenden sind gleichzeitig Bürgermeister), Knut Hoffmann (CDU), Matthias Strejc (SPD) und Torsten Blümel (Die Linke) darauf hin, dass es der Kreisverwaltung zwar gelungen ist, die Kreisumlage bei 44,75 Prozent konstant zu halten (Platz 7 in Thüringen), aber die Belastungen für die Kommunen bei der Abführung der tatsächlichen Zahlungen an die Kreisverwaltung steigen. Auch wenn man dem gut aufgestellten Haushalt zustimmt, hier muss es bald ein Umdenken geben.