Di, 20:08 Uhr
23.06.2020
Meldungen aus dem Landratsamt
Bürgerbegehren beendet
Im heutigen Kreisausschuss informierte das Landratsamt über den Stand des Bürgerbegehrens wegen des Schulneubaus in der Gemeinde Kyffhäuserland...
Verwaltungsleiter Dr. Heinz-Ulrich Thiele informierte über den aktuellen Stand informiert.
Wegen der aktuellen Corona-Krise konnte die Bürgerinitiative keine Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren durchführen, die vom 1. April für vier Monate erfolgen sollte. Wegen möglicher Gesundheitsgefahren wollten die Initiatoren die Unterschriftensammlung nicht, bzw. zu einem späteren Zeitpunkt durchführen.
Bereits am 16.05.2030 hatte Dr. Thiele informiert, dass das Thüringer Innenministerium eine Online-Unterschriftensammlung als nicht rechtskonform abgelehnt hatte.
Vor zwei Tagen lief die schriftliche Information ein, so Dr. Thiele, dass die Initiatoren das Bürgerbegehren nicht mehr weiterführen wollen.
Damit steht dem Schulneubau in Bendeleben nichts mehr entgehen. Die Unterlagen zur Beantragung der Fördermittel befinden sich zur Prüfung bei der Landesregierung.
Autor: khhVerwaltungsleiter Dr. Heinz-Ulrich Thiele informierte über den aktuellen Stand informiert.
Wegen der aktuellen Corona-Krise konnte die Bürgerinitiative keine Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren durchführen, die vom 1. April für vier Monate erfolgen sollte. Wegen möglicher Gesundheitsgefahren wollten die Initiatoren die Unterschriftensammlung nicht, bzw. zu einem späteren Zeitpunkt durchführen.
Bereits am 16.05.2030 hatte Dr. Thiele informiert, dass das Thüringer Innenministerium eine Online-Unterschriftensammlung als nicht rechtskonform abgelehnt hatte.
Vor zwei Tagen lief die schriftliche Information ein, so Dr. Thiele, dass die Initiatoren das Bürgerbegehren nicht mehr weiterführen wollen.
Damit steht dem Schulneubau in Bendeleben nichts mehr entgehen. Die Unterlagen zur Beantragung der Fördermittel befinden sich zur Prüfung bei der Landesregierung.
Kommentare
A-H-S
24.06.2020, 13.03 Uhr
Dann gibt es die Abstimmung eben an der Wahlurne
Ich vermute, die Bürger Rottlebens, Göllingens und Hachelbichs werden Ihre Zustimmung/Ablehnung zum Standort "Bendeleben" bei der nächsten Kommunalwahl zum Ausdruck bringen.
Es war keine Entscheidung im Interesse der Mehrheit der Kinder und Lehrkräfte - es war reiner Lokalproporz.
Leider ist das Langzeitgedächtnis des Bürgers in politischen Angelegenheiten nicht besonders effektiv.
Es war keine Entscheidung im Interesse der Mehrheit der Kinder und Lehrkräfte - es war reiner Lokalproporz.
Leider ist das Langzeitgedächtnis des Bürgers in politischen Angelegenheiten nicht besonders effektiv.
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